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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Rheinische Post: Gefahr bei der WM? - Von REINHOLD MICHELS 17.05.2006
Düsseldorf (ots) - Wo es um mögliche Terrorgefahr, etwa bei sportlichen Großereignissen geht, ist rheinische Gelassenheit nach Art des "Et hätt noch emmer jot jejange" fehl am Platze. TeutonischerSkep

Rheinische Post: Iran setzt auf Hohn - Von GODEHARD UHLEMANN 17.05.2006
Düsseldorf (ots) - Die Haltung des Iran im Atomstreit ist destruktiv. Ihm liegt offenbar nichts an einer Entschärfung oder gar an einer Lösung. Die EU hatte einen Vorschlag angekündigt, mit dem der St

Mitteldeutsche Zeitung: Einheitsgemeinden Streit über Einheitsgemeinden in Magdeburger Koalition Krisengespräch zwischen Böhmer und Hövelmann 18.05.2006
Halle (ots) - In der CDU/SPD-Koalition In Sachsen-Anhalt gibt es den ersten ernsten Konflikt. In der CDU mehrt sich der Protest gegen die von der SPD im Koalitionsvertrag geforderte rasche Bildung von

LVZ: Designierter BDI-Hauptgeschäftsführer Röttgen wird 2007 sein Bundestags-Mandat niederlegen 18.05.2006
Leipzig (ots) - Der designierte Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Norbert Röttgen, wird vermutlich in der ersten Hälfte des Jahres 2007 sein Mandat als CDU-Bundestagsab

Pressegespräch zu Elektro-Gesetz, Donnerstag, 13.30 Uhr 18.05.2006
Berlin (ots) - Herzliche Einladung Pressegespräch des bvse Donnerstag, 18. Mai 2006, 13.30 Uhr, im bvse-Hauptstadtbüro, Marienstraße 13a, 10117 Berlin Erfahrungen mit der praktischen Umsetz

Ärztedemonstration am 19. Mai in Berlin / Köhler: KVen und KBV sind keine Mangelverwalter 18.05.2006
Berlin (ots) - "Gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) zeigt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Verständnis für das ungebrochene Engagement von Patienten, Praxismitarbeitern,

Berufsausbildung und Kindererziehung miteinander vereinbar 18.05.2006
Nürnberg (ots) - Mit Teilzeit - Berufsausbildung beruflich Fuß fassen - Bundesweite Fachtagung am 13. Juni 2006 in Bielefeld Laura begann nach dem Hauptschulabschluss mit einer Ausbildung zurVerkäuf

Merkel soll sich in China für Meinungsfreiheit einsetzen 18.05.2006
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich bei ihren Treffen mit Chinas Staatspräsident Hu Jintao und Premier Wen Jiabao am 22. und 23. Mai für Medien- u

Ruck: Aufstrebende Schwellenländer müssen sich ihrer globalen Verantwortung stellen 18.05.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Präsentation des Berichts des Worldwatch Instituts "Zur Lage der Welt 2006" erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Chris

Paritätischer Wohlfahrtsverband: Forderung nach Kürzungen bei Hartz IV lenkt von wirklichen Problemen ab 18.05.2006
Berlin (ots) - Mit scharfer Kritik weist der ParitätischeWohlfahrtsverband (DPWV) die auch von einzelnen Wohlfahrtsverbändenerhobene Forderung nach einer Senkung von Hartz-IV-Leistungen zurück:"Forder

Mineralbrunnen kritisieren Verwirrung der Verbraucher / Liste der Produkte mit ermäßigter Mehrwertsteuer muss überarbeitet werden 18.05.2006
Bonn (ots) - Die deutschen Mineralbrunnen fordern anlässlich derErhöhung der Mehrwertsteuer, die Liste der Produkte mit ermäßigtenSteuersätzen zu überarbeiten. "Es ist absurd und verwirrt dieVerbrauch

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig: Bahn nicht einseitig mit Schutzgebühren belasten 18.05.2006
Berlin (ots) - Berlin/Leipzig. Die Bahn hat den Streit um die Finanzierung bahnpolizeilicher Aufgaben stellvertretend für den Verkehrsträger Schiene gewonnen. Der Konzern muss demnach keinen Ausgleich

