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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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neues deutschland: Soziologe Krawinkel sammelt 100000 Euro als Reaktion auf eine AfD-Spende seines Onkels 23.02.2020
Berlin (ots) - Der Soziologe Moritz Krawinkel hat innerhalb weniger Tage schon fast so viele Spenden für ein antifaschistisches Projekt gesammelt, wie sein Onkel, der Berliner Immobilienunternehmer

neues deutschland: Kommentar über den Streit in der CDU zu Thüringen 23.02.2020
Berlin (ots) - Mike Mohring ist das wandelnde Dilemma der CDU. Der Thüringer, der bald Fraktions- und Landesvorsitz abgibt, wackelt wie ein Blatt im Winde zwischen dem Kooperationsverbot der CDU geg

neues deutschland: Kommentar über die Hamburg-Wahl 23.02.2020
Berlin (ots) - Wohl dem drögen Vorhersehbaren! In einer Zeit, in der jede Prognose lieber dreimal gewendet wird, bevor man sie einmal äußert, wirkt das Hamburger Wahlergebnis wohltuend unspektakulär

Wahl ohne Wähler 23.02.2020
Frankfurt (ots) - Gott und die Welt hatte Revolutionsführer Ali Khamenei beschworen, um das Volk an die Wahlurnen zu treiben. Dies sei die religiöse Pflicht jedes Iraners und jeder Iranerin, deklami

Mitteldeutsche Zeitung zur Wahl in Hamburg 23.02.2020
Halle (ots) - Im Jahr vor der Bundestagswahl schütteln sich die politischen Machtverhältnisse in Deutschland kräftig durch. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Grüner oder eine Grüne der nächste Kanzl

Daniel Günther (CDU): "Erst muss das Land kommen und danach die Partei." 23.02.2020
Bonn/Berlin (ots) - Für das historisch schwache Ergebnis der CDU bei der Landtagswahl Hamburg gebe es nicht nur Hamburger Gründe, meint Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein

Ministerpräsidentin Dreyer lobt Kurs der Hamburger SPD unter Tschentscher 23.02.2020
Düsseldorf (ots) - Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat den Kurs der Hamburger SPD unter Peter Tschentscher als vorbildlich auch für die SPD im Bund und in anderen Lä

Fingerzeige // Friedrich Roeingh zur Wahl in Hamburg 23.02.2020
Mainz (ots) - Die SPD in Hamburg mag noch so berechtigt jubeln. Zur Lage der SPD im Bund sagt das Ergebnis der Bürgerschaftswahl herzlich wenig aus. Es zeigt allein, dass bei Landtagswahlen der Bunde

Rot-Grün gediegen Hamburg wollte keine Veränderungen. Der Absturz der CDU geht auch auf ihre Führungskrise und das Wackeln in Thüringen zurück. 23.02.2020
Regensburg (ots) - Dass es zu einer Wiederauflage von Rot-Grün in der großen Hansestadt kommen dürfte, ist auch ein persönlicher Triumph des eher unauffälligen Peter Tschentscher. Der frühere Arzt h

Kommentar / Die CDU steckt in Lebensgefahr = Von Kristina Dunz 23.02.2020
Düsseldorf (ots) - Vielen CDU-Politikern war früh klar, dass der Übergang von Angela Merkel zu einem Nachfolger an der Parteispitze schwer werden wird. Dass die Volkspartei aber Gefahr läuft, sich w

Kommentar zum Corona-Virus 23.02.2020
Stuttgart (ots) - Erkrankungen mit neuen Erregern wie Sars-CoV-2 sind schwer einzuschätzen. Das aber schürt immer Ängste, weil die Gefahr unbestimmter ist als bei bekannten Risiken, wie sie etwa

WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zu Thüringen 23.02.2020
Bielefeld (ots) - Es gibt Momente in der Politik, da kann eine Partei nur verlieren. In Thüringen hat die CDU schon viel verloren, hat wohl deshalb Angst vor Neuwahlen. Es hilft nicht. Neuwahlen sol

WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zur Hamburg-Wahl 23.02.2020
Bielefeld (ots) - Na also, die SPD kann doch noch Wahlen gewinnen - und wie! Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher lässt das Willy-Brandt-Haus jubeln, obwohl die Parteizentrale herzlich wenig mi

