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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Politiker als Selbstversorger - Kommentar von Theo Schumacher 05.12.2011
Essen (ots) - Bescherung soll diesmal schon vor Weihnachten sein. Ehe sich die 181 Landtagsabgeordneten in die Feiertagspause verabschieden, wollen SPD, CDU und Grüne noch schnell ein Geschenk verp

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar SPD präsentiert sich mit neuem Selbstbewusstsein Partei im Aufbruch THOMAS SEIM, BERLIN 05.12.2011
Bielefeld (ots) - Es gab schon schlechtere Zeiten für die deutsche Sozialdemokratie. Die sind noch nicht so lange her. Vor zwei Jahren war das, nach dem Desaster eines Bundestagswahlergebnisses mit g

Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Dienstagmorgen 01.00 Uhr SPD: Respekt vor den russischen Wählern 05.12.2011
Köln (ots) - Die SPD zollte nach der Parlamentswahl dem Mut und dem politischen Verstand der Bürger Russland Hochachtung. "Wenn man weiß, wie sehr dieses Ergebnis manipuliert wurde, ist es klar, das

Lübecker Nachrichten: Grüne: Lübecker Brandkatastrophe neu untersuchen 05.12.2011
Lübeck (ots) - Die Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag haben Innenminister Klaus Schlie (CDU) aufgefordert, einen möglichen rechtsextremen Hintergrund der Lübecker Brandkatastrophe von 1996

Lausitzer Rundschau: Die Sozialdemokraten und die Kanzlerkandidatur 05.12.2011
Cottbus (ots) - Die SPD hat mit der K-Frage ein echtes Luxusproblem. Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl verfügt sie über drei Bewerber, denen nicht nur die eigene Partei, sondern auch die Ö

FT: Kommentar von Till H. Lorenz: Zeit für die Notbremse - Arm und Reich driften in Deutschland immer stärker auseinander 05.12.2011
Flensburg (ots) - von Till H. Lorenz Deutschland hat die letzte Finanzkrise besser überstanden als viele andere Industrienationen. Die Bundesregierung hat diesen Satz zuletzt wie ein Mantra wie

Neue Westfälische (Bielefeld): Pflege im Evangelischen Krankenhaus Bielefeld 05.12.2011
Bielefeld (ots) - Die Verantwortlichen des Evangelischen Krankenhauses Bielefeld (EvKB) stehen im Büßerhemd. Nach Tagen kritischer Berichte dieser Zeitung über unhaltbare Zustände im Pflege-Bereich

FT: Kommentar von Alf Clasen: Nichts als nette Worte - Afghanistan-Konferenz beschließt Milliarden-Hilfen, die Probleme bleiben 05.12.2011
Flensburg (ots) - von Alf CLasen Nichts als nette WorteAfghanistan-Konferenz beschließt Milliarden-Hilfen - die Probleme bleiben Alf ClasenFür Guido Westerwelle musste die Bonner Afghanistan-Kon

FT: Kommentar von Henning Baethge: Die Schwäche der Anderen - Die SPD ist nicht so stark, wie ihr Vorsitzender suggeriert 05.12.2011
Flensburg (ots) - von Hennning Baethge Sigmar Gabriel hat ja Recht: Nach dem 23-Prozent-Desaster bei der Bundestagswahl 2009 hat kaum jemand der SPD zugetraut, zwei Jahre später schon wieder gut

Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise 05.12.2011
Osnabrück (ots) - Besser spät als nie Eine europäische Einigung in der Wirtschaftspolitik rückt näher, und Schuldenmachen soll strenger bestraft werden, zumindest, wenn es nach den Vorstellungen

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Parteitag 05.12.2011
Osnabrück (ots) - Die Herzdame der SPD Bei der SPD sind drei Buben und eine Dame im Spiel, das ist die faustdicke Überraschung des SPD-Bundesparteitags. Mit einem 97,2-Prozent-Ergebnis hat Hanne

Neue OZ: Kommentar zu Umwelt / Meeresumwelt / Munition 05.12.2011
Osnabrück (ots) - Lösung nach Kassenlage Der Bericht zu den Munitionsbeständen in Nord- und Ostsee fördert Erschreckendes zutage. Jedoch nicht wegen der Bomben, Minen und Granaten. Schließlich i

