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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Neue OZ: Kommentar zu EU / Sicherheit / Daten / Luftfahrt | 02.02.2011 |
| Osnabrück (ots) - Zauberlehrling Die Datensammelwut der Regierenden entwickelt eine gefährliche Eigendynamik. Sie scheinen von dem Glauben getrieben zu sein, dass der Zugriff auf möglichst viele |
| Neue OZ: Kommentar zu Jemen / Regierung | 02.02.2011 |
| Osnabrück (ots) - Brüchige Ruhe Jahrzehntelang hat Jemens Staatschef Ali Abdullah Saleh auf einen brodelnden Kessel den Deckel gehalten. Auch wenn Parallelen zu den Demonstrationsbewegungen in T |
| Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Steuern | 02.02.2011 |
| Osnabrück (ots) - Auf Dauer nicht haltbar Der Name spricht Bände: Steuervereinfachungsgesetz. Ehrlicherweise nennt das Kabinett sein Werk nicht Steuerentlastungsgesetz, denn das ist es nicht. Wed |
| Rheinische Post: Kommentar: Krawall in Berlin | 02.02.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Liebig 14, das mit riesigem Aufwand geräumte Haus in Berlin, hat wieder mal das Klischee bestätigt: So wie die Düsseldorfer Rad schlagen, die Aachener von Printen leben und die M |
| Rheinische Post: Brüderle schlägt "Pakt für Frauen" vor | 03.02.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat im Streit um die Frauenquote eine freiwillige Vereinbarung zwischen Politik und Wirtschaft nach dem Modell des Nationalen Ausbi |
| Rheinische Post: Fatah warnt vor raschem Rückzug Mubaraks / Ziel ist "freie arabische Welt" | 03.02.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Der außenpolitische Berater der Fatah, Abdallah Al-Frangi, warnt vor einem raschen Rückzug des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak. "Der ägyptische Präsident kann nicht einfach |
| Rheinische Post: FDP will Hartz-IV-Empfängern nachträglich Schulabschluss ermöglichen | 03.02.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Hartz-IV-Empfänger sollen nach dem Willen der FDP nachträglich einen Schulabschluss machen können, ohne den Leistungsanspruch zu verlieren. "Es kann nicht sein, dass das Sozialge |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Union regt Zuwanderung aus armen EU-Ländern an | 03.02.2011 |
| Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat vor dem heutigen Spanien-Besuch von Bundes-kanzlerin Angela Merkel (CDU) angeregt, statt um Zuwander |
| Neue Presse Hannover: Niedersachsen will Burkas in Behörden verbieten | 03.02.2011 |
| Hannover (ots) - Auch Niedersachsen will das Tragen der Burka in Ämtern und Behörden verbieten. "Die Burka hat im öffentlichen Dienst nichts zu suchen", sagte der niedersächsische Innenminister Uwe |
| Energiegipfel der Staats- und Regierungschefs der EU / VKU fordert grundlegende Entscheidungen für EU-Energiepolitik | 03.02.2011 |
| Brüssel (ots) - Am 4. Februar 2011 treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten im Europäischen Rat. Im Zentrum wird dabei die Ausrichtung der EU-Energiepolitik stehen. "Die S |
| Bundesagentur für Arbeit schließt strategisches IT-Projekt erfolgreich ab | 03.02.2011 |
| Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat zum Jahreswechsel 2010/2011 die Erneuerung ihrer internen IT-Plattform erfolgreich abgeschlossen. Mit der Einführung des einheitlichen Ressour |
| Fischbach: Gelungene Steuervereinfachungen für Familien | 03.02.2011 |
| Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am 2. Februar 2011 den Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktio |
| Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz: Weitere Millionenverschwendung am Nürburgring | 03.02.2011 |
| Mainz (ots) - In einem vertraulichen Berichtsentwurf kritisiert der rheinland-pfälzische Landesrechnungshof eine bislang unbekannte Verschwendung von Millionensummen am Nürburgring. Das Dokument lie |
