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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / Abwrackprämie 03.04.2009
Osnabrück (ots) - Überfälliges Bremsmanöver Subventionen zu verteilen ist angenehm. Sie wiedereinzusammeln kann hingegen unbequem sein. Diese alte Erfahrung werden nun die Parteien der Großen Koalit

Neue OZ: Kommentar zu Personalien / Madonna 03.04.2009
Osnabrück (ots) - Was war mit David? Dieses Urteil dürfte nicht nur Madonna überrascht haben. Noch am Vorabend des Gerichtsentscheids hatte sich Malawis Frauenministerin dreist in das Verfahren eing

Neue OZ: Kommentar zu NATO / Gipfel 03.04.2009
Osnabrück (ots) - Schöner, freier Westen Der schöne Begriff vom freien Westen hat ja ein wenig Staub angesetzt. Weil der Gegenentwurf des kommunistisch geknechteten Ostens abhandenkam. Auch weil die

Rheinische Post: SPD-Generalsekretär attackiert Kanzlerin wegen Opel / "Merkel erzählt Unsinn" 04.04.2009
Düsseldorf (ots) - Im Streit um eine Staatsbeteiligung beim kriselnden Autobauer Opel hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Kanzlerin scharf kritisiert und ihren Vergleiche zum "Fall Holzmann" als

Saarbrücker Zeitung: Wahlziel der Union bleibt laut Pofalla 40 plus X 04.04.2009
Saarbrücken (ots) - Trotz schlechter Umfragewerte hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla das Wahlziel der Unionsparteien von 40 plus X bei der nächsten Bundestagswahl bekräftigt. "Als Volkspartei habe

Greenpeace-Protest auf Nato-Gipfel: "Angie you can!" / Aktivisten fordern mehr Klimaschutz von Staats- und Regierungschefs 04.04.2009
Kehl (ots) - Mit einem Heißluftballon und einem sieben mal zehn Meter großen Banner fordern Greenpeace-Aktivisten anlässlich des Nato-Gipfels in Kehl mehr Klimaschutz von den anwesenden Staats- und Re

Der Tagesspiegel: Kritik an Grünen-Führung nach Debakel um Ampel-Wahlaussage: "Trittin und Künast haben die Grünen ins politische Abseits geführt" 04.04.2009
Berlin (ots) - Im Streit um eine Wahlaussage der Grünen zugunsten einer Ampelkoalition wird nun Kritik an der Führungsstruktur der Partei laut. "Zu fünft kann man keine Partei führen. Das geht einfach

Der Tagesspiegel: Baden-Württembergs MP Oettinger forderte schnelle Entscheidung über Ausweitung der Abwrackprämie / Warnung vor drittem Konjunkturpaket 04.04.2009
Berlin (ots) - Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hat Klarheit über die Zukunft der Abwrackprämie gefordert. "Es muss jetzt rasch entschieden werden, wielange die Ver

Kurier am Sonntag: Olaf Scholz: Sozialkassen sind krisenfest - keine Beitragserhöhungen notwendig 04.04.2009
Bremen (ots) - Berlin/Bremen. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will mit einer nochmaligen Verlängerung des Kurzarbeitergeldes verhindern, dass die Arbeitslosenzahl in Deutschland auf über fünf

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Linker Aydin warnt vor Sektierertum. 05.04.2009
Köln (ots) - Höchst unzufrieden über den gegenwärtigen Zustand derLinksparteihat sich deren Bundestagsabgeordneter Hüseyin Aydin geäußert. "DieVertreter radikaler Strömungen üben einen zunehmend verhä

NRZ: Gekapertes deutsches Schiff ist der Frachter Stavanger 05.04.2009
Essen (ots) - Kismayu/Essen. Bei dem Schiff, das am Samstag rund 400 Seemeilen vom somalischen Hafen Kismayu entfernt zwischen den Seychellen und Kenia von Piraten angegriffen worden ist, handelt es s

Der Tagesspiegel: Grünen-Politiker Werner Schulz fordert Verzicht auf Ampel-Wahlaussage / Spitzenkandidaten der Grünen hätten sich "angreifbar gemacht für den Vorwurf, sie seien machtgeil". 05.04.2009
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Werner Schulz hat die Spitzenkandidaten seiner Partei für die Bundestagswahl vor einer Wahlaussage zugunsten einer Ampelkoalition gewarnt. "Im Wahlkampf kommt es au

