(Registrieren)

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Bamf/Untersuchungsausschuss

Geschrieben am 06-06-2018

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte
über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge:

Wenn etwas eine Untersuchung verdienen würde, dann die
systematische Flüchtlingsabwehr, zu der die Regierung längst
zurückgekehrt ist - und zwar mit Angela Merkel an der Spitze. Was es
mit der angeblichen "Flüchtlingskanzlerin" auf sich hat, steht
spätestens seit diesem Mittwoch außer Zweifel: Für Abschiebungen nach
Afghanistan, hat sie verkündet, solle es künftig keine
Einschränkungen mehr geben. Die Debatte um die "Affäre" von Bremen
ist längst selbst zum Teil der anti-humanitären Schieflage geworden.
Als Anfang dieses Jahres bekannt wurde, dass mehr als 40 Prozent der
negativen Asylbescheide vor der ersten Gerichts-Instanz keinen
Bestand haben, war in Politik und Öffentlichkeit von "Skandal" nichts
zu hören. Aber jetzt regt sich alle Welt über eine geringe Zahl von
Asylbewerbern auf, die womöglich rechtswidrig anerkannt wurden.



Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3989

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

641065

weitere Artikel:
  • Straubinger Tagblatt: Olaf-Bericht - Zeit für die EU-Staatsanwaltschaft Straubing (ots) - Dass alleine im Jahr 2017, dessen Bilanz am Mittwoch gezogen wurde, rund drei Milliarden Euro zurückgefordert werden, ist schon ein echter Tiefpunkt. Es dokumentiert zugleich, dass die betroffenen Mitgliedstaaten, die die Gelder vor Ort zuteilen und auch kontrollieren müssen, schlampig arbeiten. Dies darf nicht so bleiben. Vor diesem Hintergrund ist der Aufbau einer Europäischen Staatsanwaltschaft überfällig. Warum es allerdings Jahre dauert, um eine solche Behörde zu installieren, bleibt unbegreiflich. Pressekontakt: mehr...

  • NOZ: Kubicki: Merkel zeigte Demut Osnabrück (ots) - Kubicki: Merkel zeigte Demut Bundestagsvize zufrieden mit parlamentarischer Befragung der Kanzlerin Osnabrück. Bundestagsvize Wolfgang Kubicki hat nach der ersten parlamentarischen Befragung der Bundeskanzlerin trotz ausbleibender Überraschungen ein positives Fazit dieses neuen Formats gezogen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der Liberale, "wer geglaubt hatte, Kanzlerin Merkel würde sich durch dieses parlamentarische Mittel leicht aus der Reserve locken lassen, kennt sie nicht besonders mehr...

  • Straubinger Tagblatt: Parteienfinanzierung - Das riecht nach Selbstbedienung Straubing (ots) - Natürlich: Politische Arbeit kostet eine Menge Geld. Büros, Mitarbeiter, Ausstattung, Veranstaltungen - der Demokratieapparat verschlingt Unsummen, die sich durch Beiträge der Parteimitglieder allein nicht finanzieren lassen. Die Politik hat deshalb über Jahrzehnte ein kompliziertes System ausgetüftelt, das Parteien üppige Einnahme garantiert. Statt sich mehr Zuwendungen im Hauruckverfahren zu sichern, sollten sich alle Parteien zusammensetzen und sich endlich um mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung, bei mehr...

  • phoenix runde: Immer länger arbeiten - Mit 69 in Rente? - Donnerstag, 7. Juni 2018, 22:15 Uhr Bonn (ots) - Die Rente mit 69 soll kein Tabu mehr sein! Alles steht auf dem Prüfstand bei der neuen Rentenkommission der Bundesregierung. Die zehn Mitglieder aus Wissenschaft und Politik sollen bis 2020 Vorschläge zur Zukunft der Rente nach 2025 machen. Ziel ist eine faire Balance zwischen den Generationen und eine nachhaltige Lösung. Berechnungen sagen, wenn Rentenniveau und Beitragssätze stabil bleiben, dann steigen die Belastungen im Jahr 2040 um bis zu 100 Milliarden Euro. Für die Versicherungswirtschaft liegt die Zauberformel mehr...

  • Straubinger Tagblatt: Kanzlerinnenbefragung - Gewinn für den Parlamentarismus Straubing (ots) - Es ist gut, dass die SPD diesen lang gehegten Wunsch in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt hat. Wie sich bei der Premiere gezeigt hat, sind zwar manche Fragen ebenso wie manche Antworten noch immer formelhaft und vorhersehbar. Es ist aber schon ein großer Gewinn für den Parlamentarismus, dass die Veranstaltung nun weit weniger dröge daherkommt. Zuschauern im Parlament, darunter vielen Schülern auf Klassenfahrt, erschloss sich wie unter einem Brennglas in einer einzigen Stunde das gesamte Spektrum der aktuellen mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht