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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Westdeutsche Zeitung: Ärztetag = von Miriam Drescher 19.05.2009
Düsseldorf (ots) - Geht es nach Ärztechef Jörg-Dietrich Hoppe, werden künftig weitaus weniger Leistungen von den Krankenkassen bezahlt. Mit der Einführung einer Rangliste medizinischer Leistungen würd

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Verfassungsschutzbericht 19.05.2009
Rostock (ots) - Der Trend insgesamt ist alarmierend. Die Außenränder unserer Gesellschaft radikalisieren sich, der rechte Randganz besonders. Ein Massenphänomen ist das nicht, aber es ist doch deutlic

Neue Westfälische: KOMMENTAR Apothekenurteil Verbraucherfreundlich PETER STUCKHARD 19.05.2009
Bielefeld (ots) - Apothekenketten im Eigentum einer anonymen Kapitalgesellschaft bleiben in Deutschland weiterhin verboten. Das ist gut für die Apotheker. Entsprechend laut fällt ihr Jubel aus. Dasmac

Neue Westfälische: KOMMENTAR Wohlhabende für Vermögensabgabe Reich und moralisch ALEXANDRA JACOBSON,BERLIN 19.05.2009
Bielefeld (ots) - In jüngster Zeit haben die Wirtschafts- und Finanzeliten kein gutes Bild abgegeben. Denn weit verbreitete Gier, gepaart mit mangelnden gesellschaftliche Verantwortungsgefühl, haben d

Mitteldeutsche Zeitung: zu Verfassungsschutzbericht 19.05.2009
Halle (ots) - Unterm Strich allerdings sind derzeit keine Bedrohungen erkennbar, die den Bestand dieses Staates im Kern gefährden. Das heißt wiederum nicht, dass man sich die demonstrative Gelassenhei

Berliner Morgenpost: Wie wir Patienten und Ärzten gerechter werden - Kommentar 19.05.2009
Berlin (ots) - Es ist immer wieder die gleiche Debatte, und es wird Zeit, dass auch die Vertreter der Eine-Medizin-für-alle-Fraktiondie Tomaten von den Augen nehmen und sich ehrlich machen, wie Franz

Kölner Stadt-Anzeiger: Union will Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft für Soldaten, die sich in Auslandseinsätzen strafbar machen 19.05.2009
Köln (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungs-ministerium, Christian Schmidt (CSU), hat die Bildung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft oder die Beauftragung eines besonderen

Stuttgarter Nachrichten: zum evangelischen Kirchentag 19.05.2009
Stuttgart (ots) - Erfreulich ist, dass der Kirchentag jung geblieben ist - rund 40 Prozent der Teilnehmer sind unter 30 Jahren. Das ist ein Hoffnungsschimmer für die Evangelische Kirche, die in denver

Rheinische Post: Kommentar: Verzicht auf Diätenerhöhung vernünftig 19.05.2009
Düsseldorf (ots) - Man kann den nordrhein-westfälischen Landtagspolitikern nur raten, diesmal auf die turnusmäßig fällige Anhebung ihrer Diäten zu verzichten. Wenn überall von Krise und Einschnitten d

Rheinische Post: Kommentar: Kandidatin Schwan 19.05.2009
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten hat einen ordentlichen Job gemacht. Sie hat gekämpft, überzeugt, bewegt. Sie hat Fehler gemacht, indem sie vor sozialen Unruhen

Rheinische Post: Kommentar: Polizisten schützen 19.05.2009
Düsseldorf (ots) - Der Verfassungsschutz muss darauf achten, dass die Grundordnung nicht unter die Räder kommt, dass Rechts- und Linksextremisten nicht die Menschen- und Freiheitsrechte zerschlagen un

Lausitzer Rundschau: Erzieherinnen streiken für bessere Arbeitsbedingungen Mehr als satt und sauber 19.05.2009
Cottbus (ots) - Vor etwa einem Jahr erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bildung zum "Schlüsselthema" der Politik. "Unser Wohlstand und unsere Zukunft werden davon abhängen, ob Bildungin D

Lausitzer Rundschau: Spesenaffäre im britischen Unterhaus Führt sie nicht in Versuchung 19.05.2009
Cottbus (ots) - Der Skandal um die Spesen für Abgeordnete, der in diesen Tagen Großbritannien, das Mutterland der Demokratie, erschüttert, offenbart eine grundlegende Schwäche der parlamentarischen Re

Neue OZ: Kommentar zu USA / Auto / Umwelt 19.05.2009
Osnabrück (ots) - Obama gibt Gas Gas geben kann umweltfreundlich sein. Jedenfalls wenn es nach der Methode Obama geschieht. Wo sein Vorgänger Bush stur auf der Bremse stand, startet der neue US-Präs

Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Justiz 19.05.2009
Osnabrück (ots) - Soldaten brauchen Vertrauen Der Fall ist tragisch. Ein Soldat muss während eines gefährlichen Auslandseinsatzes in Bruchteilen von Sekunden entscheiden, ob er zum Schutz seines eig

Neue OZ: Kommentar zu Großbritannien / Parlament / Rücktritt / Martin 19.05.2009
Osnabrück (ots) - Nach der Gier die Neuwahl Unfassbar: Großbritannien ist gebeutelt von einer der schwersten Rezessionen seiner Geschichte. Und was machen die Vertreter des Volks? Sie tricksen bei d

Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / Verfassungsschutz 19.05.2009
Osnabrück (ots) - Alarmierend Bundesinnenminister Schäuble hat eine alarmierende Bilanz vorgelegt. Nicht nur, weil die Zahl rechtsextremistischer Straftaten 2008 auf eine traurige Rekordmarke von fa

Mitteldeutsche Zeitung: Industriespionage / Arbeitsgemeinschaft beklagt Milliardenschäden für deutsche Wirtschaft 20.05.2009
Halle (ots) - Der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft für Sicherheit der Wirtschaft, Berthold Stoppelkamp, hat angesichts des Verfassungsschutzberichts 2008 Milliardenschäden durch Industriespiona

LVZ: Aiwanger: Freie Wähler werden geschlossen für Horst Köhler stimmen - "Damit sind wir bundespolitisch im Spiel" 20.05.2009
Leipzig (ots) - Die Freien Wähler haben vor der Bundespräsidentenwahl Amtsinhaber Horst Köhler alle zehn Delegiertenstimmen ihrer Bewegung in der Bundesversammlung zur Wiederwahl zugesichert. Der stel

"Das Grundgesetz ist ein Instrument zur Mehrung des Wohlstandes" / Kolpingwerk Deutschland: 60 Jahre Grundgesetz ist ein Anlass zu feiern. 20.05.2009
Berlin/Köln (ots) - "Das Grundgesetz wird 60 Jahre alt - ein Grundzu feiern, denn auf dieser Basis konnte sich getragen von den dort verankerten Werten in den vergangenen Jahrzehnten eine lebendige De

Oskar Lafontaine: Keine Steuern auf Kurzarbeitergeld 20.05.2009
Berlin (ots) - Zur anstehenden Entscheidung über die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes erklärt der Vorsitzende der BundestagsfraktionDIE LINKE, Oskar Lafontaine: "DIE LINKE unterstützt die Verläng

Bodo Ramelow: Stimme des Kirchentages ernst nehmen! 20.05.2009
Berlin (ots) - Zum Beginn des 32. Evangelischen Kirchentages erklärt der stellvertretende Vorsitzende und religionspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow: "Aus den Erfahrungen des

Thailand: ÄRZTE OHNE GRENZEN verurteilt erzwungene Rückführung der Hmong Bevölkerung nach Laos und stellt Aktivitäten ein 20.05.2009
Bangkok/Paris/Berlin (ots) - ÄRZTE OHNE GRENZEN verurteilt den wachsenden Druck durch die thailändische Armee auf 5.000 Hmong Flüchtlinge, die im Huai Nam Khao Lager im Norden Thailands leben. Zunehme

N24-EMNID-UMFRAGE / Kaum jemand glaubt an die Wahl von Schwan - selbst SPD-Anhänger nicht 20.05.2009
Berlin (ots) - Nach Ansicht der übergroßen Mehrheit der Bundesbürger hat Gesine Schwan bei der Bundespräsidentenwahl so gut wie keine Chance: Nur 4 Prozent der Befragten glauben, dass die Professorin

N24-EMNID-UMFRAGE / Mehrheit hat Verständnis für Ärzte - keine Leistungsstreichungen 20.05.2009
Berlin (ots) - Eine Mehrheit von 57 Prozent der Deutschen hat Verständnis für die Proteste der Ärzte wegen zu geringer Honorare. 41Prozent sind sauer, dass die niedergelassenen Ärzte zu einem Streikta