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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Schwäbische Zeitung: Schmidts Vermächtnis - Kommentar 04.12.2011
Leutkirch (ots) - Es war wie ein Vermächtnis. Da erinnert sich ein 92-jähriger Altkanzler daran, wie er nach dem Krieg mit seiner Frau Loki Wahlplakate gemalt hat. Er ruft damit Krieg, Leid und Zers

Stuttgarter Nachrichten: zur Bonner Afghanistan-Konferenz: 04.12.2011
Stuttgart (ots) - Inzwischen klingt dieser Begriff nach leeren Versprechungen für Afghanen, nach Blendwerk für westliche Steuerzahler, nach großer Illusion. Vermag der gewaltige Debattierzirkel von

Lausitzer Rundschau: Parteitag der Piraten in Offenbach / Schwärmerische Intelligenz / Von Werner Kolhoff 04.12.2011
Cottbus (ots) - Bisher gaben die Piraten zu den meisten Fragen die sympathische Antwort, dass sie zu den meisten Fragen leider noch keine Antwort hätten. Das unterscheide sie doch gerade von den eta

Lausitzer Rundschau: Russland hat ein neues Parlament gewählt / Augenwischerei / Von Ulrich Krökel 04.12.2011
Cottbus (ots) - Niemand mache sich etwas vor: Ob die Putin-Partei Geeintes Russland bei einer Duma-Wahl nun zwei Drittel der Stimmen bekommt wie 2007 oder um 50Prozent wie am Sonntag, das is

LVZ: Oppermann: Schwung der Niedersachsenwahl nutzten, um danach SPD-Kanzlerkandidaten zu nominieren / "Merkels Tage im Kanzleramt sind gezählt" 05.12.2011
Leipzig (ots) - Die SPD will erst nach der am 20. Januar 2013 terminierten Niedersachsenwahl die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten vornehmen. Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer d

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Grünen-Fraktion fordert Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Sicherheitspannen 05.12.2011
Halle (ots) - Die grüne Bundestagsfraktion besteht auf der Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Überprüfung der Sicherheitspannen im rechtsterroristischen Bereich. "Wie s

Saarbrücker Zeitung: Niedersachsenwahl entscheidet über Zeitpunkt der SPD-Kanzlerkandidatenkür 05.12.2011
Saarbrücken (ots) - Bei der Bestimmung des Zeitpunkts der Ernennung des SPD-Kanzlerkandidaten spielt die Landtagswahl in Niedersachen am 20. Januar 2013 eine zentrale Rolle. Wie der "Saarbrücker Ze

NABU: Deutschland muss hart verhandeln gegen klimapolitisches Fiasko in Durban - Tschimpke mahnt Röttgen und Kanzlerin: Wer nicht kämpft, hat schon verloren 05.12.2011
Durban/Berlin (ots) - "Deutschland muss jetzt endlich einen klaren Standpunkt beziehen und so klug wie hart verhandeln, sonst endet die Weltklimakonferenz im südafrikanischen Durban mit einem Fiasko"

Wolfgang Neskovic: Aufklärung gehört ins Parlament 05.12.2011
Berlin (ots) - "Die zügige Aufklärung des Versagens der Sicherheitsbehörden bei den Ermittlungen der rechtsextremistischen Morde ist vordringliche Aufgabe des Parlaments. Die Aufklärung der Morde g

Durch Inklusion Schätze für den Arbeitsmarkt heben 05.12.2011
Nürnberg (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Energieversorgung Oberhausen AG, des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und der Bundesagentur für Arbeit. Die B

UN-Klimakonferenz in Durban (COP 17): WWF startet weltweite Online-Aktion gegen neues Waldgesetz in Brasilien // Kahlschlag würde Klima mit zusätzlichen 28 Milliarden Tonnen CO2 aufheizen 05.12.2011
Berlin (ots) - Mit einer internationalen Online-Notrufaktion will der WWF die Reform des brasilianischen Waldschutzgesetzes und damit die Zerstörung von 76,5 Millionen Hektar Wald verhindern. "Währe

Michail Gorbatschow erhält Franz Josef Strauß-Preis / Hanns-Seidel-Stiftung verleiht den Preis am Samstag in der Münchner Residenz 05.12.2011
München (ots) - Die Hanns-Seidel-Stiftung verleiht am kommenden Samstag (10. Dezember 2011) in München den Franz Josef Strauß-Preis an Michail Gorbatschow, den früheren Staatspräsidenten und Friede

