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| Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Kfz-Steuern / Koalition | 11.11.2008 |
| Osnabrück (ots) - Auf der Bremse Die Koalition tritt auf die Bremse: Kaum hat sie vollmundig ihr Investitions- und Konjunkturprogramm verkündet, nimmt sie - gerade eine Woche später - einen zentrale |
| Lausitzer Rundschau: BGH-Urteil gegen den Stromkonzern Eon Kleiner Warnschuss | 11.11.2008 |
| Cottbus (ots) - Beim Wettlauf zwischen dem Hasen und dem Igel hat der Hase gestern mal ein kleines Stück vom Igel-Hinterteil gesehen. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) untersagte zwar dem |
| Lausitzer Rundschau: Sportausschuss berät über Förderung für den Radsport Kein Geld den Dopern! | 11.11.2008 |
| Cottbus (ots) - Der Sportausschuss des Bundestages ist vor allem für schöne Reisen zu großen Sport-Veranstaltungen bekannt. Zuletzt besuchte der Vorsitzende Peter Danckert (SPD) mit seinen Kollegen di |
| Lausitzer Rundschau: Debatte über Sicherheitsgesetze Glück und Gefahr | 11.11.2008 |
| Cottbus (ots) - Terroristische Gefahren sind scheinbar ganz weit weg. Die Deutschen nehmen davon allenfalls über die Medien Notiz. Dabei hat es hierzulande nicht an Beinah-Katastrophen gemangelt: Vor |
| Rheinische Post: Castor-Transporte werden für 2009 ausgesetzt | 12.11.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Im Wahljahr 2009 werden aller Voraussicht nach keine Castor-Transporte stattfinden. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) aus dem Bundesumwel |
| Rheinische Post: Bundesregierung will Brauer zu Warnhinweisen auf Alkoholflaschen zwingen | 12.11.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), will noch in dieser Legislaturperiode per Gesetz Warnetiketten für Alkoholgefäße vorschreiben. "Wir wollen bis zur B |
| Rheinische Post: Grünphase an Ampeln ist für Ältere zu kurz | 12.11.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Für ältere Menschen reicht die Grünphase an Ampeln oft nicht aus, um sicher die Straße zu überqueren. Die Kommunen sollten deshalb dafür sorgen, dass die Taktung verlängert wird. Di |
| LVZ: Fuchs: Weg mit der befristeten Befreiung bei der Kfz-Steuer / Absage an milliardenschwere Branchen-Hilfsprogramme | 12.11.2008 |
| Leipzig (ots) - Das Aus für die vergangene Woche vom Bundeskabinett beschlossene befristete Freistellung schadstoffärmererNeufahrzeuge von der Kfz-Steuer hat der Unions-Mittelständler MichaelFuchs (CD |
| stern-Umfrage: SPD stürzt nach Hessen-Debakel ab | 12.11.2008 |
| Hamburg (ots) - Nach dem Desaster um die gescheiterte Regierungsübernahme in Hessen hat die SPD bundesweit an Zustimmung verloren. In der wöchentlichen Umfrage des Hamburger Magazins stern sowie des F |
| Oskar Lafontaine im stern: "Ich würde so regieren wie früher" - Parteichef der Linken hofft auf Ministerpräsidentschaft im Saarland | 12.11.2008 |
| Hamburg (ots) - Der Parteichef der Linken, Oskar Lafontaine, siehtseine Zukunft als Ministerpräsident einer rot-roten Koalition im Saarland. "Ich würde so regieren wie früher", sagte er in einem Inter |
| SoVD fordert gemeinsamen Schulunterricht für behinderte und nicht behinderte Kinder | 12.11.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung der "UN-Konvention fürdie Rechte behinderter Menschen" im Bundestag erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die UN-Konvention ist ein Durchbruch für die Recht |
| Wirtschaftsexperten und Politiker beraten Finanzkrise / 13. - 14. November 2008 im Europäischen Parlament, Brüssels | 12.11.2008 |
| Brüssel (ots) - Konferenz der International Association for Human Values in Brüssel - Ethische Grundsätze als ein Ausweg aus der drohenden globalen Rezession und der zunehmenden Armut in Entw |
| Keine Prämie für Klimakiller-Pkws? SPD-Fraktion stoppt Gabriel | 12.11.2008 |
