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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Mittelbayerische Zeitung: Alter schützt vor Strafe Leitartikel zum Demjanjuk-Prozess 12.05.2011
Regensburg (ots) - Ein gebrechlicher Mann im Rollstuhl - kaum imstande, sich zu rühren und gezeichnet vom Alter. Wie in aller Welt konnte einem armen Greis, der in Würde sterben sollte, diese Tortur

Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu EU/ Dänemark 12.05.2011
Gera (ots) - Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu EU/ Dänemark: Beim Treffen mit seinen EU-Kollegen am Donnerstag in Brüssel gestand der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich ein: Das Beispie

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-CDU will eigenen Untersuchungsausschuss zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW 12.05.2011
Bielefeld (ots) - Die CDU in Nordrhein Westfalen plant wegen der Vorfälle im Bau und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB-NRW) einen eigenen Untersuchungsausschuss im Landtag. Wegen des Skandals um den B

Mitteldeutsche Zeitung: zu Plagiaten 12.05.2011
Halle (ots) - Stehen die Enttarnten stellvertretend für eine Reihe weiterer Fälscher? Allmählich wächst der Verdacht, der Fehler müsse im System liegen. So, wie seinerzeit Hasardeure der sogenannten

Mitteldeutsche Zeitung: zu Regierungserklärung Sachsen-Anhalt 12.05.2011
Halle (ots) - Haseloff wird sich künftig an seinem Erneuerungswillen messen lassen müssen. Meint er es ernst damit, hat er freilich dicke Bretter zu bohren. Denn jede Veränderung stößt nun einmal a

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl Kretschmanns 12.05.2011
Stuttgart (ots) - Winfried Kretschmann, lebens- und politikerfahren, hat diesen Wechsel im Landtag würdig und souverän vollzogen. Er sehe es als seinen Auftrag an, nicht zu polarisieren, sondern zu

Mittelbayerische Zeitung: Eine brüchige Union Kommentar zu den Grenzkontrollen 12.05.2011
Regensburg (ots) - Erst Italien und Frankreich, jetzt ist auch Dänemark in die Populistenfalle getappt. Alle drei EU-Staaten missbrauchen die Errungenschaften des offenen Europas aus innenpolitisch

Westdeutsche Zeitung: Die Verurteilung des John Demjanjuk als NS-Verbrecher = Von Peter Kurz 12.05.2011
Düsseldorf (ots) - Der Verteidiger des als NS-Verbrecher verurteilten John Demjanjuk hatte in seinem Schlussplädoyer eine seltsame Rechenformel aufgestellt: Indem man einen ausländischen Helfer des

Rheinische Post: Steuern sprudeln 12.05.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall: Die Steuerquellen sprudeln, Arbeitslosenzahlen und Defizite sinken im Eiltempo. Trotzdem gibt sich der Finanzminister eisern, Steuerentlastu

Neue Westfälische (Bielefeld): Erweiterte Fassung: NRW-CDU erwägt eigenen Untersuchungsausschuss zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW 12.05.2011
Bielefeld (ots) - Die CDU in Nordrhein Westfalen zieht wegen der Vorfälle im Bau und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB-NRW) einen eigenen Untersuchungsausschuss im Landtag in Erwägung. Wegen des Skanda

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema FDP 12.05.2011
Bielefeld (ots) - Eigentlich sollte die feierliche Ernennung der neuen FDP-Bundesminister als ein Signal des Aufbruchs erscheinen. Und spätestens mit dem heute beginnenden Parteitag in Rostock - so d

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Baden-Württemberg 12.05.2011
Bielefeld (ots) - In Baden-Württemberg ist alles anders: Die Bürger haben mit Winfried Kretschmann nicht nur den ersten grünen Ministerpräsidenten, sondern auch einen Politiker, der ein Gegenmodell

