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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Lausitzer Rundschau: Dürfen die denn das? Streit um Cottbuser Pückler-Inszenierung 11.11.2010
Cottbus (ots) - Theater bewegt! Theater polarisiert! Theater wird diskutiert! Das hat Regisseur Johann Kresnik mit seiner Inszenierung erreicht - und das ist viel. Und insofern ist eine Frage schon

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur ICE-Neubaustrecke nach Ulm 11.11.2010
Stuttgart (ots) - Seit Jahren hatten auch die Grünen die Schnellbahnstrecke nach Ulm gefordert. Diese Trasse nun für unwirtschaftlich erklären zu lassen, war ein weiterer Versuch, Stuttgart 21 doch

Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin: Mehrheit der Bürger ist gegen die Errichtung eines atomaren Endlagers in ihrer Region 12.11.2010
Köln (ots) - Sperrfrist: 12.11.2010 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Zwei Drittel aller Bundesbürger (6

Rheinische Post: Krach im CDU-Wirtschaftsflügel 12.11.2010
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem CDU-Bundesparteitag ist ein heftiger Streit im Wirtschaftsflügel der Partei entbrannt. Ein für vergangenen Dienstag geplantes Spitzentreffen zwischen der Mitte

Kölner Stadt-Anzeiger: Innenexperte Bosbach rügt Panne mit Bombenpaket im Flughafen Köln/Bonn - "Fracht und Frachtpapiere gehören zusammen" 12.11.2010
Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die jüngste Informationspanne am Flughafen Köln/Bonn kritisiert. "Das ist nicht hinnehmbar - und zwar erst

LVZ: Minister Matschie : Bund muss den Hochschulen finanzielle Folgen aus der eiligen Aussetzung der Wehrpflicht ausgleichen / Neuer Bildungsgipfel nötig 12.11.2010
Leipzig (ots) - Angesichts der schon jetzt vorhandenen Probleme an den deutschen Hochschulen und Universitäten mit der großen Zahl an Studienbewerbern und unzureichender finanzieller Grundlagen für d

Bleser/Schön: Nachbesserung bei der EU-Spielzeugrichtlinie notwendig 12.11.2010
Berlin (ots) - Die Sicherheit von Spielzeug steht heute im Mittelpunkt einer Debatte des Deutschen Bundestages. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbr

AOK: Neues Finanzierungsgesetz für die gesetzliche Krankenversicherung ist Flickschusterei / Nachhaltigkeit fehlt - Beitragszahler werden noch stärker zur Kasse gebeten 12.11.2010
Stuttgart (ots) - Das neue Finanzierungsgesetz für die gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verfehlt aus Sicht der AOK Baden-Württemberg die gesteckten Ziele. Das teilt die größte Krankenkasse im

Steinbach: Einsatz für verfolgte Christen ist Markenzeichen der Union 12.11.2010
Berlin (ots) - Am kommenden Sonntag ist weltweiter Gebetstag für verfolgte Christen. Schwerpunkt in diesem Jahr sind die Länder Nigeria, Nordkorea, Iran und Ägypten. Hierzu erklärt die Sprecherin f

Barthle/Götz: Die Städtebauförderung wird auf hohem Niveau fortgesetzt 12.11.2010
Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung die Aufstockung des Programmvolumens für die Städtebauförderung 2011 um 150 Millionen auf insgesamt 455 Millionen Euro beschlos

Robl: Bauwirtschaft begrüßt Entscheidungen des Haushaltsausschusses zur Städtebauförderung und zur CO2-Gebäudesanierung / Bauwirtschaft mit blauem Auge davon gekommen 12.11.2010
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärt der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes

Reduzierung von gefährlichen Chemikalien in Spielzeug: Konzept der Koalitionsfraktionen ist halbherzig 12.11.2010
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) unterstützt zwar grundsätzlich die heute im Bundestag auf der Tagesordnung stehenden Pläne zur Nachbesserung der EU-Spielzeugri

