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| GKV-VEG: AOK kritisiert Rückabwicklung der obligatorischen Anschlussversicherung | 06.06.2018 |
| Berlin (ots) - Der AOK-Bundesverband bekräftigt seine Kritik an der geplanten Rückabwicklung der obligatorischen Anschlussversicherung. Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Versichertenentlastun |
| Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Bamf/Untersuchungsausschuss | 06.06.2018 |
| Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Wenn etwas eine Untersuchung verdienen würde, dann die systematische Flüchtling |
| Straubinger Tagblatt: Olaf-Bericht - Zeit für die EU-Staatsanwaltschaft | 06.06.2018 |
| Straubing (ots) - Dass alleine im Jahr 2017, dessen Bilanz am Mittwoch gezogen wurde, rund drei Milliarden Euro zurückgefordert werden, ist schon ein echter Tiefpunkt. Es dokumentiert zugleich, das |
| NOZ: Kubicki: Merkel zeigte Demut | 06.06.2018 |
| Osnabrück (ots) - Kubicki: Merkel zeigte Demut Bundestagsvize zufrieden mit parlamentarischer Befragung der Kanzlerin Osnabrück. Bundestagsvize Wolfgang Kubicki hat nach der ersten parlament |
| Straubinger Tagblatt: Parteienfinanzierung - Das riecht nach Selbstbedienung | 06.06.2018 |
| Straubing (ots) - Natürlich: Politische Arbeit kostet eine Menge Geld. Büros, Mitarbeiter, Ausstattung, Veranstaltungen - der Demokratieapparat verschlingt Unsummen, die sich durch Beiträge der Par |
| phoenix runde: Immer länger arbeiten - Mit 69 in Rente? - Donnerstag, 7. Juni 2018, 22:15 Uhr | 06.06.2018 |
| Bonn (ots) - Die Rente mit 69 soll kein Tabu mehr sein! Alles steht auf dem Prüfstand bei der neuen Rentenkommission der Bundesregierung. Die zehn Mitglieder aus Wissenschaft und Politik sollen bis |
| Straubinger Tagblatt: Kanzlerinnenbefragung - Gewinn für den Parlamentarismus | 06.06.2018 |
| Straubing (ots) - Es ist gut, dass die SPD diesen lang gehegten Wunsch in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt hat. Wie sich bei der Premiere gezeigt hat, sind zwar manche Fragen ebenso wie manche |
| neues deutschland: Kommentar zur Verantwortung des Staates angesichts antidemokratischer Tendenzen in Teilen der Bevölkerung | 06.06.2018 |
| Berlin (ots) - »So schade, wie es ist, es ist halt zu Ende. Ich komm ja wieder«, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Ende ihrer Befragung durch den Bundestag. Wiederkommen und sich persönlich de |
| Berliner Zeitung: Kommentar zur linken Sammlungsbewegung. Von Markus Decker | 06.06.2018 |
| Berlin (ots) - Erstarkt die AfD und wiederholen sich Szenarien der Weimarer Republik, dann könnte eines fernen Tages der große Katzenjammer darüber ausbrechen, dass das linksdemokratische Lager v |
| rbb-exklusiv: Mehr Sozialarbeiter für Berliner Schulen | 06.06.2018 |
| Berlin (ots) - Sperrfrist: 06.06.2018 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Bis 2023 soll es an allen öffent |
| RNZ: "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zur Parität bei den Krankenkassen | 06.06.2018 |
| Heidelberg (ots) - Die eine Hälfte zahlt der Arbeitnehmer, die andere Hälfte der Arbeitgeber: Das ist der Grundgedanke der Krankenversicherung. Durch den Zusatzbeitrag war dieses Prinzip aufgeweich |
| Mitteldeutsche Zeitung: zum Bericht der EU-Betrugsbekämpfer von Olaf | 06.06.2018 |
| Halle (ots) - Dass allein im vergangenen Jahr, für dieses wurde am Mittwoch Bilanz gezogen, rund drei Milliarden Euro zurückgefordert werden, ist schon ein echter Tiefpunkt. Dieser Umstand dokument |
| Mitteldeutsche Zeitung: zur Parteienfinanzierung | 06.06.2018 |
| Halle (ots) - Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Diesen Auftrag gibt ihnen das Grundgesetz - und Demokratie ist nicht kostenlos. Es ist also richtig, dass die Pa |