| Berlin (ots) - Solange keine Klarheit über die steuerliche Belastung von Pkws besteht wird die Zurückhaltung beim Neufahrzeugkauf noch zunehmen - Umfrage bei Autohäusern: DUH sagt dramatischen Absatze |
| Paritätischer kritisiert mangelhafte staatliche Unterstützung für Opfer häuslicher Gewalt | 12.11.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Anhörung des Bundestagsfamilienausschusses zur "Situation der Frauenhäuser" weist der Paritätische auf die schwierige Lage der rund 20.000 von Gewalt betroffenen |
| Wahlen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion | 12.11.2008 |
| Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Neuer Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Alexander Dobrindt. Er folgt a |
| Alternativer Weltgesundheitsbericht fordert radikalen Kurswechsel / Kritik an Gates-Foundation | 12.11.2008 |
| Frankfurt/Main (ots) - Ein weltweites Netzwerk von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Wissenschaftlern fordert einen neuen entwicklungspolitischen Ansatz zur Verbesserung der weltweiten Gesund |
| Die humanitäre Krise im Kongo spitzt sich zu / Flüchtlinge im eigenen Land benötigen dringend Hilfe - Bündnis "Entwicklung" hilft bittet um Spenden | 12.11.2008 |
| Aachen (ots) - Angesichts der dramatischen Verschärfung der Krise im Ostkongo bittet das Bündnis "Entwicklung hilft" um Spenden für dienotleidende Bevölkerung. Die seit Wochen anhaltenden Kämpfe zwisc |
| Widmann-Mauz: Nationale Strategie zur Eindämmung von Antibiotikaresistenzen wird begrüßt | 12.11.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des Kabinettsbeschluss zur Deutschen Antibiotika-Resistenz am 11. November erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widman |
| Wirtschaftsrat verlangt Klimaschutz-Moratorium | 12.11.2008 |
| Brüssel (ots) - Anlässlich des Europasymposions "Europas Mittelstand - Motor für Wachstum und Innovation" erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Prof. Dr. Kurt J. Lauk MdEP: "Noch |
| WAZ: Anklage: Zumwinkel soll 1,18 Millionen hinterzogen haben | 12.11.2008 |
| Essen (ots) - Bochum. Der wegen Steuerhinterziehung angeklagte Ex-Postchef Klaus Zumwinkel soll insgesamt 1,18 Millionen Euro an Abgaben hinterzogen haben. Das teilte heute Morgen das Bochumer Landger |
| Kölner Stadt-Anzeiger: CSU-Generalsekretär: von Obama lernen Guttenberg kritisiert Politikstil des permanenten Nörgelns und attestiert Angela Merkel Charisma | 12.11.2008 |
| Köln (ots) - Nach Auffassung von CSU-Generalsekretär Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg kann die deutsche Politik vom kommenden US-Präsidenten Barack Obama lernen. "Sein Politikstil ist nicht der des |
| CSU-Landesgruppe / Dr. Peter Ramsauer "Stabilisierung der Konjunktur ist das Gebot der Stunde" | 12.11.2008 |
| Berlin (ots) - Zur Vorlage des Jahresgutachtens des Sachverständigenrates erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Dr. Peter Ramsauer: Die vom Rat vorgelegten Eckwerte zur gesamtwirtschaftliche |
| Rheinische Post: SPD will Managergehälter bei Unternehmen deckeln, die Staatshilfe beziehen | 12.11.2008 |
| Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß hält eine generelle, gesetzliche Begrenzung der Managervergütung bei Unternehmen, die staatliche Hilfen beziehen, fürdenkba |
| Oskar Lafontaine: Regierung sollte Sachverständigenrat ernst nehmen | 12.11.2008 |
| Berlin (ots) - "Angesichts der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise ist es gut, dass sich nun endlich auch der Sachverständigenrat bei der Frage eines Konjunkturprogramms von seiner einseitigen angeb |
| Reiche: Deutschland muss technologische Führungsrolle im Umweltbereich ausbauen | 12.11.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des heute vom Kabinett verabschiedeten Masterplans zu Umwelttechnologien erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: In d |