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Demjanjuk-Urteil 12.05.2011
Bielefeld (ots) - Ob fünf Jahre Haft oder auch 15 - für den 91-jährigen John Demjanjuk kommt die Verurteilung einem Lebenslang gleich - wenn er die Haft überhaupt antreten muss. Das ist allerdings

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Koch-Mehrin 12.05.2011
Rostock (ots) - Die blonde FDP-Vorzeigefrau Silvana Koch-Mehrin - kein Talkshow-Platz, den sie nicht schon besetzte - hätte den Doktortitel für ihre steile Karriere gar nicht nötig. Da sie ihn aber

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Demjanjuk 12.05.2011
Rostock (ots) - mit zäher Beharrlichkeit wird wohl auch wieder die Frage hervorgekramt, ob die Justiz wirklich in der Lage ist, ein Verbrechen von der Dimension des Holocaust überhaupt auf- oder gar

Südwest Presse: Kommentar zu Kretschmann 12.05.2011
Ulm (ots) - Sensationell allerdings ist die Wahl gerade dieses grünen Ministerpräsidenten nicht. Es ist durchaus auch den konservativen, vorsichtigen und bewahrenden Grundstrukturen des Landes gesc

Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr 12.05.2011
Osnabrück (ots) - Kein Kompass Hat die schwarz-gelbe Regierung ihren sicherheitspolitischen Kompass verloren? Für Wehrpflicht und Bündnistreue warben die Koalitionäre im Wahlkampf, um dann schli

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP 12.05.2011
Osnabrück (ots) - Klotz am Bein Mit großen Schritten, fast schon rennend, eilt Philipp Rösler in diesen Tagen von Termin zu Termin. Das wird vorerst so bleiben, denn der Hoffnungsträger der FDP

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Demjanjuk-Prozess Doch so etwas wie Gerechtigkeit RALF MÜLLER, MÜNCHEN 12.05.2011
Bielefeld (ots) - Schreck in der Nachmittagsstunde: Seit eineinhalb Jahren sind die Angehörigen von Juden, die im Jahre 1943 im SS-Vernichtungslager Sobibor ermordet wurden, voll des Lobes über die

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Kriegsverbrecher / Demjanjuk 12.05.2011
Osnabrück (ots) - Symbolcharakter Das Urteil gegen John Demjanjuk hat in erster Linie symbolischen Wert. Anders kann man es nicht nennen, wenn ein 91-jähriger kranker Greis zu nur fünf Jahren Ha

Neue OZ: Kommentar zu Dänemark / Schengen / Deutschland 12.05.2011
Osnabrück (ots) - Nicht hyggelig Erst der Euro, jetzt die offenen Grenzen: Derzeit wanken Grundpfeiler der europäischen Einigung. In beiden Fällen ist es dramatisch, aber im Fall Dänemark noch e

Lausitzer Rundschau: Auf dem Anklagebett Ex-KZ-Wächter Demjanjuk zu fünf Jahren Haft verurteilt 12.05.2011
Cottbus (ots) - Es mag eine Geschmacksfrage sein, ob man die Bilder von dem 91-jährigen John Demjanjuk im Gerichtssaal als Genugtuung empfindet oder als notwendiges Übel. Keinen Zweifel kann es

Lausitzer Rundschau: Arme, schwache SPD Noch mehr Grüne können Ministerpräsident werden 12.05.2011
Cottbus (ots) - In Berlin wird bereits gewettet, wann der am Donnerstag gewählte, erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann entzaubert sein wird - schon in sechs Wochen oder erst in eine

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Steuerschätzung Steuersenkung oder Griechenland HANNES KOCH, BERLIN 12.05.2011
Bielefeld (ots) - Die Bürger müssen sich entscheiden, der Bundestag muss sich entscheiden: wohin mit dem vielen zusätzlichen Geld, das uns die Steuerschätzer für die kommenden Jahre prognostizieren

ARD-Vorwahlumfrage Bremen - Pressemitteilung 12.05.2011
Köln (ots) - Sperrfrist: 12.05.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist: 22:45 Uhr Verwendu