Hamburg hat gewählt: Fast wie in alten Zeiten / Kommentar von Dietmar Ostermann 23.02.2020
Freiburg (ots) - Fast fühlt man sich nach dieser Hamburger Wahl in alte Zeiten zurückversetzt. Da ist eine selbstbewusste SPD, die ein Ergebnis knapp unter 40 Prozent einfährt und mit erträglichen

Schwesig: Mit Politik wie in Hamburg kann die SPD wieder erfolgreich sein 24.02.2020
Düsseldorf (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist überzeugt, dass die SPD mit einer Politik wie in Hamburg auch anderswo wieder erfolgreich sein kann. "Das ist

Göring-Eckardt nach Hamburg-Erfolg: "Grüne sind Anker für viele Menschen" 24.02.2020
Düsseldorf (ots) - Die Grünen sehen sich nach ihrem Wahlerfolg in Hamburg auch als Stabilitätsanker für die Gesellschaft. "Die Grünen sind in diesen Zeiten für viele Menschen der Anker: Wir geben Mut

IW-Experten warnen Spahn vor starrer Personalvorgabe für Altenpflegeheime 24.02.2020
Düsseldorf (ots) - Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Pflegeverbände vor negativen Auswirkungen des geplanten neuen Instruments

Hohenzollern prozessieren weiter / Potsdamer Historiker Sabrow: Ich sehe mich getäuscht 24.02.2020
Berlin (ots) - Im Streit um das juristische Vorgehen der Hohenzollern gegen Kritiker hat der Potsdamer Historiker Martin Sabrow den Erben Wilhelms II. vorgeworfen, falsche Erwartungen geweckt zu hab

"Wir verspielen große Chancen" Experten für Wiederbelebung fordern von Politik und Regierungen mehr Unterstützung - Pro Tag erleiden hunderte Menschen einen Herzstillstand (FOTO) 24.02.2020
Bad Boll/Nürnberg (ots) - Führende Experten fordern von Politik und Regierungen, mehr für die Rettung von Menschen mit plötzlichem Herzstillstand zu tun. Bei den "Bad Boller-Reanimations- und Notfallg

Piraten fordern Transparenz beim Tierschutzplan, statt Kriminalisierung von Aktivisten 24.02.2020
Hannover (ots) - Am 26.02.20 steht ein Entschließungsantrag zum Tierschutzplan 4.0 (1) auf der Tagesordnung des Landtags Niedersachsen, der nach Beschlussempfehlung eine Mehrheit finden wird. "Zuer

Zugang erleichtert - Kinderzuschlag jetzt einfach online beantragen // BA-Presseinfo Nr. 09 24.02.2020
Nürnberg (ots) - Der Kinderzuschlag kann jetzt online beantragt werden - schnell und unbürokratisch, jederzeit und von überall. Die Digitalisierung dieser wichtigen Leistung erleichtert den Zugang un

Zentralrat der Juden empört: Denkmal ehrt stellvertretenden KZ-Leiter von Sobibor als "Held" 24.02.2020
Osnabrück (ots) - Schuster fordert, Name von Bauwerk in Ostfriesland zu entfernen Osnabrück. Ein Denkmal in Ostfriesland empört den Zentralrat der Juden. Auf dem Bauwerk in dem Dorf Völlen ist der

Kühnert: CDU ohne klare Abgrenzung zur AfD 24.02.2020
Düsseldorf (ots) - SPD-Vizechef Kevin Kühnert hat der CDU vorgeworfen, keine klare Abgrenzung zur AfD vorweisen zu können. "Dass die CDU keine klare Abgrenzung zu den Brandstiftern der AfD und dem r

Skandal: Verleumdung und Diffamierung demokratisch gewählter Abgeordneter durch den Hebammenverband 24.02.2020
Stuttgart (ots) - "Aktuelle politische und gesellschaftliche Strömungen haben es notwendig gemacht, im Vorstand des Hebammenverbands Baden-Württemberg e. V., sowie im Präsidium des Deutschen Hebammen

AfD in Hamburg - Stigma der geistigen Urheberschaft 24.02.2020
Straubing (ots) - Noch vor Kurzem konnte sich die AfD dafür feiern, die anderen Parteien in Thüringen übertölpelt zu haben. Jetzt haben die Übertölpelten den Rechtsauslegern eine Niederlage beigebra