Afghan Women's Network: "Frauenrechte sind nicht verhandelbar" Zehn afghanische Frauenrechtsaktivistinnen zur Afghanistan-Konferenz in Bonn 05.12.2011
Bonn (ots) - Bonn, 5. Dezember 2011. Bei einer Pressekonferenz am Tag der Internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn haben zehn afghanische Frauenrechtsaktivistinnen Sorgen über die Zukunft der

Mayer: Innenpolitisches Armutszeugnis der Piratenpartei 05.12.2011
Berlin (ots) - Gestern hat die Piratenpartei auf ihrem Bundesparteitag einem Antrag auf Legalisierung aller Drogen zugestimmt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgru

Einladung zur Pressekonferenz: Millionen-Klage gegen die Casinos Austria AG - ANHANG 05.12.2011
Der Casino-Prozess - "Glückskind oder Opfer des österreichischen Systems" Wien (ots) - Rechtsfall: Im August dieses Jahres wurde der Fall des Schweizer Casino-Besuchers, Behar Merlaku, im Casi

Schockenhoff: Duma-Wahlen bieten Anlass zu ernster Sorge 05.12.2011
Berlin (ots) - Zu den Parlamentswahlen in Russland und zum Vorabbericht des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CD

Silberhorn: Weichen für Stabilisierung Afghanistans stellen 05.12.2011
Berlin (ots) - Heute findet in Bonn die Internationale Afghanistan-Konferenz statt. Dazu erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Si

Zehn Jahre Bundesgleichstellungs-gesetz - Gleichstellung zwischen Frauen und Männern endlich anpacken 05.12.2011
Berlin (ots) - Vor zehn Jahren wurde das Bundesgleichstellungsgesetz verabschiedet. Es sollte die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern in der Bundesverwaltung fördern sowie für eine bessere V

Deutsche Rentenversicherung Bund: ELENA-Verfahren eingestellt 05.12.2011
Berlin (ots) - Das Gesetz zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises ist am 03.12.2011 in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt entfällt die Pflicht der Arbeitg

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Änderung der EU-Verträge "riskant" 05.12.2011
Bonn/Berlin (ots) - Die mit einer Zustimmung von 73,2 Prozent in ihrem Amt bestätigte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte im PHOENIX-Interview die EU-Politik der schwarz-gelben Bundesre

VKU zum Referentenentwurt der KWK-G-Novelle / "Geplante Neuregelungen werden sich ökonomisch wie ökologisch auszahlen" 05.12.2011
Berlin (ots) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht im Referentenentwurf zur Novelle des KWK-Gesetzes, der heute Gegenstand einer Verbändeanhörung im Bundeswirtschaftsministerium ist, ein

Neue Westfälische (Bielefeld): DFB-Vizepräsident Korfmacher verteidigt Zwanzigers Entscheidung 05.12.2011
Bielefeld (ots) - Hermann Korfmacher (68), Vize-Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), zeigte sich von der Rücktrittsankündigung Theo Zwanzigers unmittelbar nach der Auslosung zur Fußball-EM

7. Dezember 2011: Reporter ohne Grenzen ehrt Journalist/in und Medium des Jahres 05.12.2011
Berlin (ots) - Zum 20. Mal verleiht Reporter ohne Grenzen (ROG) am 7. Dezember seinen Menschenrechtspreis. Mit der Auszeichnung werden in zwei Kategorien jeweils ein/e Journalist/in sowie ein Medium

Sahra Wagenknecht zu deutsch-französischen Krisenplänen: Irreparabler Schaden für die Demokratie in Europa 05.12.2011
Berlin (ots) - "Angela Merkel will sich bei der europaweiten Durchsetzung einer erbarmungslosen Lohn- und Sozialkürzungspolitik nicht länger auf die Parlamente verlassen. Stattdessen will sie eine

Rheinische Post: Die K-Frage der SPD 05.12.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Angriff ist die beste Verteidigung - ein Prinzip, das SPD-Parteichef Sigmar Gabriel gerne beherzigt. Auch in der Frage, wer die SPD als Kan