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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Schwäbische Zeitung: Den Impuls nutzen - Kommentar zu Rundfunkgebühren 04.03.2018
Ravensburg (ots) - Die Schweizer haben richtig entschieden. Es braucht einen unabhängigen und gut aufgestellten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er bildet mit Verlagen und Privatsendern die vierte

Westfalenpost: Heidewitzka! - Zum Vorstoß, die Nationalhymne umzuschreiben 04.03.2018
Hagen (ots) - Vaters Land und Mutters Sprache sind den meisten Bürgern gut genug. Doch wer sich profilieren will, der schnippelt gerne an Nationalhymnen herum. Dabei ist der Begriff des "Vaterlande

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur AfD und Pegida 04.03.2018
Bielefeld (ots) - Der frühere AfD-Parteichef Bernd Lucke hat nach seinem Austritt im Jahr 2015 gesagt: »Unter Petry verkommt die AfD zum Pegida-Zwilling.« Nun ist Frauke Petry zwar auch schon nicht

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition 04.03.2018
Bielefeld (ots) - Am Ende war das Ergebnis klarer, als es viele erwartet hatten: Die SPD-Mitglieder haben den Weg für eine neue Große Koalition und die vierte Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) mi

Rheinische Post: Diese Groko muss groß werden 04.03.2018
Düsseldorf (ots) - von Michael Bröcker Deutschland bekommt ein Bündnis von Union und SPD. Zum vierten Mal, auch wenn das Attribut "groß" zu dieser Koalition nicht mehr passt. Die quälende Regier

Schwäbische Zeitung: Erneuerung ist das Zauberwort - Leitartikel zum Mitgliederentscheid 04.03.2018
Ravensburg (ots) - Die SPD-Basis zeigt, anders als manche Funktionäre, Gestaltungswillen und damit Regierungsfähigkeit. Der berühmte Stein dürfte all denen vom Herzen fallen, die die Notwendigkeit

BERLINER MORGENPOST: Lehren aus der Qual / Leitartikel von Jochen Gaugele 04.03.2018
Berlin (ots) - Das positive Votum bietet der SPD und auch der Union eine Atempause. Es geht jetzt um Regieren - und um Erkenntnisgewinn: für den demokratischen Prozess und für die Zukunftsfähigkeit

BERLINER MORGENPOST: Nur Ehrlichkeit hilft beim Bau / Kommentar von Joachim Fahrun 04.03.2018
Berlin (ots) - Äcker haben in Berlin kaum noch eine Zukunft. Auf fast alle dieser Freiflächen haben Senatsplaner ein Auge geworfen. Die Stadt wächst, und wer die positive Entwicklung nicht abwürgen

Badische Zeitung: Nach dem Ja der SPD zur Groko: Viel Ballast im neuen Bündnis / Kommentar von Chefredakteur Thomas Fricker 04.03.2018
Freiburg (ots) - Sobald die Partei wieder ein Stückchen weiter vom Abgrund entfernt steht, dürfte der Wille zur Profilierung durch Abgrenzung vom ungeliebten Partner übermächtig werden. Unter dem S

Rheinische Post: Oettinger: Zweifel in Europa an Autorität der Bundesregierung jetzt ausgeräumt 05.03.2018
Düsseldorf (ots) - Mit dem Ja der SPD zur großen Koalition wird Europa nach den Worten von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger trotz der langen Regierungsbildung neues Vertrauen zu Deutschland

Rheinische Post: Bouffier: SPD nach wie vor in einer Zerreißprobe 05.03.2018
Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sieht die SPD auch nach ihrer Zweidrittelmehrheit für die große Koalition in einer Zerreißprobe. Die SPD-Mitglieder hätten eine ra

Rheinische Post: Groschek: "Alles gehört schonungslos auf den Prüfstand" 05.03.2018
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des SPD-Landesverbands in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, hat nach dem Mitgliedervotum eine "schonungslose" Analyse bisheriger Inhalte seiner Partei geford

Rheinische Post: Groschek unterstützt Ost-Minister für Kabinett 05.03.2018
Düsseldorf (ots) - Zur Forderung nach einer besseren Stellung des Ostens im künftigen Bundeskabinett hat der Vorsitzende des SPD-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, Unterstützung

