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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Cholera in Haiti: ASB verstärkt Hygieneaufklärung 19.11.2010
Köln (ots) - Nach Angaben der haitianischen Behörden sind seit dem Ausbruch der Cholera vor einem Monat in Haiti mehr als 1.000 Menschen an der Seuche gestorben. Etwa 18.000 Cholerakranke werden zurze

Voraussichtliche Themen in "Report Mainz" / Montag, 22. November 2010, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey 19.11.2010
Mainz (ots) - "Report Mainz" bringt am Montag, den 22. November 2010 um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Absurde Weiterbildungsprogramme - Wie die BA ältere Arbeitslose a

10 Jahre "Rinderwahnsinn" in Deutschland: BSE-Politik der EU hat Markt für Schlachtabfälle unkontrollierbar gemacht und Gammelfleischfälle erst ermöglicht 19.11.2010
Berlin (ots) - Die EU-Maßnahmen gegen die Rinderseuche BSE haben statt strengerer Regeln für die Fleischindustrie eine Liberalisierung des Marktes mit Schlachtabfällen bewirkt und viele der jüngsten

ots.Audio: ZDF-Terror-Experte: "So viele Hinweise auf Anschläge wie noch nie" - Elmar Theveßen warnt dennoch vor Panik und hinterfragt die Informationspolitik der Regierung 19.11.2010
Mainz (ots) - - Querverweis: Audiomaterial ist unter http://www.presseportal.de/audio und http://www.presseportal.de/link/multimedia.mecom.eu abrufbar - Anmoderation: "Deutschl

Alexander von Stahl: de Maizière muß die BpB zurückpfeifen 19.11.2010
Berlin (ots) - Der ehemalige Generalbundesanwalt Alexander von Stahl hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière aufgefordert, in der ihm unterstehenden Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) pe

Greenpeace: Grüne müssen Gorleben begraben/ Bundesdelegierte sollen Salzstock Gorleben von Endlagersuche ausschließen 19.11.2010
Freiburg (ots) - Vor der Bundesdelegiertenkonferenz von "Bündnis 90/ Die Grünen" werden Aktivisten von Greenpeace heute beim Eintreffen der Delegierten für eine klare Positionierung der Partei gege

Zur Auseinandersetzung um die Zukunft des Bundesprogramm Ökologischer Landbau / Bioland fordert Beibehaltung des Bundesprogramm Ökologischer Landbau 19.11.2010
Mainz (ots) - Mit einem Schreiben an Mitglieder des Deutschen Bundestages fordert Bioland Präsident Thomas Dosch die Abgeordneten dazu auf, das Bundesprogramm Ökologischer Landbau (BÖL) in seiner b

Mitteldeutsche Zeitung: Terrorgefahr Gewerkschaft der Polizei kann Observierung bekannter Islamisten nicht sicherstellen 19.11.2010
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, sieht angesichts des Personalmangels bei der Polizei Probleme, bekannte islamistische Terroristen in Deutschland angemess

Jan Korte: Besonnenheit und Aufklärung statt Panikmache 19.11.2010
Berlin (ots) - "Während Innenminister de Maizière trotz Terrorwarnung zur Ruhe mahnt, schüren Innenpolitiker und Minister der SPD und Union die Unruhe in der Bevölkerung um sie für ihre eigenen Ziel

Sahra Wagenknecht: Groteskes Pokern um Irland 19.11.2010
Berlin (ots) - "Es ist bezeichnend für die verfehlte Krisenpolitik der EU, dass Irland mit vereinten Kräften zur Annahme von Hilfen aus dem EU-Rettungspaket genötigt werden soll. Es bewahrheitet sich

Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan ISAF-Kommandeur Petraeus besucht am kommenden Dienstag den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages 19.11.2010
Halle (ots) - Der Oberkommandierende der Nato-Truppen in Afghanistan, General David Petraeus, besucht am Dienstagnachmittag den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Das berichtet die in Halle ersc

WAZ: Voßkuhle: Politik hat Urteil zu Sicherungsverwahrung "nicht ernst genug genommen" 19.11.2010
Essen (ots) - Bei der Neuregelung der Sicherungsverwahrung kann es nach Ansicht des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, "keinen kurzen Prozess" geben. Dafür sei das Thema zu

