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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Börnsen/Wanderwitz: In der Krise Flagge zeigen - Kulturpolitik wichtiger denn je 02.12.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Generaldebatte im Ausschussfür Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) Md

Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan/Obama 02.12.2009
Halle (ots) - Der Präsident muss hoffen, dass 30.000US-Soldaten und jenes kleine Truppen-Häufleinder Nato-Partner in Afghanistan tatsächlich dasKriegsglück wenden können. Es gibt viele guteGründe, dar

RNZ: Im Spagat - Kommentar zu Obamas Afghanistan-Strategie 02.12.2009
Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierUS-Präsident Barack Obama probt den Spagat. Einerseits folgt er den Forderungen des Militärs und stockt die Truppen in Afghanistan deutlich auf. Andererseits w

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Bleiberecht für geduldete Ausländer 02.12.2009
Rostock (ots) - Rund 31 000 geduldete Ausländer müssen bis zum 31.Dezember nachweisen, dass sie ihr Leben ohne Hilfe vom Staat bestreiten können. Jetzt sollen ihnen zwei weitere Jahre Aufschub gewährt

Freie Presse (Chemnitz): FDP-Chef Zastrow will sich Verkleinerung des sächsischen Landtages nicht mehr verschließen 02.12.2009
Chemnitz (ots) - FDP-Chef Zastrow will sich Landtagsverkleinerung nicht mehr verschließen Dresden. Sachsens FDP verweigert sich einer Verkleinerung des Landtages erstmals nicht mehr grundsätzlich. "

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 02.12.2009
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Afghanistan: Die politische Elite macht sich klein, drückt sich um eine Antwortund spielt auf Zeit. Weniger Rhetorik, mehr Klartext wäre angebracht,wenn Bar

Südwest Presse: Kommentar: Afghanistan 02.12.2009
Ulm (ots) - Der Krieg in Afghanistan bleibt Chefsache: Auch US-Präsident Barack Obama lässt sich nicht von seinen Verbündeten dasGesetz des Handelns aus der Hand nehmen. Seine Ankündigung, die amerika

Stuttgarter Nachrichten: zu Daimler 02.12.2009
Stuttgart (ots) - Dass die Mitarbeiter extrem verärgert sind, macht die spontane Arbeitsniederlegung deutlich. Über viele Jahre haben sie Zugeständnis um Zugeständnis gemacht und damit manchen Managem

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema USA-Truppenaufstockung: 02.12.2009
Bielefeld (ots) - US-Präsident Barack Obama will es wissen. Er stockt die Truppen in Afghanistan massiv auf, um 2011 - vielleicht am11. September zehn Jahre »danach« - ehrenvoll abziehen zu können.Ob

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Afghanistan 02.12.2009
Köln (ots) - Klarheit nötig C. LEPPING, Berlin,zum Afghanistan-Kurs des Westens US-Präsident Obama rüstet auf. Er schickt 30000 frische Soldaten nachAfghanistan, um die Militäroperation gegen die

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Obama und Afghanistan 02.12.2009
Rostock (ots) - Wenn Amerika einen nationalen Urschmerz kennt, dann rührt er aus dem Vietnam-Trauma. Und doch scheint es, als ob Amerika fast 35 Jahre nach der Flucht seiner letzten Militärberater aus

Berliner Morgenpost: Obamas Plan ist ein Anfang, nicht die Lösung - Kommentar 02.12.2009
Berlin (ots) - Amerikas Präsident Barack Obama hat gleich zwei Botschaften bei seinem lang geplanten Auftritt zur künftigen Afghanistan-Strategie in der Militärakademie West Point: Er wird die Truppen

Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Kurtaxe Absurder Gedanke BERNHARD HÄNEL 02.12.2009
Bielefeld (ots) - Den Kommunen steht das Wasser bis zum Halse. In den meisten Stadtsäckeln klaffen immense Löcher, die noch größer werden, wenn die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer weiter zurückgehen.

