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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Der Tagesspiegel: Gesundheit: SPD nennt Grünen-Beschluss "ausgezeichnete Grundlage für rot-grünen Wahlkampf" 21.11.2010
Berlin (ots) - Berlin - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat den Grünen zu ihrer Festlegung auf ein Bürgerversicherungskonzept gratuliert. Für den Abbau der bestehenden Zwei-Klassen-Medizin

Der Tagesspiegel: Irlands Botschafter verteidigt Niedrigsteuerpolitik 21.11.2010
Berlin (ots) - Berlin - Irlands Botschafter in Deutschland, Dan Mulhall, hat die Steuerpolitik seines Landes verteidigt. "Es kann in einem Wirtschaftsraum, der vom Schwarzen Meer bis zum Atlantik r

Der Tagesspiegel: DGB: Bei Hartz IV wird die Bundesregierung dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht gerecht 21.11.2010
Berlin (ots) - Berlin - Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze ist nach Einschätzung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) verfassungsrechtl

WAZ: Bahr attackiert CDU-Schulpolitik. Veränderungsverweigerung hat enttäuscht - Liberale fortschrittlicher 21.11.2010
Essen (ots) - Der künftige Chef der NRW-FDP, Daniel Bahr, hat dem langjährigen Koalitionspartner CDU fehlende Reformbereitschaft in der Schulpolitik vorgeworfen und für ein eigenständigeres Bildungsp

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Verwaltungswissenschaftler fordert Abschaffung der Kreise 21.11.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) (MOZ) Brandenburg braucht neue Verwaltungsstrukturen. Das erklärt der Potsdamer Verwaltungswissenschaftler, Professor Werner Jann, in einem Interview der Märk

Der Tagesspiegel: Trittin: Terrorwarnungen nicht in populistischer Absicht ausschlachten 21.11.2010
Berlin (ots) - Berlin - Angesichts der aktuellen Terrorwarnungen für Deutschland hat der Fraktionschef der Bündnisgrünen, Jürgen Trittin, davor gewarnt, "die ernste Lage in populistischer Absicht a

Neues Deutschland: Zum NATO-Gipfel 21.11.2010
Berlin (ots) - Es war fast wie immer bei NATO-Gipfeln: Am Anfang verpasste Italiens Regierungschef Berlusconi die Eröffnungszeremonie, am Ende feierte sich der Nordatlantik-Pakt als erfolgreichstes

Westdeutsche Zeitung: Ruf nach Bürgerversicherung birgt Tücken - auch für die Partei = von Martin Vogler 21.11.2010
Düsseldorf (ots) - Wenn einst Grüne einen Systemwechsel forderten, nahm man das zur Kenntnis - aber selten ernst. Heute, da sich die Organisation auf dem Weg zur Volkspartei und zum Erobern politisch

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zum angekündigten Rückzug aus Afghanistan KNUT PRIES, BRÜSSEL 21.11.2010
Bielefeld (ots) - Das Ende kommt in Sicht, es sieht unordentlich aus. Neun Jahre nachdem die NATO in Afghanistan ihren größten Auslandseinsatz startete, hat sie sich auf einen Rückzug verständigt, d

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Grünen 21.11.2010
Stuttgart (ots) - Die Macht hat Vorrang; Stilfragen werden zurückgestellt. Das könnte sich noch als Fehler erweisen. Denn der starke Zuspruch zu Grün ist keineswegs nur das Ergebnis "eines jahrelan

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zum Grünen Parteitag in Freiburg 21.11.2010
Bielefeld (ots) - Den Vorwurf des Populismus haben die Grünen auf ihrem Freiburger Parteitag eindrucksvoll widerlegt. Die Basis hat die eigene Parteiführung überstimmt und gegen die deutsche Bewerbun

Mitteldeutsche Zeitung: zur Nato 21.11.2010
Halle (ots) - Die Neuordnung des Militärbündnisses berührt nicht nur die, die dabei sind, sondern auch die, die weiter vor den Türen stehen. Spätestens jetzt müssen sich die aufstrebenden Staaten I

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zum Thema Papst lockert Kondomverbot CARSTEN HEIL 21.11.2010
Bielefeld (ots) - Noch ist das Buch nicht auf dem Markt, noch sind nur wenige Passagen der Äußerungen des Papstes bekannt. Dennoch ist es bemerkenswert, dass Papst Benedikt XVI. so offen davon sprich

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 21.11.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Grünen-Parteitag: Abgesehen von der Olympia-Panne haben die Grünen einen Kuschelparteitag erlebt. Wichtig waren ihnen das Bild der Geschlossenheit und d

WAZ: Vieles bleibt unklar - Kommentar von Daniel Freudenreich 21.11.2010
Essen (ots) - Abgesehen von der Olympia-Panne haben die Grünen einen Kuschelparteitag erlebt. Wichtig war ihnen das Bild der Geschlossenheit und die Botschaft: Seht her, wir haben unsere Hausaufgab

WAZ: Unordentliches Ende - Kommentar von Knut Pries 21.11.2010
Essen (ots) - Das Ende kommt in Sicht, es sieht unordentlich aus. Neun Jahre, nachdem die Nato in Afghanistan ihren größten Auslandseinsatz startete, hat sie sich auf einen Rückzug verständigt, den

Südwest Presse: Kommentar zur inneren Sicherheit 21.11.2010
Ulm (ots) - Auch wenn vor einer wirklichen Gefährdung durch Terroristen in Deutschland seit einigen Tagen dringend gewarnt wird, besteht kein Anlass zu Alarmismus. Gefragt sind sachliche Informatio

RNZ: Gelassenheit 21.11.2010
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die jüngsten Terrorwarnungen: "Ein symbolträchtigeres Ziel im Kampf gegen westliche Freiheiten und Demokratie könnten Terroristen in Deutschla

Rheinische Post: Den Menschen zugewandt Kommentar Von Reinhold Michels 21.11.2010
Düsseldorf (ots) - In einer seiner vielen Denk-, besser Nachdenk-Schriften formulierte Joseph Ratzinger, lange bevor er zum Papst gewählt wurde, über die ansteckende Krankheit Aids: Wer wie die Kirc

Rheinische Post: Gespaltene Grüne Kommentar Von Eva Quadbeck 21.11.2010
Düsseldorf (ots) - Da war sie wieder, die unberechenbare Basis der Grünen. Am Ende eines harmonischen und geschlossenen Parteitag düpieren sie die Parteiführung mit dem Beschluss, dass Parteichefin

Rheinische Post: Schutz vor Terror Kommentar Von Godehard Uhlemann 21.11.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Ziel haben die islamistischen Terroristen bereits erreicht: Die Deutschen sind verunsichert, die Politiker ergreifen Schutzmaßnahmen, von denen niemand weiß, ob sie den Ernst

Lausitzer Rundschau: Stark im Wohlfühlen Grünen-Parteitag in Freiburg 21.11.2010
Cottbus (ots) - Der Zeitgeist ist grün. In den demoskopischen Befunden bricht die Öko-Partei immer neue Sympathie-Rekorde. Gleich zwei Regierungschef-Posten, die in Stuttgart und in Berlin, scheinen

Lausitzer Rundschau: Noch lange keine Wende Papst lockert Kondom-Verbot 21.11.2010
Cottbus (ots) - Es ist ein Hoffnungszeichen, mehr nicht. Im Interview mit dem Publizisten Peter Seewald erklärte der Papst, dass es bestimmte Situationen geben könne, in denen Kondome erlaubt sein

Neue OZ: Kommentar zu Grüne 21.11.2010
Osnabrück (ots) - Peinliches Fiasko Die Grünen sonnen sich in ihrem Umfragehoch. Manche träumen gar vom Status einer Volkspartei mit der SPD als Juniorpartner. Doch Stimmungen machen noch keinen

Neue OZ: Kommentar zu Papst / Kondome 21.11.2010
Osnabrück (ots) - Überfällige Anpassung Spektakulär, sensationell, historische Trendwende: Wer so die Haltung des Papstes zur Verwendung von Kondomen in Sonderfällen beurteilt, sollte seine Inte