(Registrieren)

Rheinische Post: SPD-Generalsekretär attackiert Kanzlerin wegen Opel / "Merkel erzählt Unsinn"

Geschrieben am 04-04-2009

Düsseldorf (ots) - Im Streit um eine Staatsbeteiligung beim
kriselnden Autobauer Opel hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die
Kanzlerin scharf kritisiert und ihren Vergleiche zum "Fall Holzmann"
als untauglich bezeichnet. "Über Holzmann wird viel Unsinn erzählt,
auch von Frau Merkel", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Es ging bei Holzmann gar nicht
um Staatsbeteiligung, sondern lediglich um Bürgschaften, die Frau
Merkel in Sachen Opel für das einzig mögliche Instrument erklärt
hat", so Heil. Am Ende sei kein Steuerzahlergeld geflossen. Weiter
forderte der SPD-Politiker Merkel und die Union auf, das Gesetz gegen
Steuerhinterziehung nicht weiter zu blockieren. " Ich erwarte gerade
nach London von Frau Merkel, dass die Vorschläge, die Peer Steinbrück
gemacht hat, umgesetzt werden", so Heil.

Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

195925

weitere Artikel:
  • Saarbrücker Zeitung: Wahlziel der Union bleibt laut Pofalla 40 plus X Saarbrücken (ots) - Trotz schlechter Umfragewerte hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla das Wahlziel der Unionsparteien von 40 plus X bei der nächsten Bundestagswahl bekräftigt. "Als Volkspartei haben wir den Anspruch, 40 Prozent und darüber hinaus zu erreichen", sagte Pofalla der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag). CDU und CSU seien die einzigen Parteien in Deutschland, "die das schaffen können. Die SPD kann hier nicht der Maßstab sein." Allerdings räumte Pofalla ein: "Ohne Frage: wir müssen noch stärker werden. Aber die Wahrheit ist mehr...

  • Greenpeace-Protest auf Nato-Gipfel: "Angie you can!" / Aktivisten fordern mehr Klimaschutz von Staats- und Regierungschefs Kehl (ots) - Mit einem Heißluftballon und einem sieben mal zehn Meter großen Banner fordern Greenpeace-Aktivisten anlässlich des Nato-Gipfels in Kehl mehr Klimaschutz von den anwesenden Staats- und Regierungschefs. Der Ballon ist in den frühen Morgenstunden südlich von Kehl gestartet und wird jetzt von Polizeihubschraubern begleitet. Auf dem Banner steht unter einem Konterfei von Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Nicht nur Banken, auch das Klima retten. Angie you can!" "Für die Rettung von Banken und Unternehmen stellen die Industrieländer mehr...

  • Der Tagesspiegel: Kritik an Grünen-Führung nach Debakel um Ampel-Wahlaussage: "Trittin und Künast haben die Grünen ins politische Abseits geführt" Berlin (ots) - Im Streit um eine Wahlaussage der Grünen zugunsten einer Ampelkoalition wird nun Kritik an der Führungsstruktur der Partei laut. "Zu fünft kann man keine Partei führen. Das geht einfach nicht", sagte Winfried Kretschmann, Fraktionschef der Grünen in Baden-Württemberg, dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag mit Blick auf die Doppelspitzen von Bundespartei und Bundestagsfraktion sowie Spitzenkandidat Jürgen Trittin: "Wir sollten den alten Zopf der Doppelstrukturen endlich abschneiden und uns für eine klare Führung mehr...

  • Der Tagesspiegel: Baden-Württembergs MP Oettinger forderte schnelle Entscheidung über Ausweitung der Abwrackprämie / Warnung vor drittem Konjunkturpaket Berlin (ots) - Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hat Klarheit über die Zukunft der Abwrackprämie gefordert. "Es muss jetzt rasch entschieden werden, wie lange die Verschrottungsprämie gilt, ob sie in der bisherigen Höhe gilt und wie die notwendigen Mittel zu finanzieren sind", sagte er dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag: " Wir brauchen jetzt Planungssicherheit." Der CDU-Politiker sprach sich für eine klare Frist aus, bis zu der die Prämie beantragt werden könne. "Von einer Verlängerung mehr...

  • Kurier am Sonntag: Olaf Scholz: Sozialkassen sind krisenfest - keine Beitragserhöhungen notwendig Bremen (ots) - Berlin/Bremen. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will mit einer nochmaligen Verlängerung des Kurzarbeitergeldes verhindern, dass die Arbeitslosenzahl in Deutschland auf über fünf Millionen steigt - was die OECD befürchtet. Gegenüber dem "Kurier am Sonntag" (Bremen) versichert der Minister zugleich, Deutschland werde auch bei steigender Arbeitslosigkeit die Krise durchstehen, ohne die Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung erhöhen zu müssen. "Natürlich werden in der Arbeitslosenversicherung Belastungen sichtbar mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht