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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neues Deutschland: zur Stuttgart-Schlichtung 30.11.2010
Berlin (ots) - Einen Kompromiss zwischen »Oben« und »Unten« hatte es nicht geben können. Eine verzwickte Situation für den Schlichter Heiner Geißler, und im Endeffekt lautet sein »Urteil« auch nicht

Gregor Gysi: Bei Stuttgart 21-Schlichtung ist Quadratur des Kreises nicht gelungen - LINKE fordert Baustopp bis zur Landtagswahl 30.11.2010
Berlin (ots) - "Auch Heiner Geißler ist die Quadratur des Kreises nicht gelungen. Er hat vor der Macht der Fakten kapituliert, die Landes-, Bundesregierung und Deutsche Bahn geschaffen haben", erklä

NRZ: Linkspartei-Chef Klaus Ernst attackiert Grüne wegen des Ausstiegs aus der Hamburger Koalition: "Ohne Rücksicht auf Verluste" 30.11.2010
Essen (ots) - Linkspartei-Chef Klaus Ernst kritisiert die Grünen wegen ihres Ausstiegs aus der schwarz-grünen Koalition in Hamburg scharf. "Ohne Rücksicht auf Verluste" hätten die Grünen "eine Regi

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Jäger will notleidenden Kommunen helfen Erster Tropfen PETER JANSEN, DÜSSELDORF 30.11.2010
Bielefeld (ots) - Es ist nicht viel mehr als ein erster Tropfen auf den heißen Stein, wenn NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) den finanziell notleidenden Kommunen mehr Zeit und mehr Spielraum für di

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Wikileaks und die islamische Welt Gefährliche Informationen BERNHARD HÄNEL 30.11.2010
Bielefeld (ots) - Informationen können die Welt verändern - zum Guten wie zum Schlechten. Desaströs dürfte die Wirkung jener auf Wikileaks veröffentlichten Dokumente sein, die den diplomatischen Ve

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 30.11.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Arbeitsmarkt: Und doch gilt es, gerade jetzt auch die Stiefkinder des Arbeitsmarktes nicht aus den Augen zu verlieren. Für die zähe Langzeitarbeitslosig

WAZ: Unaufhaltsames Vergessen. Kommentar von Sigrid Krause 30.11.2010
Essen (ots) - Vier Meldungen dieser Tage: Zehn Stunden und einen Suchhund brauchte die Polizei, um eine demente alte Dame in Pantoffeln und Bademantel im verlassenen Trakt einer Aachener Klinik wie

WAZ: Hilfreiche Fußfessel. Kommentar von Tobias Blasius 30.11.2010
Essen (ots) - Elektronische Fußfesseln haben die Größe einer Zigarettenschachtel und wiegen 170 Gramm. Politische Gehversuche mit den kleinen Peilsendern brachten aber schon manchen Amtsträger ins

WAZ: Neue Wege. Kommentar von Dietmar Seher 30.11.2010
Essen (ots) - Man kann einen Bahnhof nur über oder nur unter der Erde bauen, entweder als Kopfbahnhof oder als eine Station, in der die Züge durchfahren. Von daher: Es gibt keinen tragfähigen Kompr

WAZ: Tadelloser Wulff. Kommentar von Miguel Sanches 30.11.2010
Essen (ots) - Man kann in Israel, als deutscher Gast zumal, einiges richtig, aber noch viel mehr falsch machen. Christian Wulff hat keinen Fehler gemacht. Der Bundespräsident hat einen tadellosen A

RNZ: Und nun? Ein Kommentar zum Schlichtungsvorschlag von Heiner Geißler 30.11.2010
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Die Siegerin ist die Demokratie. Dank der Schlichtung von Heiner Geißler. Da der Mediator jedoch zu dem Schluss kam, dass Stuttgart 21 nun einmal gebaut werden

Rheinische Post: Kommentare Rheinische Post Düsseldorf, ...ausgabe Datum 30.11.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Sven Gösmann: Neun "Schlichtungsrunden" hat Heiner Geißler gebraucht, um festzustellen, dass die Konzepte von Gegnern und Befürwortern des Bahnhofsprojekts "