NRZ: Kommentar zu Afghanistan nach Obama-Rede 02.12.2009
Essen (ots) - Die politische Elite macht sich klein, fast unsichtbar, drückt sich um eine Antwort auf den US-Präsidenten und spielt auf Zeit. Weniger Rhetorik, mehr Klartext wäre angebracht, wenn Bara

NRZ: Kommentar zu Krisengipfel bei Merkel 02.12.2009
Essen (ots) - Die Banken mögen anderes behaupten, doch sie ist längst da, die Kreditklemme - und sie wird zu einer Gefahr für den Aufschwung. Kann die Politik helfen? Ein Kreditmediator und eine staat

WAZ: Die Dortmunder "Haushaltslüge" - Neuwahl ist zwingend. Kommentar von Michael Kohlstadt 02.12.2009
Essen (ots) - Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit - mit seinem erklärten Lieblingsspruch geht Dortmunds amtierender Oberbürgermeister Ullrich Sierau längst nicht mehr so arglos um, seiter in der Ha

Rheinische Post: Das schwere Erbe der Krise 02.12.2009
Düsseldorf (ots) - Kanzlerin Angela Merkel ist in keiner beneidenswerten Situation. Sie weiß, dass die Krise noch längst nichtvorüber ist. Zugleich verliert der dramatische Konjunktureinbruch beider B

WAZ: Das Kraftwerk in Datteln - Notoperation am Gesetz. Kommentar von Frank Stenglein 02.12.2009
Essen (ots) - Es ist heikel, was NRW-Wirtschaftsministerin ChristaThoben plant. Zwar muss es erlaubt sein, Gesetze zu ändern, wenn sie sich für ein Industrieland als zu restriktiv erwiesen haben. Im F

Rheinische Post: Obamas Spagat 02.12.2009
Düsseldorf (ots) - Es war die schwerste Rede, die Barack Obama halten musste, seit er im Weißen Haus regiert. Die Amerikaner sind kriegsmüde. Viele verstehen nicht, was ihre "Jungs" noch in Afghanista

Westfalenpost: Obamas Krieg 02.12.2009
Hagen (ots) - In Afghanistan steht viel auf dem SpielVon Jörg FleischerObama will den Erfolg des Westens in Afghanistan erzwingen. Mit mehr Soldaten und einer neuen Strategie. Der US-Präsident setzt a

Rheinische Post: Fazit für Dortmund 02.12.2009
Düsseldorf (ots) - In Dortmund sollen sämtliche Urnengänge des 30.August wiederholt werden: die Wahl des Oberbürgermeisters ebenso wie die Wahlen zum Rat der Stadt und zu den Bezirksvertretungen. Das

Israelische Journalistin Amira Hass und tschetschenische Zeitschrift "Dosh" erhalten Menschenrechtspreis 02.12.2009
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) hat die Israelin Amira Hass am 2. Dezember in Paris als "Journalistin des Jahres 2009" ausgezeichnet. Der Menschenrechtspreis in der zweiten Kategorie "Mediu

Neue OZ: Kommentar zu Behinderte / Arbeit 02.12.2009
Osnabrück (ots) - Mehr als Worte, bitte Die UNO-Behindertenrechtskonvention von 2006 versteht Behinderung als normalen Bestandteil menschlichen Lebens und Quelle kultureller Bereicherung. Das klingt

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Untersuchungsausschuss / Kundus 02.12.2009
Osnabrück (ots) - Schlechte Vorzeichen Der Fall Kundus und die offenkundigen Fehler im Verteidigungsministerium sind idealer Stoff für einen Untersuchungsausschuss des Bundestags - jedenfalls dann,

Neue OZ: Kommentar zu USA / Afghanistan / Obama / Merkel 02.12.2009
Osnabrück (ots) - Für Merkel typisch, für Deutschland schädlich Das ist Merkel'sche Außenpolitik pur: US-Präsident Barack Obama geht in dem Bemühen flott voran, Afghanistan doch noch zu stabilisiere