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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Lübecker Nachrichten: Kubicki wehrt sich gegen Einmischung von Dirk Niebel 30.12.2011
Lübeck (ots) - In aller Schärfe hat sich der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, gegen eine Einmischung des FDP-Präsidiumsmitglieds Dirk Niebel in den schleswig-holsteinis

WAZ: Guttenbergs Resozialisierung. Kommentar von Miguel Sanches 30.12.2011
Essen (ots) - Das Gesetz "they never come back" galt schon immer nur für Schwergewichtler und ganz zutreffend war es auch nicht. Nun boxt sich Karl-Theodor zu Guttenberg wieder nach oben. Dass er ei

WAZ: Ägyptische Machtspiele. Kommentar von Gregor Boldt 30.12.2011
Essen (ots) - Groß war die Freude junger Ägypter und europäischer Demokraten über den Sturz Hosni Mubaraks im Februar. Die Revolution sollte eines der einflussreichsten Länder des Nahen Ostens einen

WAZ: 2011 - ein Jahr wie fünf. Leitartikel von Ulrich Reitz 30.12.2011
Essen (ots) - Überlebt der Euro das nächste Jahr? Führt die Arabellion in die Demokratie? Gibt es Krieg mit dem Iran? Fällt Amerika unter die Republikaner? Geht Merkozy weiter? Bleibt die deutsche

Mitteldeutsche Zeitung: zu Mitgliederzahlen in den Parteien 30.12.2011
Halle (ots) - Die Mitgliederzahlen vor allem der Volksparteien sprechen eine deutliche Sprache und sie verheißen nicht viel Gutes. Nicht unerwartet verliert nun auch die FDP Mitglieder. Allein die

Mitteldeutsche Zeitung: zu Razzien in Kairo 30.12.2011
Halle (ots) - Da schimmert es wieder durch, das altbekannte und noch nicht ganz vergessene diktatorische Verständnis von Politik in Ägypten. Und dabei sah es doch monatelang nach Frühling aus in K

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rentenpflicht 30.12.2011
Halle (ots) - Eine Reform der Alterssicherung für Selbstständige ist nicht mehr lachhaft. Man sollte sich nur über Ziel und Zielgruppe einig sein. Genau daran aber hapert es in der Koalition. Di

Berliner Zeitung: Kommentar zum Schlesier-Urteil 30.12.2011
Berlin (ots) - Erstmals hat ein polnisches Gericht einen nationalen Schlesier-Verband anerkannt. Das ist gut so, denn im vereinten Europa müssen Menschen selbstverständlich ihre kulturelle Identitä

Berliner Zeitung: Kommentar zur Krise der Demokratie 30.12.2011
Berlin (ots) - Kluge Politiker aller Lager, von Merkel bis Gysi, fordern, den Primat der Politik gegenüber dem Finanzsystem wieder herzustellen. Das ist richtig, das wäre wichtig. Tatsächlich beugt

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: 2011 - Jahr der Computer und des Internets Verschmolzene Welten CARSTEN HEIL 30.12.2011
Bielefeld (ots) - Wer die Nachrichten und Meldungen des zu Ende gehenden Jahres genau beobachtet hat, macht eine dramatische Feststellung: Bei vielen, sogar fast allen wichtigen Ereignissen haben d

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Seehofer will Guttenberg für die CSU zurückholen Retter ohne Charisma NICO BUCHHOLZ 30.12.2011
Bielefeld (ots) - Guttenberg braucht die CSU für seine Rückkehr auf die deutsche Politbühne. Die CSU braucht Guttenberg als Retter in der Not. Bereits ein Jahr nach der Plagiatsaffäre will Parteichef

Südwest Presse: Kommentar zu Alkohol, Ausgabe vom 31.12.2011 30.12.2011
Ulm (ots) - Kommentar zu Alkohol, Ausgabe vom 31.12.2011 Im Erfinden ständig neuer Verbote sind Politiker geübt. Ein Problem wird ausgemacht und prompt die vermeintliche Allzweckwaffe eingesetzt