NOZ: Sarrazin: SPD hat auf zentrale Fragen weiter keine Antwort 05.03.2018
Osnabrück (ots) - Sarrazin: SPD hat auf zentrale Fragen weiter keine Antwort Umstrittener Politiker und Autor glaubt nicht an Erneuerung seiner Partei Berlin. Der frühere Berliner Finanzsenat

NOZ: Historikerin: Die Neue Rechte nutzt alte Mittel 05.03.2018
Osnabrück (ots) - Historikerin: Die Neue Rechte nutzt alte Mittel Gilcher-Holtey sieht 1968 nicht als Revolution - Kritik an "Erinnerungsunternehmern" wie Götz Aly und Gerd Koenen Osnabrück.

NOZ: Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen in Deutschland steigt 05.03.2018
Osnabrück (ots) - Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen in Deutschland steigt Fast drei Viertel haben allerdings eine Duldung - Linke spricht von Missverhältnis Osnabrück. Die Zahl der afgha

Linken Politiker Özcetin wird in einem Regionalzug nach der Demo in Kandel von einem Neonazi angegriffen und verletzt 05.03.2018
Neustadt/Wstr./Landstuhl/Saarbrücken (ots) - Özcetin nahm am Samstag, den 03.03.2018 an der Gegendemo "Mein Kandel ist bunt" teil. An den drei Demonstrationen nahmen etwa 5.000 Menschen teil, Özcetin

SPD-Abgeordnete Mattheis warnt vor Ausgrenzung des linken Flügels 05.03.2018
Berlin (ots) - Nach der Zustimmung der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition warnt der linke Partei-Flügel davor, ausgegrenzt zu werden. Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums Demokra

RTL/n-tv-Trendbarometer / FORSA AKTUELL: Wahl-Absichten vor Verkündung des SPD-Mitgliederentscheides stabil - Kramp-Karrenbauer mit den größten Zugewinnen im aktuellen Politikerranking 05.03.2018
Köln (ots) - ACHTUNG: Aktuelles RTL/n-tv-Trendbarometer nach der SPD-Abstimmung heute Mittag. Politische Stimmung vor dem SPD-Mitgliederentscheid stabil Das aktuelle RTL/n-tv-Trendbarometer - vo

Nach Teilnahme an Kandel Demo: Linken Politiker Özcetin erhält zahlreiche Beleidigungen und Drohungen (FOTO) 05.03.2018
Rheinland-Pfalz (ots) - Linken Politiker Gökdeniz Özcetin erntet seit seinem Aufruf an der Teilnahme an der Gegendemo "Mein Kandel ist bunt" mehrerer Drohungen und Beleidigungen, über Twitter häu

Deutscher Imkerbund: Wir sind bereit für Gespräche (FOTO) 05.03.2018
Wachtberg (ots) - Nach dem gestrigen eindeutigen Votum der SPD-Parteibasis für eine große Koalition steht nun einer zügigen Regierungsbildung nichts mehr im Wege. Der Deutsche Imkerbund e.V. (D.I

Passhandel macht EU anfällig für Korruption 05.03.2018
Hamburg (ots) - Sperrfrist: 05.03.2018 10:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sogenannte "Golden Visa"-Progra

NABU: Mut zu Entscheidungen - Neuauflage der GroKo braucht bessere Öko-Bilanz 05.03.2018
Berlin (ots) - Der NABU erwartet von der künftigen Bundesregierung, dass sie die dringenden Probleme zum Schutz der Erde und ihrer Bewohner nicht länger auf die lange Bank schiebt. Der Kampf gegen de

Krankenhaus-Report 2018 - Einladung zur Pressekonferenz am 19. März 2018 05.03.2018
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz am 19. März 2018: Krankenhaus-Report 2018 - Krankenhauslandschaft bedarfsgerecht gestalten Bestandsschutz oder Aufbruch? Die Krankenhausstrukture

Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung besteht seit 25 Jahren - feste Größe auf Brüsseler Parkett 05.03.2018
Berlin (ots) - Vor 25 Jahren haben die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, die gesetzliche Rentenversicherung sowie die gesetzliche Unfallversicherung eine gemeinsame Europavertretung in B