Gönner (CDU): Schlichterspruch könnte Geld kosten 12.11.2010
Bonn (ots) - Bonn/Stuttgart, 12. November 2010 - Mit Blick auf den Verlauf und die möglichen Ergebnisse der Stuttgart 21-Schlichtung gab die baden-württembergische Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja

VPRT-Mitgliederversammlung 2010: Konvergente Medien- und Kommunikationsregulierung sollte Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern werden 12.11.2010
Berlin (ots) - Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) fordert der Präsident, Jürgen Doetz, eine neue Regulierungsstruktur für di

Gesundheitsreform: Verhängnisvoller Systemwechsel auf dem Rücken der Patienten und Versicherten 12.11.2010
Berlin (ots) - "Mit dem heute verabschiedeten GKV-Finanzierungsgesetz hat die Bundesregierung einen verhängnisvollen Paradigmenwechsel in der Gesundheitspolitik eingeleitet. Die Zeche zahlen müssen

Michael Schlecht: Merkel treibt USA in den Währungskrieg 12.11.2010
Berlin (ots) - "Die Bundeskanzlerin treibt die USA in einen Währungskrieg, in dem auch Deutschland verlieren wird", kommentiert Michael Schlecht die Ergebnisse des G20 Gipfels und den Erfolg der Bu

Gesine Lötzsch: Schäubles Offer-Paket 12.11.2010
Berlin (ots) - "Das Kürzungspaket nenne ich nur noch das Offer-Paket, man kann es aber auch das Konjunktur-Killer-Paket nennen", erklärt Gesine Lötzsch zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen. D

Wolfgang Gehrcke, Paul Schäfer: Erneuter Luftangriff auf Bundeswehr-Befehl bei Kunduz - dürre Auskunft und viele Fragen 12.11.2010
Berlin (ots) - "Im Klartext heißt die Information des Einsatzführungskommandos, eine unbestimmte Anzahl von Personen wurden Opfer eines von deutschen Offizieren befohlenen Luftangriffs", so Wolfgang

66 Schritte gegen Streubomben / Unfall überschattet Konferenz in Laos 12.11.2010
München (ots) - Heute ging in Vientiane, der Hauptstadt von Laos, die internationale Streubomben-Konferenz zu Ende. 121 Regierungen hatten in den vergangenen vier Tagen über die konkrete Umsetzung d

Bär: Bundesfreiwilligendienst und Jugendfreiwilligendienste stehen gleichberechtigt nebeneinander 12.11.2010
Berlin (ots) - Im Falle der Aussetzung von Wehr- und Zivildienst will Bundesministerin Kristina Schröder einen Bundesfreiwilligendienst einrichten, um negative Effekte auf die soziale Infrastruktur

Gigaliner: Feldversuch mit noch längeren Fahrzeugen? 12.11.2010
Bad Windsheim (ots) - Die Bundesregierung will für ihren Feldversuch mit Gigalinern offenbar noch längere Lkw zulassen als bis dato bekannt. Nach der bisherigen offiziellen Lesart sollten die Testfa

Kalb: Einheitliche Standards auf den Weg gebracht 12.11.2010
Berlin (ots) - Die Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsmächte (G 20) einigen sich auf das sogenannte Basel III Abkommen: Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher d

ZDF-Politbarometer November 2010 / CDU/CSU erholt sich weiter - die SPD verliert / Mehrheit will Steuermehreinahmen für Schuldenabbau nutzen 12.11.2010
Mainz (ots) - In dieser Woche kann sich die CDU/CSU ein weiteres Mal verbessern und erholt sich damit von ihren historischen Tiefstwerten, während die Zustimmung zur SPD abermals zurückgeht: In der

Rupprecht: Haushalt 2011 - Erfolgreicher Einsatz für das Handwerk 12.11.2010
Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der Nacht zum Freitag endgültig über die Änderungsanträge zum Einzelplan 30 (Bildung und Forschung) im Bundeshaushalt 2011 entschieden. D

Haushalt der BA 2011: Sinkende Ausgaben öffnen Spielräume 12.11.2010
Nürnberg (ots) - Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den Haushaltsplan 2011 festgestellt. Er berücksichtigt die ökonomischen Eckwerte der Bundesregierung vom Oktober für da