 Kurier am Sonntag: Olaf Scholz: Sozialkassen sind krisenfest - keine Beitragserhöhungen notwendig
Geschrieben am 04-04-2009 |
Bremen (ots) - Berlin/Bremen. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz
(SPD) will mit einer nochmaligen Verlängerung des Kurzarbeitergeldes
verhindern, dass die Arbeitslosenzahl in Deutschland auf über fünf
Millionen steigt - was die OECD befürchtet. Gegenüber dem "Kurier am
Sonntag" (Bremen) versichert der Minister zugleich, Deutschland werde
auch bei steigender Arbeitslosigkeit die Krise durchstehen, ohne die
Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung erhöhen zu müssen.
"Natürlich werden in der Arbeitslosenversicherung Belastungen
sichtbar werden", erklärt Scholz, "aber wir sind mit Rücklagen von 16
Milliarden Euro in dieses Jahr gestartet". Für den Fall, dass Mitte
nächsten Jahres die Rücklagen aufgebraucht sein sollten und die
Beitragseinnahmen nicht reichten, werde der Bundesagentur für Arbeit
mit einem Zuschuss aus dem Bundeshaushalt ausgeholfen. Scholz: "Wir
müssen also den Beitragssatz nicht anheben und können trotzdem unsere
Aufgaben erfüllen."
Eine "gute Nachricht in einer so schwierigen Zeit" ist für den
Arbeits- und Sozialminister auch, dass "die Rentenfinanzen stabil
sind". Durch die Reformen der rot-grünen Bundesregierung unter
Gerhard Schröder und Joschka Fischer sei die Stabilität der sozialen
Sicherungssysteme wieder hergestellt worden. Deshalb habe man in der
Rentenversicherung inzwischen eine Rücklage von ebenfalls 16
Milliarden Euro bilden können. Alle Berechnungen, betont Scholz,
gingen davon aus, "dass wir ohne Beitragserhöhung durch das nächste
Jahrzehnt kommen".
Scholz, der im Dezember die Verlängerung der Zahlung des
Kurzarbeitergeldes von sechs auf 18 Monate durchgesetzt hatte, um die
Folgen der Rezession für den Arbeitsmarkt "besser als in vielen
anderen Ländern" abzufedern, ist bereit, "ganz schnell die
Bezugsdauer noch einmal zu verlängern, wenn die Lage es erfordert".
Originaltext: Kurier am Sonntag
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Kurier am Sonntag
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