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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Obama-Rede 16.06.2010
Rostock (ots) - Seltsam vage und orientierungslos wirkte der US-Präsident bei seiner fast 20-minütigen Ansprache zur besten Sendezeit auf allen wichtigen Kanälen, wie selbst Obama wohlgesonnene US-M

LVZ: Alt-Bundespräsident Köhler will am Tag der Vereidigung des Nachfolgers im Bundestag eine Erklärung abgeben 16.06.2010
Leipzig (ots) - Der frühere Bundespräsident Horst Köhler hat, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Kreise der Bundestagsspitze, öffentlichen Redebeda

WAZ: Wulff trifft Wahlmänner aus Hessen 16.06.2010
Essen (ots) - Nach den kritischen Stimmen aus der Hessen-FDP trifft sich der CDU-Kandidat für das Bundespräsidentenamt, Christian Wulff, am Donnerstag Abend in einem Hotel am Flughafen in Frankfurt

Rupprecht/Weinberg: Jedem Jugendlichen eine Berufsperspektive 16.06.2010
Berlin (ots) - Zum heute im Kabinett verabschiedeten Berufsorientierungsprogramm erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags-fraktion, Albert Rupprecht MdB, und der zuständige B

Langfristige Lösungen statt Schnellschüsse - Deutsche Flughäfen fordern von EU-Kommission nur Einführung ausgereifter Luftsicherheitstechnik 16.06.2010
Berlin (ots) - In einer gestern veröffentlichten Mitteilung hat sich die Europäische Kommission für eine europaweite Einführung der Körperscanner ausgesprochen. Hierzu erklärt der Flughafenverband A

Kölner Stadt-Anzeiger: Politik muss Polizisten besser schützen - das fordert der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Konrad Freiberg, im Kölner Stadt-Anzeiger (Donnerstagsausgabe 16.06.2010
Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, hat der Politik angesichts der Aktuellen Stunde im Bundestag Tatenlosigkeit beim Schutz von Polizisten vor Gewalt v

Fuchs: GM schafft endlich Klarheit 16.06.2010
Berlin (ots) - Zur Ankündigung, dass GM auf Staatsbürgschaften verzichtet und Opel aus eigener Kraft sanieren will, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mich

Neues Deutschland: zum Entscheidungsstillstand in der schwarz-gelben Koalition 16.06.2010
Berlin (ots) - In der schwarz-gelben Koalition stehen die Zeichen wieder einmal auf Stillstand. Diesmal heißt das magische Datum: 30. Juni. Klar ist, dass bis zur Wahl des neuen Bundespräsidenten Un

Bleser: EP erteilt Ampel erneut Absage 16.06.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der erneuten Absage des EU-Parlaments an eine Ampelkennzeichnung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bun-d

WAZ: Künftige Grünen-Chefin erhöht den Druck auf Kraft 16.06.2010
Essen (ots) - Die künftige Führung der NRW-Grünen erhöht den Druck auf SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, in NRW möglichst schnell eine rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. "Frau Kraft sollte no

Kölner Stadt-Anzeiger: Pinkwart fordert Sondierungen über Jamaika-Bündnis in NRW 16.06.2010
Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart fordert seinen CDU-Kollegen Jürgen Rüttgers auf, "zu Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis einzuladen". Dem "Kölner Sta

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Plänen für "Rente mit 62" in Frankreich (Donnerstagausgabe: Blinde Abwehrkämpfe 16.06.2010
Frankfurt/Oder (ots) - In praktisch allen europäischen Ländern sind es die gleichen Probleme: Die Bevölkerung wird älter, die Bezugsdauer der Renten verlängert sich, während gleichzeitig die Zahl de

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Verzicht von General Motors auf Staatsbürgschaften: Endlich Normalität bei Opel 16.06.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Alles auf Anfang: Opel bleibt nicht nur Teil von General Motors. Opel wird auch allein von General Motors saniert. Was in einer Marktwirtschaft normal sein sollte. Aber im Fa

Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zu Obama 16.06.2010
Gera (ots) - Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zu Obama: Wann, wenn nicht jetzt, im Angesichts des Öldesasters im Golf von Mexiko, wäre der Zeitpunkt jemals besser gewesen, dem Land vor Auge

WAZ: Walter Mixa beschuldigt Bischöfe - Unwürdig - Leitartikel von Angelika Wölk 16.06.2010
Essen (ots) - Man reibt sich die Augen, wenn man liest, was aus Augsburg bekannt wird. Wenn es nicht so ernst wäre, wenn die Kirche nicht gerade in einer ihrer tiefsten Krisen steckte, könnte man es

Neue Westfälische (Bielefeld): Der Fall Mixa Trauriges Bild CARSTEN HEIL 16.06.2010
Bielefeld (ots) - Eine Wunde, die lange unbehandelt bleibt, entzündet sich und eitert lange. So schnell, wie es sich die Oberen der katholischen Kirche gewünscht haben, ist der Fall des Ex-Bischofs

Neue Westfälische (Bielefeld): Europaparlament lehnt Lebensmittel-Ampel ab Appetitverderber DETLEF FECHTNER, BRÜSSEL 16.06.2010
Bielefeld (ots) - Die umstrittene Lebensmittelampel kommt wohl doch nicht. Nach der Ablehnung im Europäischen Parlament ist es unwahrscheinlich, dass die EU die farbliche Kennzeichnung von Kalorien

Mitteldeutsche Zeitung: zu Lebensmittelkennzeichnung 16.06.2010
Halle (ots) - Gesunde Ernährung lässt sich nicht mit bunten Farbenspielchen erreichen, da kein Produkt nur rot oder nur grün ist, sondern je nach Inhaltsstoff mit allen möglichen Ampel-Signalen verz

Neue Westfälische (Bielefeld): US-Präsident spricht über die Energiewende Chance vertan JOACHIM ROGGE 16.06.2010
Bielefeld (ots) - Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko ist in der Tat die bislang nachdrücklichste Aufforderung, auf saubere Energie umzuschwenken. Amerika, dessen Lebensstil bislang auf der rücksi

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Opel 16.06.2010
Ulm (ots) - Was für eine Genugtuung für Rainer Brüderle. Vor einer Woche war dem liberalen Bundeswirtschaftsminister nicht ganz wohl in der Haut, als er die Staatsbürgschaft für Opel ablehnte. Musste

Stuttgarter Nachrichten: zu Opel 16.06.2010
Stuttgart (ots) - Mit dem Verzicht gibt GM aber gleichzeitig zu, dass man bisher von Deutschland Milliarden verlangt hatte, die man gar nicht benötigte. Die Kanzlerin hat daher allen Grund, ihrem W

Rheinische Post: Polizisten als Prügelknaben Kommentar Von Gregor Mayntz 16.06.2010
Düsseldorf (ots) - Gewalt gegen Polizisten ist keine neue Erscheinung. Kein Ganove lässt sich gerne festnehmen, und auch politisch motivierte Gewalt haben schon viele Polizisten mit schweren Verletz

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu Obamas angekündigter Energiewende 16.06.2010
Berlin (ots) - Mit seiner Fernsehansprache zum Öl-Desaster im mexikanischen Golf hat Barack Obama nicht nur versucht, aus der Defensive zu kommen. Der amerikanische Präsident hofft auch, dass die Um

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Kommunale Schulden 16.06.2010
Bielefeld (ots) - Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die Kommunen vor dem finanziellen Abgrund stehen, dann ist der mit der neuen Schuldenstatistik endgültig erbracht. Vor allem in den

Rheinische Post: Kommentar: Opel wieder Kapitän 16.06.2010
Düsseldorf (ots) - Endlich. Quälende anderthalb Jahre stritt die Politik darüber, ob der Steuerzahler dem maroden Autobauer nun helfen soll oder nicht. Jetzt wurde es Opel-Chef Nick Reilly zu bunt: D