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Kräftiger Ausgabenanstieg bei Spezialmedikamenten / BARMER GEK begrüßt Preisregulierung

09.06.2010

Berlin (ots) - Neue Arzneimittel gegen Rheuma, Krebs oder Multiple Sklerose belasten zunehmend die Budgets der Krankenkassen. Die Steigerungsraten der 20 ausgabenstärksten Medikamente 2009 bewegen s

Migranten in deutschen Schulen strukturell benachteiligt: Paritätischer legt Bericht zur Bildungssituation junger Migrantinnen und Migranten vor

09.06.2010

Berlin (ots) - Jugendliche mit Migrationshintergrund werden an deutschen Schulen und Hochschulen strukturell diskriminiert. Dies geht aus einem heute vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und dem For

"Wer spielt für Deutschland - Banken oder Menschen?" ASB: Sparpaket legt Ungleichheit schon in Kinderjahren fest

09.06.2010

Köln (ots) - In einer "Aktuellen Stunde" debattiert der Bundestag heute die geplanten Sparpläne der Bundesregierung. Vor diesem Hintergrund warnt der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) insbesondere vor

Beck: Versorgungssituation weiter verbessern

09.06.2010

Berlin (ots) - Zu den geplanten Verbesserungen im Einsatzweiterverwendungsgesetz erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB: Das Einsatz

DUH leitet rechtliche Schritte wegen Falschbehauptung im VIG-Bericht der Bundesregierung ein

09.06.2010

Berlin (ots) - Pressemitteilung Bundesregierung erklärt in Evaluierungsbericht zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) fälschlich, die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) habe sich einem Expertenint

Bundesweiter Aktionstag "Bildungspatenschaften direkt" für bessere Startchancen von jungen Migranten / Staatsministerin Böhmer besucht Projekte in Berlin

09.06.2010

Berlin (ots) - Mit einem bundesweiten Aktionstag rückt Staatsministerin Maria Böhmer heute die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien in den Blick. Unter dem Motto "Bild

Der Tagesspiegel: Südwest-FDP warnt vor Ende der Berliner Koalition

09.06.2010

Berlin (ots) - Berlin - Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Stuttgarter Landtag, Hans-Ulrich Rülke, hat die Union dazu aufgerufen, die Debatte über eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes umgehend zu

Peter Altmaier und Thomas Oppermann zu Gast bei Michel Friedman

09.06.2010

Berlin (ots) - N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 10. Juni 2010, um 23.30 Uhr Das größte Sparpaket der Bundesregierung ist beschlossen, doch die Kritik reißt nicht ab. Sind die 80 Milliard

Fischer: Investitionen in Infrastruktur sind Zukunftsinvestitionen

09.06.2010

Berlin (ots) - Zu den aktuellen Sparplänen der Bundesregierung und deren Auswirkungen auf die Bereiche Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-B

Bleser: Nulltoleranz bei Gentechnik nicht praktikabel

09.06.2010

Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Verunreinigung von Maissaatgut mit der in der EU nicht zugelassenen Maissorte NK 603, die im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gefüh

Glücksspielstaatsvertrag: neue Spielregeln aus Schleswig-Holstein? / Deutscher Lottoverband begrüßt Vorschläge der CDU und FDP zur Neuregelung des Lotteriemarktes

09.06.2010

Hamburg (ots) - Heute haben die schleswig-holsteinischen Landtagsfraktionen von CDU und FDP in Berlin die Eckpunkte des Entwurfs für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag vorgestellt. Wesentliche Pu

Bleser: Weingesetz aktuellen Gegebenheiten angepasst

09.06.2010

Berlin (ots) - Zur Verabschiedung einer Änderung des Weingesetzes im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Der Tagesspiegel: Zusatzbeiträge: DAK verliert 141 000 Mitglieder

09.06.2010

Berlin (ots) - Die Einführung eines Zusatzbeitrags von acht Euro hat der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK) einen spürbaren Mitgliederschwund beschert. In den ersten vier Monaten des Jahres

Deutscher Buchmacherverband begrüßt Vorstoß Schleswig-Holsteins zur Öffnung des Sportwettenmarktes

09.06.2010

Essen (ots) - Der Deutsche Buchmacherverband begrüßt den heutigen Vorstoß der Schleswig-Holsteinischen Landtagsfraktionen von CDU und FDP. Als Interessenvertretung der in Deutschland gesetzlich zug

Ein Jahr nach der Präsidentschaftswahl im Iran: Mehr als 170 Festnahmen von Journalisten und Bloggern

09.06.2010

Berlin (ots) - Ein Jahr nach der Präsidentschaftswahl am 12. Juni 2009 im Iran zieht Reporter ohne Grenzen (ROG) eine Bilanz der Repressionen gegen Medienschaffende in der islamischen Republik in d

Glaeske für Einführung einer Generikaquote

09.06.2010

Berlin (ots) - Professor Dr. Gerd Glaeske (Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen) hat sich am Mittwoch in Berlin für die Einführung einer verpflichtenden Generikaquote ausgesprochen. Anlä

LVZ: Kubicki regt Erhöhung des Spitzensteuersatzes um 2,5 Prozent an / FDP-Führung soll "Sparbeitrag" wegen schlechter Umfragewerte leisten

09.06.2010

Leipzig (ots) - Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat sich für eine Erhöhung des Spitzensatzes bei der Einkommenssteuer von jetzt 45 auf 47,5 Prozent ausgesprochen. Gegenüber d

Einladung zur Pressekonferenz/ Zukunft für Deutschland - Greenpeace präsentiert Förderpaket für Klimaschutz und Arbeitsplätze

09.06.2010

Hamburg (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Mittwoch, 16. Juni, um 10 Uhr, im Haus der Bundespressekonferenz, Raum 3 Schiffbauerdamm 40, Ecke Reinhardtstraße Zukunft für Deutschland/ Gre

Rheinische Post: CSU: Präsidenten-Kandidatin Jochimsen "ein Sedativum für Ewiggestrige"

09.06.2010

Düsseldorf (ots) - Die CSU hat die Nominierung der Linke-Bundestagsabgeordneten Lukrezia (Luc) Jochimsen scharf kritisiert. Das sei "nichts anderes als ein Sedativum für ewig Gestrige" und mache

Pfeiffer: Wachstum durch Technologietransfer - Machen Sie mit!

09.06.2010

Berlin (ots) - Anlässlich der dritten Ausschreibung des Technologie-Transferwettbewerbs für den Mittelstand 2010 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bun

Kölner Stadt-Anzeiger: Michael Kretschmer, Vizechef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, äußert sich im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe) zum Bildungsetat

09.06.2010

Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, hat kein Problem damit, wenn das Ziel, zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung auszug

Kölner Stadt-Anzeiger: Wolfgang Bosbach zum aggressiven Ton in der Koalition

09.06.2010

Köln (ots) - Wolfgang Bosbach (CDU) äußert sich im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe) besorgt über den Streit in der Koalition. "Wir bestätigen zur Zeit alle Vorurteile, die die Menschen g

Riegert: Berufliche Karriere von Spitzensportlern mit Behinderung nachhaltig fördern

09.06.2010

Berlin (ots) - Anlässlich der Sitzung des Sportausschusses erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Riegert MdB: Spitzen- und Hochleistungssport von Athleten mit

Pflege: Zeit für die pflegebedürftigen Menschen steht im Vordergrund, nicht die Dokumentation für den MDK

09.06.2010

Berlin (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen Mit der Einführung der Pflegenoten haben alle Vertragspartner - ausdrücklich auch die Pflegekassen

Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner CDU-Ortsverbandschef wirbt für rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck - das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Donnerstagsausgabe.

09.06.2010

Köln (ots) - Innerhalb der Kölner CDU gibt es offene Unterstützung für Joachim Gauck. Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Rodenkirchen, Andreas Reimann, wirbt in einer Rundmail für die Wahl des ro

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