Strom aus blutiger Kohle / Klima-Allianz und FIAN kritisieren den Import kolumbianischer Steinkohle nach Deutschland / Rundreise mit zwei kolumbianischen Aktivisten vom 21.11. bis zum 3.12.201 19.11.2010
Berlin (ots) - Kolumbien ist in den letzten Jahren für Deutschland zum zweitgrößten Steinkohle-Exporteur aufgestiegen, nur aus Russland bezieht die Bundesrepublik mehr Kohle. 2010 werden wahrscheinli

Der Tagesspiegel: Zöllner lockert Regeln für Jahrgangsübergreifendes Lernen 19.11.2010
Berlin (ots) - Berlin - Grundschulen sollen nicht mehr gezwungen werden, die ersten beiden Klassen zu mischen. Das Jahrgangsübergreifende Lernen (JüL) bleibe zwar "Regelform", allerdings könnten Sc

Flachsbarth: Wir freuen uns auf den Heiligen Vater 19.11.2010
Berlin (ots) - Papst Benedikt XVI. hat angekündigt, im nächsten Jahr Deutschland zu besuchen. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr

Aserbaidschan: Zwei Blogger nach mehr als 16 Monaten Haft freigelassen 19.11.2010
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Freilassung der beiden aserbaidschanischen Blogger Adnan Hajisade und Emin Milli am 18. und 19. November. Gleichzeitig kritisiert ROG, dass die

Der Tagesspiegel: 30 Widersprüche bei Datenschützern gegen Google Street View 19.11.2010
Berlin (ots) - Berlin - 30 Widersprüche gegen den Geodatendienst Google Street View sind bis Freitagnachmittag bei den für Google zuständigen Datenschützern in Hamburg eingegangen. "Wenn man bedenkt

Neues Deutschland: zum angekündigten Papstbesuch in Deutschland 19.11.2010
Berlin (ots) - Kommt er oder kommt er nicht? Das war die große Frage in den beiden mit geschichtlicher Bedeutsamkeit gesättigten Jahren 2009 und 2010. Kommt er zum 20. Jahrestag des Mauerfalls oder

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Ergebnisse des schwarz-gelben Koalitionsausschusses: 19.11.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Wir haben verstanden, sagte einst Kanzler Schröder, nachdem seine rot-grüne Koalition einen miserablen Start hingelegt hatte und dafür vom Wähler bei den Europa-Wahlen Mitte 1

Neue Westfälische (Bielefeld): Strafanzeigen gegen Herforder "Richter Gaspedal" 19.11.2010
Bielefeld (ots) - Herford. Der Streit über die Massenfreisprüche für Temposünder vor dem Herforder Amtsgericht wird nun auch mit Strafanzeigen gegen Richter Helmut Knöner geführt. Das berichtet die

WAZ: Drohkulisse - Kommentar von Gregor Boldt 19.11.2010
Essen (ots) - Der Grat zwischen verantwortungsvoller Warnung und Panikmache ist schmal. Wie schwierig es ist, darauf zu balancieren, zeigen die Ereignisse, die uns seit dem Terroralarm von Innenmini

WAZ: Der Streit geht weiter - Kommentar von Miguel Sanches 19.11.2010
Essen (ots) - Ein Déjà-vu-Erlebnis ist das Gefühl, eine Situation schon einmal genau so erlebt zu haben. Das Gefühl hat man gerade bei der schwarz-gelben Koalition. Bis in die Nacht hinein hat sie ü

Westdeutsche Zeitung: Vorratsdatenspeicherung schadet eher, als dass sie nutzt = Von Lothar Leuschen 19.11.2010
Düsseldorf (ots) - Die Terrorwarnungen sind erschreckend. Sie sind Besorgnis erregend. Und wer weiß, wie eiskalt geplant die Terrorristen von El Kaida in den vergangenen Jahren vorgegangen sind, wie

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Neue Euro-Krise Zu früh zum Aufatmen SABINE BRENDEL, BRÜSSEL 19.11.2010
Bielefeld (ots) - Ein kleines EU-Land hält nicht nur Deutschland und Europa in Atem. Das schuldengeplagte Irland mit seiner strauchelnden und teils aus der Not heraus verstaatlichten Bankenbranche

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Gewerbesteuer Von Demut nichts zu spüren ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 19.11.2010
Bielefeld (ots) - Die Gewerbesteuer scheint nach dem Koalitionsausschuss -vorerst- gerettet zu sein. Der Zusatz vorerst ist nötig, weil die FDP von ihrem Vorhaben, diese abzuschaffen, noch nicht vo