| Greenpeace: AKW-Laufzeitverlängerung ist verfassungswidrig / Karlsruher Richter sollen über neues Atomgesetz entscheiden | 03.02.2011 |
| Berlin (ots) - Greenpeace hat heute gemeinsam mit Anwohnern der sieben ältesten Atomkraftwerke Verfassungsbeschwerde gegen das 11. und 12. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes eingereicht. Die Umwe |
| NDR Umfrage: stabiler Trend nach oben für Hamburger SPD - FDP vor Sprung in die Bürgerschaft? | 03.02.2011 |
| Hamburg (ots) - Rund zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg stehen die Zeichen weiterhin auf Wechsel. Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR sprechen sich zwei Drittel d |
| Lübecker Nachrichten: Thierse: Kein Schlussstrich bei Aufarbeitung der Stasi-Geschichte | 03.02.2011 |
| Lübeck (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat sich mit Nachdruck gegen Bestrebungen gewandt, die Arbeit der Stasiunterlagen-Behörde in naher Zukunft einzustellen. "Ein Schlusstrich wä |
| Pressemitteilung der Bundesärztekammer / Experten fordern fachkundige und unabhängige Beratung bei Gentests aus dem Internet | 03.02.2011 |
| Berlin (ots) - Den meisten Gentests, die direkt über das Internet angeboten werden - sogenannten Direct to Consumer"-Tests (DTC-Tests) -, liegt keine fachgerechte ärztliche Beratung zugrunde. "Das f |
| stern.de: FDP plant radikale Reform der Bildungspolitik - Zentralabitur und Einschulung mit fünf - Interview mit Staatsministerin Pieper | 03.02.2011 |
| Hamburg (ots) - Die FDP bereitet eine radikale bildungspolitische Kehrtwende vor: Wie die Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Bildungsexpertin Cornelia Pieper im Gespräch mit dem Online-Magazin |
| Saarbrücker Zeitung: Bosbach hält Burka-Verbot für unnötig | 03.02.2011 |
| Saarbrücken (ots) - Nach Ansicht des Vorsitzenden des Innenausschusses des Bundestages, Wolfgang Bosbach (CDU), ist schon nach geltender Rechtslage das Tragen einer Burka im öffentlichen Dienst ver |
| Auftakt der Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten / dbb: Unsere Forderung ist gerecht und richtig | 03.02.2011 |
| Berlin (ots) - "Unsere Einkommensforderung ist gerecht und richtig." Das hat Frank Stöhr, 1. Vorsitzender der dbb tarifunion und dbb Verhandlungsführer, vor den Tarifverhandlungen für die Beschäfti |
| Alexander Ulrich: Energiearmut in Europa verhindern | 03.02.2011 |
| Berlin (ots) - "Mit ihrer Energiepolitik zeigt die Bundesregierung, dass ihr die Interessen der großen Energiekonzerne wichtiger sind als Klimaschutz und Energiesicherheit. Diese Politik trägt dazu |
| Ägypten: ROG verurteilt Gewalt gegen internationale Medienvertreter durch Mubarak-Anhänger / Mehrere Festnahmen von Journalisten | 03.02.2011 |
| Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die brutalen Angriffe gegen zahlreiche ausländische Journalisten bei den gestrigen Protesten in Ägypten. Anhänger von Präsident Hosni Mubarak, off |
| Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke: Westen muss jetzt mit Mubarak brechen | 03.02.2011 |
| Berlin (ots) - "Wer Waffen an Diktatoren liefert, macht sich mitschuldig an Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen. Obwohl ihr die schweren Menschenrechtsverletzungen dort bekannt war |
| Berichtigung (4. Februar 2011 statt 4. Januar 2010) Auftakt der Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten/ dbb: Unsere Forderung ist gerecht und richtig | 03.02.2011 |
| Berlin (ots) - "Unsere Einkommensforderung ist gerecht und richtig." Das hat Frank Stöhr, 1. Vorsitzender der dbb tarifunion und dbb Verhandlungsführer, vor den Tarifverhandlungen für die Beschäfti |
| Diana Golze: Chronik eines angekündigten Verfassungsbruchs | 03.02.2011 |
| Berlin (ots) - "Das Vermittlungsverfahren zur Hartz IV-Reform wird immer mehr zur Chronik eines angekündigten Verfassungsbruchs", sagt Diana Golze, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Fo |