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Steuersünder 30.11.2010
Ulm (ots) - Geht das? Ein Richterspruch und zwei gegensätzliche Ansichten sehen sich bestätigt. Ja, denn das Bundesverfassungsgericht hat die zentrale Streitfrage, ob der Staat eine illegal beschafft

Rheinische Post: Das Jobwunder 30.11.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall: Ursula von der Leyen spielt gerne die Märchenfee: Monat für Monat sinken die Arbeitslosenzahlen - und mit der frohen Botschaft tritt seit e

Westdeutsche Zeitung: Heiner Geißler entschärft den Streit um Stuttgart 21 = Von Christoph Lumme 30.11.2010
Düsseldorf (ots) - Heiner Geißler sprach anfangs von einem Demokratie-Experiment, tatsächlich hat er unserem politischen System eine Sternstunde beschert. Mit seinem Schlichterspruch erreichte der

Mitteldeutsche Zeitung: zu Stuttgart 21 30.11.2010
Halle (ots) - Auch wenn die Geißler-Show für eine einvernehmliche Lösung im S-21-Streit zu spät kam: Das Modell muss Schule machen. Großprojekte werden künftig nicht mehr in der althergebrachten Me

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Ende der Schlichtung 30.11.2010
Stuttgart (ots) - Der Alternative der S-21-Gegner erteilte auch Geißler eine klare Absage. Für die Modernisierung des Kopfbahnhofs gebe es weder eine Planung noch eine Finanzierung. Zudem eröffnet S

RNZ: Verwertbar 30.11.2010
Heidelberg (ots) - Ein Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitug zum Karlsruher Beschluss über CDs mit Steuerdaten - von Daniel Bräuer: Der Beschluss aus Karlsruhe ist kein Freibrief, und schon gar keine A

Lausitzer Rundschau: Zum Schlichterspruch zu Stuttgart 21 30.11.2010
Cottbus (ots) - Millionen interessierter Zuschauer vor den Fernsehern, ein weiser alter Mann, der gewieft die Runde geführt hat, und Beteiligte, die ihre Argumente sachlich ausgetauscht haben - das

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Stuttgart 21 30.11.2010
Rostock (ots) - Sechs Wochen Schlichtung sind vorbei in Stuttgart. Was haben sie gebracht? Erstens die Erkenntnis, dass eine Schlichtung einem Konflikt die Schärfe nehmen kann. Für anderthalb Monate g

BERLINER MORGENPOST: Junge Geißlers braucht das Land - Leitartikel 30.11.2010
Berlin (ots) - Es gibt ein paar gute, aber auch ein paar schlechte Botschaften, die sich aus dem in dieser Form bisher einmaligen Schlichtungsverfahren zu Stuttgart 21 ergeben. Die schlechteste ist:

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 1. Dezember 2010 das Schlichtungsergebnis zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21: 30.11.2010
Bremen (ots) - Respekt, Heiner Geißler! von Joerg Helge Wagner Wie schafft man es, Frieden zu stiften, wo ein Kompromiss schier unmöglich ist? Heiner Geißler, der Schlichter beim umstrittenen Bahnpr

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu Schlichtung Stuttgart 21: Frieden in Schwaben ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 30.11.2010
Bielefeld (ots) - Dass sich Geißler für Stuttgart 21 entschieden hat, liegt auch daran, dass ein echter Kompromiss nicht möglich war. Schließlich haben die Arbeiten für den Tiefbahnhof schon begonne

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zum Schlichterspruch zu »Stuttgart 21« 30.11.2010
Bielefeld (ots) - Am Ende wurde es arg pathetisch. Das »Stuttgarter Demokratiemodell« müsse fortan Vorbild sein, mahnte Heiner Geißler. Ein Schlusssatz wie gemacht für diesen Schlichter: Kleiner ha

Neue OZ: Kommentar zu Raumfahrt 30.11.2010
Osnabrück (ots) - Fernziel im Auge behalten Mond und Mars bleiben aus nationaler Sicht Fernziele - und das nicht nur wegen der großen Entfernungen. Deutschland will sich in den kommenden Jahren a