Westdeutsche Zeitung: Ein Bann der neuen atomaren Bedrohungen muss gelingen - Obamas idealistische Realpolitik = Von Friedrich Roeingh 05.04.2009
Düsseldorf (ots) - Ob eine Welt ohne Atomwaffen noch möglich ist, darüber ließe sich ausgiebig streiten. Es wird sie schlicht niemals mehr geben. Nachdem dieser Geist einmal aus der Flasche entwichen

WAZ: Abu Dhabi bestätigt Interesse an Opel 05.04.2009
Essen (ots) - Ein hohes Mitglied der Herrscherfamilie Abu Dhabis hat erstmals öffentlich Interesse des Scheichtums an einem möglichen Einstieg beim deutschen Autobauer Opel bekundet. Es gebe staatlich

Neues Deutschland: NATO-Gipfel 05.04.2009
Berlin (ots) - Für viele Menschen nicht nur in den USA wurde Barack Obama nach den düsteren Bush-Jahren zum herbeigesehnten Heilsbringer. So manche Hoffnung ist inzwischen auf dem harten Boden politis

Rheinische Post: Die Unreife der Türkei 05.04.2009
Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann Die morgenländische Machokultur kennt nur Sieg oder Niederlage - also lässt sich der türkische Ministerpräsident Erdogan als Gewinner des Nato-Gipfels feiern. Er

Rheinische Post: Armes Afghanistan 05.04.2009
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Afghanistans Präsident Hamid Karsai hat ein Gesetz auf Eis gelegt,das Ehemännern Verfügungsgewalt über ihre Frauen bis hin zur Vergewaltigung gibt. Doch mit

Westfalenpost: Drohgebärden Nordkorea drängt auf Verhandlungen 05.04.2009
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Obamas Rede zur Abrüstung von Atomwaffen hat Nordkoreas Diktator Kim Jong Il genutzt, um weitere Hilfe für sein stalinistisches Regimeeinzufordern. Zeitgleich ließ er

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gipfel-Wochenende 05.04.2009
Halle (ots) - Und daran lässt sich die ganze Krux der Gipfelei erklären. Den großen Zusammenballungen von Politikern folgt in der Regel - nichts. Die Probleme sind heute viel zu kompliziert, als dasss

Südwest Presse: Kommentar zu Neue Partnerschaft: Obama über allen Gipfeln 05.04.2009
Ulm (ots) - Wenn der weltweiten Krise etwas Positives abzugewinnenist, dann die Erkenntnis, dass Krisen zusammen schweißen, was lange Zeit auseinander driftete. Dies kommt nun dem Verhältnis zwischen

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Obamas Rede auf dem US-EU-Gipfel in Prag: 05.04.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Was wünschenswert ist und was machbar, kannnicht nur auseinanderfallen, es kann auch gegensätzlich sein wie falsche Hoffnungen neue Gefahren sogar erst heraufbeschwören können.

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Spekulationen über die Abwrackprämie 05.04.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Wohl kaum eine Maßnahme der Bundesregierungder letzten Zeit ist bei den Bürgern so gut angekommen wie die Abwrackprämie. Der Andrang auf sie entwickelt sich für die Politik zuei

Neue Westfälische: Begeisterung für Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt Skepsis daheim GERD NIEWERTH, STRAßBURG 05.04.2009
Bielefeld (ots) - Passender geht's nicht. Fast zur selben Stunde, da Nordkoreas unberechenbare Machthaber mit ihrer Rakete spielen, wiederholt Barack Obama in Prag seine kühne Vision von einer neuen W

Neue Westfälische: Freude an der Bayern-Blamage Unsere Besten UWE ZIMMER 05.04.2009
Bielefeld (ots) - Man muss keine repräsentative Umfrage machen, das Ergebnis steht auch so fest: Die Niederlage des FC Bayern gegen die Wolfsburger Werksfußballer hat bundesweit wenig Bedauern ausgelö

RNZ: Gemeinsame Werte? - Kommentar zu Rasmussen/Türkei 05.04.2009
Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierDie Frage, was die Mitglieder der Nato eigentlich noch eint, stellt sich nach dem Jubiläumsgipfel dringlicher als zuvor. Zwar ist das Militärbündnis knapp am F