 neues deutschland: Kommentar zur Verantwortung des Staates angesichts antidemokratischer Tendenzen in Teilen der Bevölkerung
Geschrieben am 06-06-2018 |
Berlin (ots) - »So schade, wie es ist, es ist halt zu Ende. Ich
komm ja wieder«, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Ende ihrer
Befragung durch den Bundestag. Wiederkommen und sich persönlich den
Fragen der Parlamentarier stellen, das sollte sie auf jeden Fall. Und
nicht nur sie, sondern auch künftige Regierungschefs und -chefinnen.
Regelmäßig, so oft wie möglich und institutionalisiert. Als kleiner
Baustein zum Abbau der mittlerweile nicht nur mehr schleichenden
Entfremdung zwischen Teilen der Bevölkerung (weit über Pegida und AfD
hinausgehend) und der Demokratie. Diese hat laut Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier in einem Interview mit der »Zeit«
mittlerweile historische Dimensionen angenommen: »Demokratie verlangt
Kritik und braucht Opposition, aber manches in den sozialen Medien
erinnert in der Sprache inzwischen an die Missachtung und
Verächtlichmachung der demokratischen Institutionen in der Weimarer
Demokratie.« Was danach mit welchen Folgen kam, ist bekannt.
Deshalb dürfen die Bürger, die sich gegen Rechtsruck und einfache
Antworten stemmen, von den Repräsentanten des Staates und seinen
Institutionen nicht allein gelassen werden. Sie selbst müssen ebenso
darum kämpfen, dass verlorenes Vertrauen zurückgewonnen wird. Dafür
müssen sie den Menschen wieder bieten, was dem neoliberalen
Kürzungswahn im Zeichen der Schwarzen Null zum Opfer fiel:
Verlässlichkeit, Kompetenz, Erreichbarkeit - schlicht das Gefühl,
nicht allein gelassen zu werden.
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neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1722
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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