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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Das Kuratorium von Aktion Deutschland Hilft stellt sich vor / Bundesaußenminister Steinmeier übernimmt Vorsitz 25.11.2008
Berlin (ots) - "Große humanitäre Krisen können nur schwer durch einzelne Akteure bewältigt werden", erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier. "Daher ist es gut, dass sich erfahrenen de

Gemeinsame Veranstaltung von DBV und DLT - Sonnleitner und Duppré: "Das Land hat Bildungschancen" 25.11.2008
Berlin (ots) - Der Deutsche Bauernverband (DBV) und der Deutsche Landkreistag (DLT) haben sich heute in einer gemeinsamen öffentlichenVeranstaltung intensiv mit der Sicherung eines attraktiven Bildung

Kampeter/Merkel: Weichen für eine Deutsche Kulturakademie in Istanbul sind gestellt 25.11.2008
Berlin (ots) - Zum Beschluss des Haushaltsausschusses, im Bundeshaushalt 2009 eine Deutsche Kulturakademie "Villa Tarabya" in Istanbul zu etablieren, erklären der haushaltspolitische Sprecher derCDU/C

LVZ: Merkel und Steinmeier verabreden Konjunktur-Sondergipfel der Koalition für die erste Januar-Woche / Sorge vor hektischer CSU-Klausur-Stimmung 25.11.2008
Leipzig (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe), für die erste Januar-Woche die grundsätzliche Diskussion weiterer konjunktu

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Clement 25.11.2008
Heidelberg (ots) - Das hätte er auch gleich haben können. Aber dann wäre er seinem gepflegten Ruf als Querkopf nicht gerecht geworden. Und es hätte so ausgesehen, als folge er der Aufforderungseine

Mitteldeutsche Zeitung: Piraterie SPD-Politiker Arnold bestätigt Pläne für deutschen Anti-Piraten-Einsatz 25.11.2008
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Berichte bestätigt, wonachim Kampf gegen Piraten vor der somalischen Küste bis zu 1400 Bundeswehr-Sold

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Clements SPD-Austritt 25.11.2008
Rostock (ots) - Wie weiland Oskar Lafontaine, der erst Ministeramtund Parteivorsitz und später die Mitgliedschaft in der SPD wegwarf wie ein paar schmutzige Socken, erklärte nun Clement seinen Parteia

Mitteldeutsche Zeitung: BKA-Gesetz Sachsen-Anhalts Inneminister Hövelmann fordert umfassende Änderungen 25.11.2008
Halle (ots) - Landes-Innenminister Holger Hövelmann fordert weitreichende Änderungen am BKA-Gesetz. Vorallem müssten die Zuständigkeiten zwischen dem Bundes-kriminalamt und den Landesbehörden klar ger

Rheinische Post: Politologe Walter hält Clement für "Irrlicht" 25.11.2008
Düsseldorf (ots) - Der renommierte Göttinger Politikwissenschaftler und SPD-Experte Franz Walter hält den Austrittvon Wolfgang Clement aus der SPD für folgerichtig. "Auch wenn es furchtbar altmodisch

WAZ: NRW enthält sich beim BKA-Gesetz 25.11.2008
Essen (ots) - Düsseldorf. Nordrhein-Westfalen wird im Bundesrat dem BKA-Gesetz wie mehrere andere Länder nicht zustimmen. Dies legte das Kabinett nach Informationen der in Essen erscheinenden Westdeut

Neues Deutschland: zur Konjunktur in Deutschland 25.11.2008
Berlin (ots) - Der Verbraucher ist ein seltsames Wesen. Erst behauptete alle Welt, ihm gehe es dank brummender Konjunktur immer besser - und er bemerkte offenbar nichts vom Aufschwung. Jetzt stelltdie

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert Clements Parteiaustritt: 25.11.2008
Frankfurt/Oder (ots) - Wolfgang Clement hat den Lafontaine gemachtund seine SPD-Mitgliedschaft weggeworfen. Wer ihn kennt, ist nicht überrascht. Denn wenn ihn auch sonst nicht viel mit dem Saarländer

WAZ: Die SPD hat Vorteile, weil . . . . . . Solidarität noch etwas zählt - Leitartikel von Lutz Heuken 25.11.2008
Essen (ots) - Menschen, die nie in linken Organisationen waren (zählen wir die SPD mal dazu), argumentieren gern, das harte Vorgehender Partei gegen Clement werfe ein schlechtes Licht auf die Meinungs

WAZ: Die SPD leidet Schaden, weil . . . . . . ihr jetzt ein mutiger Liberaler fehlt - Leitartikel von Ulrich Reitz 25.11.2008
Essen (ots) - Selbst, wenn die Rüge für Clement berechtigt war, weil ein Genosse nicht zur Nichtwahl einer Genossin aufrufen darf; selbst, wenn man unterstellen kann, dass Clements Entscheidung, gelin

Dobrindt/Willsch: Bildungs- und Forschungspolitik bei Dr. Schavan in guten Händen - Haushalt 2009 auf Rekordniveau 25.11.2008
Berlin (ots) - Nach der 2. und 3. Lesung des Haushaltes 2009 des Bundesministerium für Bildung und Forschung erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Al

Mindener Tageblatt: Kommentar zu: Clement tritt aus der Partei aus Entfremdung 25.11.2008
Minden (ots) - Von Christoph PepperEhemaliger Parteisprecher, Chef der Staatskanzlei, Landesminister, NRW-Ministerpräsident, Super-Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, stellvertretender Bundesvor

Mindener Tageblatt: Kommentar zu: Obama und die Krisenbekämpfung Kein Zagen und Zaudern 25.11.2008
Minden (ots) - Von Thomas TraueNoch ist Barack Obama nicht im Weißen Haus. Doch der künftige US-Präsident demonstriert bereits Führungsstärke. Wohl wissend, dass sich die noch immer größte Wirtschafts

Neue Westfälische: Clement verlässt die SPD 25.11.2008
Bielefeld (ots) - Der war nie geliebt, immer nur geduldet, er hat mit seiner zupackenden Art oft Aufbruchstimmung verbreitet, aber viele Genossen vor den Kopf gestoßen. Die Zeit Clements als Ministerp

Kölnische Rundschau: Kölnische rundschau Kommentar zu Clement 25.11.2008
Köln (ots) - Auch sich geschadet CLAUDIA LEPPING, Berlin, zu Clements Parteiaustritt Die Diva geht. Wolfgang Clement verlässt die SPD. Warum erst jetzt? Die Frage ist angemessen. Über Monate hatde

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Piraterie am Horn von Afrika 25.11.2008
Rostock (ots) - Das von Bürgerkrieg, Clan-Wirtschaft und Anarchie gebeutelte Somalia ist von rechtsstaatlicher Ordnung so weit entferntwie Deutschland von der Wiedereinführung der Monarchie. Ein Staat

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 26. November 2008 Wolfgang Clements Austritt aus der SPD: 25.11.2008
Bremen (ots) - Voller Widersprüchevon Joerg Helge Wagner"Das hätte er schon eher machen sollen!" warf ihm der Vorsitzende desOrtsvereins Bochum-Hamme noch hinterher. Stimmt: Anlässe, die zerrüttete 38

Stuttgarter Nachrichten: zu Clement 25.11.2008
Stuttgart (ots) - Clements Entscheidung hat vor allem persönliche Gründe. Sie eignet sich daher nicht, eine neue Debatte über den Kurs der SPD anzuheizen. Der 68-Jährige ist schließlich kein aktiver P

Südwest Presse: Kommentar zu Clement 25.11.2008
Ulm (ots) - Am einen Tag vor der Schiedskommission um die Mitgliedschaft kämpfen, am nächsten den Genossen das mit schriller publizistischer Begleitmusik verteidigte Parteibuch vor die Füße werfen - s

Rheinische Post: Eine Ich-AG verlässt die SPD 25.11.2008
Düsseldorf (ots) - Von Thomas Seim Für eine Schlagzeile war der gelernte Journalist Clement schon immer gut. Mit dem Austritt aus der SPD hat er vielleicht seine letzte geliefert. Clements Rückzug o

Berliner Morgenpost: Ein weiterer Rückschlag für Müntefering 25.11.2008
Berlin (ots) - Wolfgang Clement war nicht irgendwer in der SPD. Erwar Pressesprecher der Bundespartei, Ministerpräsident im sozialdemokratischen Stammland Nordrhein-Westfalen, schließlich Bundeswirtsc