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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Silberhorn: Auf das Machbare konzentrieren 10.11.2010
Berlin (ots) - Zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: Ausflüchte des türkischen Min

Bareiß: Energiestrategie 2020 stellt wichtige Weichen 10.11.2010
Berlin (ots) - EU-Kommissar Günther H. Oettinger hat heute die Energiestrategie 2020 der Europäischen Kommission vorgestellt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsf

Götz: Unterausschuss Kommunalpolitik tagt erstmals 10.11.2010
Berlin (ots) - Heute fand die erste Sitzung des neuen Unterausschusses Kommunalpolitik des Innenausschusses des Deutschen Bundestags statt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-

Halina Wawzyniak: Netzsperren wirkungslos gegen Kinderpornographie 10.11.2010
Berlin (ots) - Zur heutigen Rechtsausschussanhörung zur Aufhebung des Netzsperrengesetzes gegen Kinderpornographie (Zugangserschwerungsgesetz) erklärt die stellvertretende Vorsitzende des Rechtsaus

Brüderle stellt Bedingung für Gemeindefinanzreform: Kommunale Einkommenssteuer nur, wenn die Gewerbesteuer abgeschafft wird 10.11.2010
Hamburg (ots) - In der aktuellen Ausgabe der ZEIT äußert sich Wirtschaftsminister Brüderle zu den Plänen Wolfgang Schäubles, der den Kommunen das Recht einräumen will, einen Zuschlag zur Einkommens

Neues Deutschland: zu Gewerkschaften und heißer Herbst 10.11.2010
Berlin (ots) - Michael Sommer hatte recht: Der Herbst 2010 ist ein heißer geworden. Nur eben nicht so, wie der DGB-Chef ihn prophezeit hatte. Die wirklich hitzigen Auseinandersetzungen mit der schwa

Der Tagesspiegel: "Die deutsche Wirtschaft folgt einem parasitären Entwicklungsmodell" Linkspartei-Chef Ernst fordert Obergrenze für deutsche Exporte 10.11.2010
Berlin (ots) - In eine Gastbeitrag für den Berliner Tagesspiegel (Donnerstagsausgabe) fordert Klaus Ernst angesichts des deutschen Exportüberschusses eine europäische "Exportüberschussbremse". Die

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) schreibt zum Problem der künftigen Energieversorgung und der Forderungen von EU-Kommissar Oettinger: 10.11.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung schreibt zum Problem der künftigen Energieversorgung und der Forderungen von EU-Kommissar Oettinger: Fakt ist: Die Probleme sind gewaltig. Selbst

Frankfurter Neue Presse: Der Aufschwung hat viele Väter. Michael Balk über den Wirtschaftsboom. 10.11.2010
Frankfurt am Main (ots) - Nach Ansicht der "Wirtschaftsweisen" wird die Volkswirtschaft in diesem Jahr um fast vier (!) Prozent wachsen. Doch ein Selbstläufer ist der fulminante Aufschwung keineswe

Weser-Kurier: BDI-Chef kritisiert Dauer von Bürgerbeteiligungen 10.11.2010
Bremen (ots) - Bremen. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, fordert angesichts der Auseinandersetzungen um das Bahnprojekt Stuttgart 21 ein Nachdenken

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Erhöhung der Tabaksteuer Rechnung geht in Rauch auf NICOLE HILLE-PRIEBE 10.11.2010
Bielefeld (ots) - Alle Jahre wieder sollen die Raucher dem Finanzminister aus der Patsche helfen. Eigentlich passen Steuererhöhungen nicht ins Konzept der schwarz-gelben Deutschland-ist-im-Aufschwu

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 10.11.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu SPD/Kommunen: Alle reden von einer Reform. Aber wenn es um Strukturfragen geht, wird es zäh. Nichts gegen eine Soforthilfe für Kommunen, wie sie die SPD

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Bertelsmann-Studie Bildung rettet Leben ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 10.11.2010
Bielefeld (ots) - Die Zahl ist so schockierend wie eindringlich: Meh als 400 Menschen, die jedes Jahr durch Gewaltverbrechen zu Tode kommen, könnten noch leben. Wenn mehr Jugendliche einen Hauptsch

