 Saarbrücker Zeitung: Merten verteidigt Kongo-Mission gegen Kritik aus SPD - Breite Zustimmung erwartet
Geschrieben am 18-05-2006 |
Saarbrücken (ots) - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses
im Bundestag, Ulrike Merten, hat den Bundeswehreinsatz im Kongo gegen
Kritiker auch aus den eigenen Reihen verteidigt. ,,Das sind Stimmen
Einzelner, die man nicht überbewerten sollte", sagte die
SPD-Politikerin der Saarbrücker Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Richtig
sei allerdings, dass die Informationspolitik des
Verteidigungsministeriums in dieser Frage einige Zeit nicht optimal
gewesen sei. ,,In durchaus guter Informationsabsicht" seien in
,,einem sehr frühen Stadium sehr breit Zahlen und Größenordnungen"
genannt worden, als man überhaupt noch nicht habe absehen können,
,,was der Einsatz als solcher erfordert und welche Aufgaben
Deutschland dabei speziell zu übernehmen hat. Das hat zu Verwirrungen
geführt".
Merten erwartet bei der Bundestagsdebatte an diesem Freitag über
den Kongo-Einsatz von 780 Soldaten der Bundeswehr ,,eine breite
Zustimmung". Für die Abstimmung über das Afrika-Mandat im Parlament
am 1. Juni rechnet die SPD-Politikerin fest mit ,,einer großen
Mehrheit". So gebe es aus den Reihen der Opposition, etwa von den
Grünen, ,,entsprechende Signale, diesen Einsatz zu unterstützten".
,,Wir haben Verantwortung über die Grenzen Europas hinaus zu
übernehmen. Wir müssen ein fundamentales Interesse daran haben, dass
dieser Kontinent mit seinen vielen Krisen, der ja direkt vor der
europäischen Haustüre liegt, sich nicht selbst überlassen bleibt",
sagte die SPD-Politikerin weiter. ,,Wenn es gelingt, mit freien
Wahlen im Kongo eine demokratischere politische Entwicklung
einzuleiten, dann lohnt sich dieser Einsatz auf jeden Fall."
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=57706
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_57706.rss2
Rückfragen bitte an:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
13156
weitere Artikel:
- Der Tagesspiegel: Gewerkschaft der Polizei zu Debatte um Heye-Äußerung Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, sagte dem Tagesspiegel (Freitagausgabe): "Ich würde zwar Begriffe wie No-Go-Areas nicht benutzen. Aber ich würde es sehr begrüßen, wenn wir mit einer gründlichen Analyse und einer umfassenden Diskussion der Situation anfangen. Wir müssen uns intensiv damit auseinandersetzen, denn diese Problematik wird nicht plötzlich einfach verschwinden." Die Statistiken zeigten eindeutig, dass die rechten Gewalttaten zunähmen, aber es werde immer weniger dagegen mehr...
- Westfälische Rundschau: Forsa-Umfrage zur politischen Stimmung in NRW Dortmund (ots) - Dortmund. Ein Jahr nach dem Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen ist eine große Mehrheit der Wähler unzufrieden mit der Arbeit der schwarz-gelben Landesregierung. Trotzdem könnten CDU und FDP, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, mit einer klaren Mehrheit rechen, weil die SPD derzeit nicht als wählbare Alternative eingeschätzt wird. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag des Fernsehsenders n-tv und der in Dortmund erscheinenden Westfälischen Rundschau. Danach würde die CDU derzeit mehr...
- Bundeswehr im Kongo - ein undurchsichtiges Mandat für einen Einsatz mit unabsehbaren Konsequenzen Berlin (ots) - Zur Diskussion über den von der Bundesregierung beabsichtigten Einsatz der Bundeswehr im Kongo Monika Knoche, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Mit dem Kongo-Mandat stellt sich die Bundesregierung in eine falsche europäische Loyalität. Denn obwohl Präsident Kabila die UNO und die EU zunächst nicht um Hilfe bat, setzten einige alte Kolonialländer alles daran, Kabila zum Hilferuf zu bewegen, um schließlich doch den Friedensstifter spielen zu können. Damit dies mehr...
- LVZ: CDU-Experte Brauksiepe: "Sozialpolitiker müssen bei Hartz IV Heft des Handelns behalten" Leipzig (ots) - Ausdrückliche Anerkennung für Unterstützung der Sozialverbände bei Mittelkürzungen für Langzeitsarbeitslose Leipzig. Die gemeinsame Forderung deutscher Sozialverbände nach Mittelkürzungen für Langzeitsarbeitslose ist auf ausdrückliche Zustimmung in der Union gestoßen. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU, Ralf Brauksiepe, sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe): "Das verdient Anerkennung, dass die Sozialverbände die Lage realistisch einschätzen". Die Unterstützung der Verbände sei auch deshalb mehr...
- Lauterbach und Raffelhüschen debattieren über Gesundheitsreform "Sollte am Ende ein Kostendämpfungsgesetz stehen, hat die Arbeitsgruppe versagt" Berlin (ots) - "Ein weiteres Kostendämpfungsgesetz darf es nicht geben," forderte Karl Lauterbach heute auf einer Diskussionsveranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirt-schaft (INSM) in Berlin. Angesichts des aktuell bekannt gegebenen Defizits von 10 Milliarden Euro sagte Lauterbach, der Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit der Großen Koalition ist: "Allein im ersten Quartal sind die Ausgaben der großen Kassen für die Krankenhäuser um acht Prozent gestiegen, ohne jede medizinische Begründung, weil die Fälle zum Teil doppelt abgerechnet mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
