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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Uncensored Playlist: Mit Pop-Songs die Zensur umgehen 12.03.2018
Berlin (ots) - Sperrfrist: 12.03.2018 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ ZUM WELTTAG GEGEN INTERNETZE

RTL/n-tv-Trendbarometer / FORSA AKTUELL: SPD wieder bei 18 Prozent - Nur 12 Prozent würden Andrea Nahles zur Kanzlerin wählen - Ostdeutsche Minister sind den meisten Bundesbürgern nicht wichtig 12.03.2018
Köln (ots) - Kein Aufwind für die SPD Im RTL/n-tv-Trendbarometer fallen die Sozialdemokraten wieder auf 18 Prozent zurück, nachdem sie sich unmittelbar nach Verkündung des Mitgliederentscheids z

rbb exklusiv: Woidke: SPD soll Konsequenzen ziehen, wenn Koalitionsvereinbarungen nicht umgesetzt werden 12.03.2018
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat Politiker von CDU und CSU aufgefordert, sich an die Koalitionsvereinbarungen zu halten. Man werde nach zwei Jahren Bilanz zi

Einkommensrunde Bund und Kommunen/ Silberbach: "Das Lamentieren muss aufhören" 12.03.2018
Berlin (ots) - "Wenn die kommunalen Arbeitgeber ihre Augen vor der eigentlichen Herausforderung dieser Einkommensrunde verschließen, fahren sie den öffentlichen Dienst vor die Wand", warnte der dbb

Otto Molden würde es heute wieder tun! 12.03.2018
100. Geburtstag des Gründers des Europäischen Forums Alpbach Wien (ots) - Am 13. März wäre Otto Molden, NS-Widerstandskämpfer, Gründer des Europäischen Forums Alpbach und Verfechter der Idee eines

RTL/n-tv-Trendbarometer / FORSA AKTUELL: Große Umfrage zum Thema Heimat - 92 Prozent der Deutschen sehen Heimat positiv - Für 85 Prozent ist das Gefühl heimatlicher Verbundenheit persönlich wichtig 12.03.2018
Köln (ots) - Heimat - ein gutes Gefühl In der neuen Bundesregierung wird im von CSU-Chef Horst Seehofer geführten Innenministerium auch ein Heimatministerium eingerichtet. Für das RTL/n-tv-Trend

Syrien: Türkische Militärs vor Afrin / medico-Partner leisten medizinische Nothilfe und befürchten Häuserkämpfe / Frankfurter Hilfsorganisation kritisiert Schweigen der Bundesregierung 12.03.2018
Frankfurt/Main (ots) - Ähnlich wie im syrischen Ost-Ghouta spitzt sich nun auch die Situation im syrisch-kurdischen Kanton Afrin zu. Noch sind die Opferzahlen unter der Zivilbevölkerung laut der Är

Pohl/FREIE WÄHLER zu Strafzinszahlungen des Freistaats Bayern: Expansive Geldpolitik der EZB endlich beenden 12.03.2018
München (ots) - Bernhard Pohl, haushaltspolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung: "Bayern bezahlt neun Millionen Euro Strafzins für Geldeinlagen": "Die Staatsre

phoenix Runde: Seehofers Masterplan - Was ändert sich in der Flüchtlingspolitik? - Dienstag, 13. März 2018, 22:15 Uhr 12.03.2018
Bonn (ots) - Null Toleranz bei Straftätern, konsequentere Abschiebung und Videoüberwachung an zentralen Plätzen: Das plant Horst Seehofer in Sachen Asylpolitik als Bundesinnenminister. Wenn es um de

Straubinger Tagblatt: Keine "gmahde Wiesn" für die FDP in Bayern 12.03.2018
Straubing (ots) - Jungsein allein ist aber noch kein Programm, auch wenn der Wahlkampfslogan "Eine neue Generation Bayern" das nahelegt. Die FDP und Hagen an der Spitze werden sich sehr genau überl

Straubinger Tagblatt: GroKo keine Harmonieveranstaltung 12.03.2018
Straubing (ots) - Es wird ab und an mal ordentlich rumpeln in der großen Koalition. Doch vielleicht sind diese Jahre des Übergangs genau das, was Parteien, Parlament und das Land gut gebrauchen kön

Frankfurter Rundschau: Ananasanbau in Alaska 12.03.2018
Frankfurt (ots) - Vom früheren RWE-Chef Jürgen Großmann ist das Zitat überliefert, der Ausbau der Solarenergie sei so sinnvoll wie der Anbau von Ananas in Alaska. Das war 2012. Inzwischen hat sich i

Mitteldeutsche Zeitung: zur Slowakei 12.03.2018
Halle (ots) - Nun also tritt Innenminister Robert Kalinak zurück. Der Verdacht liegt nahe, dass dieses Bauernopfer dem mächtige Regierungschef Robert Fico das Amt retten soll. In der Slowakei ist

Mitteldeutsche Zeitung: zur Digitalisierung 12.03.2018
Halle (ots) - Schon vor rund drei Jahren versprach Alexander Dobrindt (CSU) als Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur den Bürgern das "schnellste Netz der Welt". Davon ist kaum etwas zu s

Mitteldeutsche Zeitung: zur GroKo 12.03.2018
Halle (ots) - Der eine oder andere Parteichef dürfte sich zwar ausgerechnet haben, von einem erneuten Scheitern der Koalitionsverhandlungen, von dem dann zu erwartenden Chaos und der Enttäuschung z

Stuttgarter Nachrichten: zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrags 12.03.2018
Stuttgart (ots) - Es soll schon Unterschriften gegeben haben, die schwungvoller unter einen Koalitionsvertrag gesetzt worden sind. Die Unterzeichnung des vierten Groko-Kontrakts in der Geschichte d

neues deutschland: Kommentar zur besiegelten Großen Koalition: Neue Kleider 12.03.2018
Berlin (ots) - Auch die neue Große Koalition ist eine pragmatische Koalition. Das ist nicht das Schlechteste, das man von einer Regierung sagen kann. Immerhin haben die Beteiligten gemeinsam aus der

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Minister mahnt RWE und Eon, Arbeitsplätze zu sichern - "Strompreise sollten nicht steigen, sondern sinken" 12.03.2018
Köln (ots) - Köln. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat die Energieversorger RWE und Eon aufgefordert, bei ihrem Konzernumbau die Arbeitsplätze zu sichern. "Die Beschäftigten haben e

Allg. Zeitung Mainz: Rückgrat zeigen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Seehofer 12.03.2018
Mainz (ots) - Vermutlich ist Horst Seehofer bislang nie Sami Nouri begegnet; der 21-jährige Nouri ist der neue junge Star am Pariser Modeschöpfer-Himmel. Als er 5 war, floh er mit seiner Familie vor

Beschaffungsamt der Bundeswehr bekommt neue Chefin Von der Leyen entscheidet sich für Gabriele Korb als neue Leiterin der Mammutbehörde // Bundeskabinett muss noch zustimmen 12.03.2018
Berlin (ots) - Neben dem bevorstehenden Abgang von Staatssekretärin Katrin Suder gibt es weitere Veränderungen im Rüstungsbereich der Bundeswehr. Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins 'Capital

Rheinische Post: Kommentar: Falsche Rücksicht 12.03.2018
Düsseldorf (ots) - Der kaltblütige Mord an einem Enthüllungsjournalisten und seiner Verlobten hat die Slowakei in eine politische Krise gestürzt, die jetzt den Innenminister seinen Posten gekostet h

Rheinische Post: Kommentar: Dienstrecht auf Abruf 12.03.2018
Düsseldorf (ots) - Das Thema Dienstrechtsreform ist für die schwarz-gelbe Landesregierung ein heißes Eisen. Der Handlungsdruck ist enorm: Der Fachkräftemangel, unter dem heute schon Schulen und Fin

Rheinische Post: Kommentar: Hartz-IV-Beziehern Brücken bauen 12.03.2018
Düsseldorf (ots) - CDU-Politiker Jens Spahn behauptet, wer Hartz IV beziehe, sei nicht arm. Das ist in unserer Wohlstandsgesellschaft falsch. Als arm gilt, wer weniger als die Hälfte des mittleren

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Nach Einsatz in Helbra: Polizist erhält Morddrohung 12.03.2018
Halle (ots) - Nach der gewaltsamen Wegnahme eines Kindes durch die Polizei in Helbra (Mansfeld-Südharz) wird einer der beteiligten Beamten bedroht. Nach einem Bericht der in Halle erscheinenden Mitt

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur GroKo: Die GroKo muss liefern von Reinhard Zweigler 12.03.2018
Regensburg (ots) - Ein Kompromiss sei nur dann gerecht, brauchbar und dauerhaft, wenn beide Parteien damit gleich unzufrieden wären, meinte einst der in Fürth geborene ehemalige US-Außenminister Hen