| Mitteldeutsche Zeitung: zur Befragung der Kanzlerin im Bundestag | 06.06.2018 |
| Halle (ots) - Nun ist eine Befragung der Kanzlerin nicht notwendigerweise erhellend. Fragen können als Selbstdarstellungsmöglichkeit genutzt werden, Antworten können an wohl bekannte Versatzstücke |
| WAZ: WAZ-Kommentar zur Entlastung für Versicherte: Altlast aus der Ära Schröder | 06.06.2018 |
| Essen (ots) - Arbeitgeber und Versicherte wieder zu gleichen Teilen die Krankenkassenbeiträge zahlen zu lassen, entlastet kleine und mittlere Einkommen. Damit wird eine von der rot-grünen Regierung |
| Schwäbische Zeitung: Der Bundestag muss mehr Demokratie-Show wagen - Kommentar zu Fragestunde | 06.06.2018 |
| Ravensburg (ots) - Wozu ist der Bundestag gut? Die Antwort ist einfach: Die Abgeordneten entwerfen, bearbeiten und verabschieden Gesetze - und sie kontrollieren die Regierung. Das Parlament ist das |
| Rheinische Post: Kommentar: Länger arbeiten | 06.06.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Anders als die riesenhafte Kohlekommission mit über 30 Mitgliedern ist die Rentenkommission der Bundesregierung schlank und rank: Nur zehn Mitglieder zählt sie, und alle sind vom |
| Rheinische Post: Kommentar: Leichtes Spiel für Merkel | 06.06.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Die Abgeordneten haben bei der Regierungsbefragung die Chance versäumt, Kanzlerin Merkel wirklich ins Kreuzverhör zu nehmen. Die einen fragen dieses zur Flüchtlingspolitik, die a |
| Rheinische Post: Kommentar: Zu schnelles Wachstum am Himmel | 06.06.2018 |
| Düsseldorf (ots) - Die zunehmenden Verspätungen der Luftfahrtgesellschaften zwingen zu mehreren Schlussfolgerungen. Erstens muss die Bahn ihr ICE-Angebot schneller als geplant ausbauen. Es ist fragw |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Drohende Fahrverbote für Dieselautos Die wahren Schuldigen Lothar Schmalen, Düsseldorf | 06.06.2018 |
| Bielefeld (ots) - Der Zorn der Verantwortlichen in den Rathäusern ist nachvollziehbar. Obwohl sie für die Luftverschmutzung durch Autos in ihren Städten nichts können, müssen sie ausbaden, was krimin |
| Stuttgarter Nachrichten: zu Merkel/Bundestag | 06.06.2018 |
| Stuttgart (ots) - Angela Merkel wurde zu Antworten gedrängt, ohne sich bedrängt zu fühlen. Beim nächsten Mal sollte das Parlament investigativer nachfragen. Noch aber scheinen sich die Abgeordneten |
| Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Regierungsbefragung von Angela Merkel | 06.06.2018 |
| Stuttgart (ots) - Es ist eine unspektakuläre Premiere gewesen. Wie selbstverständlich stand Angela Merkel am Mittwoch den Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort. Auch wenn sich der Neuigkeitswert d |
| Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Diesel-Fahrverbot | 06.06.2018 |
| Bielefeld (ots) - So langsam wird's ernst. In Hamburg gibt es auf zwei Straßen Deutschlands erstes Diesel-Fahrverbot. Morgen steht eine wegweisende Entscheidung in Aachen an. Nach dem Grundsatzurteil |
| Badische Zeitung: Neue Befragung im Bundestag: Nachhaken soll möglich sein / Kommentar von Christopher Ziedler | 06.06.2018 |
| Freiburg (ots) - Auch wenn sich der Neuigkeitswert der Antworten in engen Grenzen hielt, dürften die 60 Minuten für die Zuschauer durchaus von Interesse gewesen sein. Schließlich brachten die Volks |
| Schwäbische Zeitung: Parität bedeutet mehr als ein paar Euro mehr - Kommentar zu Krankenkassenbeiträgen | 06.06.2018 |
| Ravensburg (ots) - Es ist durchaus verständlich, wenn sich Mittelständler und Handwerksbetriebe derzeit von der Politik gegängelt fühlen. Sie haben noch nicht einmal die neue Datenschutzgrundverord |