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Konferenz 05.12.2011
Osnabrück (ots) - Verlorener Krieg Vor zehn Jahren war die Euphorie groß, damals auf der Afghanistan-Konferenz in Bonn. Jetzt tagen die Mächtigen der Welt wieder an gleicher Stelle. Viel wird vo

Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Nationalsozialismus 05.12.2011
Osnabrück (ots) - Beharrlich und akribisch Die Zentralstelle der Dortmunder Staatsanwaltschaft setzt einmal mehr ein starkes Zeichen im Kampf gegen Faschismus. Die Behörden ermitteln jetzt gegen

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Sigmar Gabriel 05.12.2011
Bielefeld (ots) - Ja, es ist ein schlechteres Ergebnis für SPD-Parteichef Sigmar Gabriel als beim letzten Mal. Doch 91,6 Prozent können sich sehen lassen angesichts der Skepsis vieler Genossen gegen

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Russland nach der Wahl 05.12.2011
Bielefeld (ots) - Die Duma, das russische Parlament, hat kaum etwas zu sagen - außer ja. Daran wird sich auch künftig nichts ändern, wenn Wladimir Putins Unterstützer nicht mehr zwei Drittel, sonde

Schwäbische Zeitung: Die SPD ist wieder stolz - Leitartikel 05.12.2011
Leutkirch (ots) - Die SPD unter Sigmar Gabriels Führung hat einen großen Schritt nach vorne getan. Landauf landab wird heute gefragt, wer SPD-Kanzler werden könnte. Und nicht mehr, ob die SPD überha

Rheinische Post: FDP-Lindner: Höhere Rente für Mütter nicht durch Koalitionsvertrag gedeckt 06.12.2011
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat ihre Kritik an den Unionsplänen verschärft, im Zuge der Einführung des Betreuungsgeldes auch die Rentenansprüche für Mütter zu erhöhen. "Das Betreuungsgeld war Bestan

Rheinische Post: Arbeitgeberpräsident warnt vor schlimmen Folgen der SPD-Steuerpläne 06.12.2011
Düsseldorf (ots) - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat die Steuererhöhungspläne der SPD scharf kritisiert. "Steuererhöhungen, wie die SPD sie plant, sind der total falsche Weg", sagte Hundt der

Mitteldeutsche Zeitung: Urteil zur Sicherungsverwahrung Schwerverbrecher bekommen größere Zellen 06.12.2011
Halle (ots) - Die Neugestaltung der Sicherungsverwahrung wird für die Bundesländer wohl deutlich teurer als geplant. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgab

Basis-Rollout der Gesundheitskarte (eGK) verläuft positiv / Weiteres Vorgehen festgelegt 06.12.2011
Berlin (ots) - Auf der 37. Gesellschafterversammlung der gematik in Berlin erklärten die Vertreter der Spitzenverbände im Gesundheitswesen den Basis-Rollout der Gesundheitskarte (eGK) aus technisch

A. Michael Hoffman zum Vorsitzenden der American Academy in Berlin gewählt (mit Bild) 06.12.2011
Berlin (ots) - A. Michael Hoffman, Mitbegründer und Vorsitzender der Londoner Private Equity Firma Palamon Capital Partners, wurde zum Vorsitzenden des Kuratoriums der American Acade

SPD-Vize Schwesig: "Größte Krise, die auf Deutschland zukommen kann, ist gar nicht die Finanzkrise, sondern die Bildungskrise" 06.12.2011
Bonn/Berlin (ots) - Manuela Schwesig hat die Bildungspolitik der Bundesregierung stark kritisiert. "Die größte Krise, die auf Deutschland zukommen kann, ist gar nicht die Finanzkrise, sondern die Bi

Pressemitteilung des IZ Klima e.V. zur Aufgabe des CCS-Demonstrationsprojektes Jänschwalde: Fatale Niederlage für den Klimaschutz - Rückschlag für CCS - Forschung muss weitergehen 06.12.2011
Berlin (ots) - Mit Bedauern hat der Vorstandsvorsitzende des IZ Klima e.V., Klaus von Trotha, die Entscheidung der Vattenfall Europe AG zur Kenntnis genommen, das CCS-Demonstrationsprojekt Jänschwal

OV: MEINE MEINUNG: Monti macht's Von Angelika Hauke 06.12.2011
Vechta (ots) - Der Mann geht auf die 70 zu. Und verkörpert doch wie kein anderer die neue Generation von Politikern, die Europa in diesen Zeiten braucht. Mario Monti ist ein umfassend gebildeter Wi