Langfristige Friedenssicherung im Kongo nötig / Kirchliche Hilfswerke befürchten verengte Debatte um Militäreinsatz 18.05.2006
Stuttgart (ots) - Anlässlich der Debatte über den geplantenEinsatz von Bundeswehrsoldaten im Kongo haben "Brot für die Welt" unddie Diakonie Katastrophenhilfe umfassende Maßnahmen zurStabilisierung de

Reine Kosmetik: Ulla Schmidt´s Politik verschlechtert die Lage von Patienten immer mehr 18.05.2006
Erkrath (ots) - "Ulla Schmidts Politik ist eine reineKosmetikveranstaltung", warnt Martin Grauduszus, Präsident der"Freien Ärzteschaft" im Vorfeld der erneuten Großdemonstrationen vonÄrzten in Berlin,

DStGB zur Unternehmensteuerreform: Keine Spielräume zur Entlastung der Wirtschaft 18.05.2006
Berlin (ots) - Nominale Steuersätze senken - Bemessungsgrundlage verbreitern - Reform aufkommensneutral gestalten Die deutschen Städte und Gemeinden sind offen für niedrige nominale Steuersätze im Z

Fromme: CDU und CSU stehen zur Errichtung eines "Zentrums gegen Vertreibungen" in Berlin 18.05.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte über die Eröffnung der Ausstellung "Flucht, Vertreibung, Integration" des Hauses der Geschichte im ehemaligen Preußischen Zeughaus in Berlin erklärt der Vorsitzen

Alltagsrassismus nicht verharmlosen - Ursachen bekämpfen 18.05.2006
Berlin (ots) - Der alltägliche Rassismus in Deutschland darf nichtverharmlost werden. Doch statt ganze Bundesländer für Ausländer zu Tabuzonen zu erklären, sollte der Rechtsextremismus und seine Ursac

Ruck / Fischer: Bundeswehreinsatz im Kongo auch ein wichtiger Beitrag für die Sicherheit Deutschlands 18.05.2006
Berlin (ots) - Zur Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Kongo erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB und der Berichterstatter für A

Föderalismusreform schafft Kompetenzwirrwarr zu Lasten von Natur und Umwelt 18.05.2006
Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Die geplante Großreform zersp

Foul oder fair, Helden oder Versager? / Oxfam fordert Politiker auf, WTO-Entwicklungsrunde zu retten 18.05.2006
Berlin (ots) - - Querverweis: Grafik ist unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=ogs abrufbar - Superhelden können auf Hochhäuser klettern und ganze Städteretten, aber können Spitz

"Was erlauben Strunz" mit Claus Strunz Zu Gast: Fredi Bobic und Marcel Reif - am Montag, 22.05.06, 23:30 Uhr auf N24. 18.05.2006
Berlin (ots) - Am kommenden Montag, 22.05.06, sind Ex- Nationalspieler Fredi Bobic und Fußball-Kommentator Marcel Reif zu Gast bei "Was erlauben Strunz". Die WM-Generalprobe: Deutschlands Gegner im

Saarbrücker Zeitung: Merten verteidigt Kongo-Mission gegen Kritik aus SPD - Breite Zustimmung erwartet 18.05.2006
Saarbrücken (ots) - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Ulrike Merten, hat den Bundeswehreinsatz im Kongo gegenKritiker auch aus den eigenen Reihen verteidigt. ,,Das sind Stimme

Der Tagesspiegel: Gewerkschaft der Polizei zu Debatte um Heye-Äußerung 18.05.2006
Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, sagte dem Tagesspiegel (Freitagausgabe): "Ich würde zwar Begriffe wie No-Go-Areas nicht benutzen. Aber ich

Westfälische Rundschau: Forsa-Umfrage zur politischen Stimmung in NRW 18.05.2006
Dortmund (ots) - Dortmund. Ein Jahr nach dem Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen ist eine große Mehrheit der Wähler unzufrieden mit der Arbeit der schwarz-gelben Landesregierung. Trotzdem könnten CDU

Bundeswehr im Kongo - ein undurchsichtiges Mandat für einen Einsatz mit unabsehbaren Konsequenzen 18.05.2006
Berlin (ots) - Zur Diskussion über den von der Bundesregierung beabsichtigten Einsatz der Bundeswehr im Kongo Monika Knoche, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Auswär