Lausitzer Rundschau: Wird alles gut? Zwischen Hoffen und Bangen: 2012 ist ein Schicksalsjahr für Europa 30.12.2011
Cottbus (ots) - Die meisten Jahresrückblicke, die in den vergangenen Tagen angeboten worden sind, machen Angst: Es war wohl ein schreckliches Jahr zwischen Atom-Katastrophe und Neonazi-Terror in De

Rheinische Post: Castor-Trickserei 30.12.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gerhard Voogt: Das Forschungszentrum Jülich will seinen Atommüll mit etlichen Castor-Transporten ins Zwischenlager Ahaus entsorgen. Die Genehmigung für das La

Rheinische Post: Rot-Grün gegen den blauen Dunst 30.12.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Die Erfahrungen mit dem noch relativ jungen Gesetz zum Schutz der Nichtraucher in Nordrhein-Westfalen zeigen, dass es erhebliche Lücken zu schli

Stuttgarter Nachrichten: Merkels Neujahrsansprache 30.12.2011
Stuttgart (ots) - Auf die Kanzlerin kommt es an. Merkel versucht, die Sorgen und Zukunftsängste der Bundesbürger klein zu halten, genügsam darauf zu verweisen, Erreichtes verteidigen zu können - in

BERLINER MORGENPOST: Am Ende doch ein Lob für die Kanzlerin - Leitartikel 30.12.2011
Berlin (ots) - Das ging ziemlich zackig, dieses 2011. Mubarak, Gaddafi, Berlusconi, Babbel. Der irre Norweger Breivik. Bin Laden. Guttenberg, Prinz William, Kate, Westerwelle, Nowitzki, Merkel, Sar

RNZ: Merkels Jahr 30.12.2011
Heidelberg (ots) - Freilich wurde die Wehrpflicht abgeschafft, das Gesundheitssystem etwas reformiert und der EU eine Schuldenbremse aufgedrängt, der Atomausstieg beschlossen. Aber die meisten dieser

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Wulff 30.12.2011
Bielefeld (ots) - Die Weihnachtsruhe für Christian Wulff dauerte nicht einmal eine Woche. Alles sei gesagt, versicherten die Kanzlerin und mit ihr Vertreter der schwarz-gelben Koalition in Berlin. Da

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Prognosen 2012 30.12.2011
Bielefeld (ots) - Der Blick nach vorn gehört zum Jahreswechsel. Noch bevor 2011 vorüber ist, fragen wir uns: Was kommt jetzt? Wie wird das neue Jahr? Was mag 2012 bringen? Rastlos ist unser Leben g

Rheinische Post: Merkels Dauerkrise 30.12.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Kessler: Man kann der Kanzlerin nicht vorwerfen, dass sie die Dinge schönredet. In ihrer Neujahrsansprache versucht sie zwar, Zuversicht zu verbreiten

Neue OZ: Kommentar zu Ägypten / Konflikte 30.12.2011
Osnabrück (ots) - Ein stärkerer Wille Fast ein Jahr ist es her, dass die Menschen in Ägypten sich aufmachten, das Schicksal ihres Landes zu verändern. Friedlich brachen sie alte, despotische Mac

Neue OZ: Kommentar zu Ägypten / Konflikte 30.12.2011
Osnabrück (ots) - Spiel mit dem Feuer Irans Regime hat schon oft mit seiner gewohnt ungenießbaren Kriegsrhetorik mit einer Blockade der Öltransporte im Persischen Golf gedroht. Aber bislang haben

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Umweltzone 30.12.2011
Osnabrück (ots) - Das unvermeidliche Übel Keiner will die Umweltzone. Sie ist teuer, bürokratisch, ungerecht. Aber: Es fehlt die Alternative. Wir wissen durch Rechenmodelle des Gewerbeaufsichtsa

Neue OZ: Kommentar zu Bundeskanzlerin / Neujahrsansprache 30.12.2011
Osnabrück (ots) - Zuversicht erlaubt Die Welt ist in Bewegung. Das war sie schon immer, und doch erschien das Jahr 2011 von besonderen Brüchen geprägt. Der arabische Frühling kam unerwartet und