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: 4. OWL-Integrationskongress Konkrete Ziele setzen MATTHIAS BUNGEROTH 10.11.2010
Bielefeld (ots) - Für diesen Satz gab es den meisten Beifall: "Intelligenz hat keinen Pass", sagte Ulrich Kober von der Bertelsmann-Stiftung auf dem 4. OWL-Integrationskongress in Bielefeld. Die he

WAZ: Ein verheerendes Bild. Kommentar von Rolf Potthoff 10.11.2010
Essen (ots) - Es ist nicht abzusehen, welche Folgen der Millionen-Betrug mit den Holocaust-Entschädigungsgeldern haben wird. Der finanzielle Schaden wird sich beziffern lassen, wie hoch auch immer

WAZ: Ein Abwehrgefecht. Kommentar von Dietmar Seher 10.11.2010
Essen (ots) - Es ist nur noch ein bloßes Abwehrgefecht, das die schwarz-gelbe Bundesregierung um den Bahnhof Stuttgart 21 führt. Sie hat sich - wie die SPD übrigens auch - lange Zeit für dieses Meg

WAZ: Der Zorn auf Adolf Sauerland. Kommentar von Frank Preuß 10.11.2010
Essen (ots) - Der Zorn auf Adolf Sauerland, er ist nicht einfach so verraucht. Wie sollte er? Mag an der Phrase, dass die Zeit alle Wunden heilt, auch manches richtig sein, die Zeit für die Lovepar

Südwest Presse: Kommentar zur Konjunktur 10.11.2010
Ulm (ots) - So mitleidlos abgewatscht haben die Wirtschaftsweisen wohl noch keine Bundesregierung: Schwarz-Gelb sei endlich in der finanzpolitischen Realität angekommen, ätzen Wolfgang Franz und Co

Mitteldeutsche Zeitung: zu Jewish Claims/Holocaust 10.11.2010
Halle (ots) - Es geht um umgerechnet über 30 Millionen Euro, um die kriminelle Mitarbeiter bedürftige Opfer betrogen haben. Neun Jahre hat es gedauert, bis die Verbandsspitze Verdacht schöpfte und

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Atommüll 10.11.2010
Stuttgart (ots) - Mit der deutschen Politik ist es wie mit den Castorbehältern: Es geht, wenn überhaupt, nur noch millimeterweise voran. Die Blockierer nennen sich Aktivisten - ein schlechter Witz.

Weser-Kurier: Der Weser-Kurier schreibt zur Rente mit 67: 10.11.2010
Bremen (ots) - "Wie eine akzeptable Lösung allerdings für jene Berufsgruppen aussehen kann, die es selbst mit guten Gesundheits- und Fortbildungsprogrammen nicht schaffen, dem Arbeitsmarkt bis 67 zur

Westdeutsche Zeitung: Betrug durch angebliche Holocaust-Verfolgte = von Martin Vogler 10.11.2010
Düsseldorf (ots) - Es ist einfach unfassbar, dass Kriminelle ideenreich ergreifende Schicksale von Holocaust-Verfolgten erfinden, um sich zu bereichern. Was sind das nur für Menschen? Fest steht: Es

RNZ: Kompromisslos - Kommentar zum G20-Gipfel 10.11.2010
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Die G20-Staaten stehen bei ihrem Gipfel in Südkorea vor großen Herausforderungen. Sie müssen die richtigen Lehren aus der Weltwirtschaftskrise ziehen un

Rheinische Post: Gefährliche Pakete Kommentar Von Michael Bröcker 10.11.2010
Düsseldorf (ots) - Die Aufsehen erregende Razzia des Luftfahrtbundesamtes bei Frachtdienstleistern wird fanatische Linksextremisten und verblendete Al-Qaida-Terroristen nicht wirklich einschüchtern

Rheinische Post: Chancen der Zeitarbeit nutzen Kommentar Von Thomas Reisener 10.11.2010
Düsseldorf (ots) - Während die Wirtschaft eine Million neue Arbeitskräfte sucht, beziehen zwei Millionen arbeitsfähige Menschen Arbeitslosengeld II. Offensichtlich passt die Qualifikation der Arbei