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Neues Deutschland: zu Polizeiübergriff auf bekannten Musikproduzenten

25.11.2009

Berlin (ots) - Ein Polizeiübergriff auf den bekannten Musikproduzenten Dmitri Brill, der 1990 mit der Band "Deee Lite" und deren Hit "Groove Is In the Heart" weltbekannt wurde, hat sich offenbar in B

WAZ: Die SPD und der Gabriel-Effekt - Ein Trugbild - Leitartikel von Walter Bau

25.11.2009

Essen (ots) - Es geht also immer noch ein bisschen tiefer. Mit desaströsen 19 Prozent in einer aktuellen Umfrage hat die SPD eine weitere Grenze auf dem Weg nach unten durchbrochen. Die Sozialdemokrat

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Solidaritätszuschlag

25.11.2009

Rostock (ots) - Unabhängig von allen juristischen Spitzfindigkeiten: Der "Soli" war von Anfang an ein Etikettenschwindel. Seine Einnahmen sind eben nicht zweckgebunden. Als er 1991 unter Helmut Kohl e

Südwest Presse: Kommentar zum Solidaritätszuschlag

25.11.2009

Ulm (ots) - Die Steuerzahler sollten sich nicht zu früh freuen: Der Solidaritätszuschlag ist längst nicht abgeschafft, nur weil ihn ein Finanzgericht für verfassungswidrig hält. Die Entscheidung liegt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Afghanistan

25.11.2009

Bielefeld (ots) - US-Präsident Barack Obama hat sich entschieden: Er will mit einer weiteren Aufstockung der US-Truppen auf etwa 95 000Soldaten den Vormarsch der Taliban in Afghanistan stoppen und wie

Kölnische Rundschau: Kölnsiche rundschau kommentar zum Soli

25.11.2009

Köln (ots) - Ehrlich sein MARKUS GRABITZ, Berlin,zum Soli-Zuschlag Eins vorweg: Ganz egal wie die Sache mit dem Soli in Karlsruhe ausgeht- der Steuerzahler sollte sich besser keine Hoffnungen dara

Berliner Morgenpost: Ein Urteil, das zum Nachdenken anregt - Leitartikel

25.11.2009

Berlin (ots) - Richter sind unabhängige Menschen. Gebunden an Recht und Gesetz natürlich, aber man weiß ja, dass Paragrafen dehnbarsind, und seien sie noch so knackig formuliert. Also sollten wir nich

Weser-Kurier: Umweltbundesamt-Chef: Strom bis 2050 komplett aus erneuerbaren Energien

25.11.2009

Bremen (ots) - Der neue Präsident des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, ist überzeugt, dass der Strom in Deutschland bis 2050 vollständig durch erneuerbare Energien produziert werden kann. Dazu sei

Westdeutsche Zeitung: Steuerpolitik braucht Ehrlichkeit Nicht nur der Solidaritätszuschlag gehört auf den Prüfstand Von Friedrich Roeingh =

25.11.2009

Düsseldorf (ots) - Es gibt anscheinend nichts Langlebigeres als befristet eingeführte Steuern. Das beste Beispiel ist die Schaumweinsteuer: Sie ist 1902 unter Wilhelm II. erlassen worden, um die deuts

Mitteldeutsche Zeitung: zu Soli-Zuschlag

25.11.2009

Halle (ots) - Politisch steht fest: Wer sich Gedanken darüber macht, ob der Soli irgendwann nicht mehr gebraucht wird, gerät in schwieriges Gelände.Mancher zu Recht - wie jene Politiker aus reichen we

Rheinische Post: Täuschung des Steuerzahlers

25.11.2009

Düsseldorf (ots) - von Martin Kessler Er war fast schon in Vergessenheit geraten, der gute alte Solidaritätszuschlag. Jahr für Jahr spült er zwischen 10 und 13 Milliarden Euro in die Kassen des Bund

Rheinische Post: EU-Rauchzeichen

25.11.2009

Düsseldorf (ots) - von Anja Ingenrieth Die Beglückungs-Gesetzgebung Brüsseler Bürokraten kennt kaum noch Grenzen: Erst verbannte Europa Glühbirnen, um das Weltklima zu retten. Jetzt soll die Volksge

Lausitzer Rundschau: Die Folgen aus der Doping-Sperre gegen Claudia Pechstein Es bleiben Zweifel

25.11.2009

Cottbus (ots) - Es war in den vergangenen Monaten wahrlich nicht einfach, den Fall der Claudia Pechstein einigermaßen objektiv zu begleiten. Die fünfmalige Olympiasiegerin wurde nicht müde, öffentlich

Lausitzer Rundschau: Regierung verlängert Regelung zum Kurzarbeitergeld Politische Kontinuität

25.11.2009

Cottbus (ots) - Die Entscheidung für eine nochmalige Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist eine gute Nachricht sowohl für die Beschäftigten als auch für die Betriebe. Für die Arbeitnehmerminimiert

Lausitzer Rundschau: Großräschen, die IBA und eine neue Ausstellung Internationale Adresse

25.11.2009

Cottbus (ots) - Hamburg, Basel, Frankfurt/Main, Magdeburg - und nun Großräschen. Gegenüber den bisherigen Stationen, die die Ausstellung "IBA meets IBA" mit Erfolg hinter sich gebracht hat, mutet Groß

Neue OZ: Kommentar zu USA / Rüstung / Landminen

25.11.2009

Osnabrück (ots) - Arroganz der Macht Minen bieten im Landkrieg einzigartige Möglichkeiten: Feindbewegungen lassen sich hemmen, eigenes Militär und Gelände schützen. Die tückische Wirkung verheißt de

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Rauchen

25.11.2009

Osnabrück (ots) - Die wirklich Schutzbedürftigen Nichtraucher müssen vor Rauch geschützt werden, keine Frage. Wo Raucher ihnen diesen Schutz verwehren, tut der Gesetzgeber gut daran,regulierend einz

Neue OZ: Kommentar zu EU / Bildung

25.11.2009

Osnabrück (ots) - Leider nichts Neues Nicht vergessen, es gibt auch gute Nachrichten: 30 Prozent mehr naturwissenschaftlich-technische Hochschulabschlüsse - das ist ein Erfolg. Auch die gestiegene Z

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Betreuungsgeld

25.11.2009

Osnabrück (ots) - Einseitige Debatte Was für eine absurde Debatte: Tagelang streiten CSU, FDP und CDU in der Regierungskoalition über das Betreuungsgeld, über Gutscheine oder Barauszahlung. Das erwe

Stuttgarter Nachrichten: zu Solidaritätszuschlag

25.11.2009

Stuttgart (ots) - Den dümmsten Satz hat Wolfgang Thierse vom Stapel gelassen. Nach dem juristisch sensibel begründeten Zweifel desniedersächsischen Finanzgerichts an der Verfassungsmäßigkeit des Solih

Kölner Stadt-Anzeiger: Regierung will Afghanistan-Einsatz erheblich ausweiten

25.11.2009

Köln (ots) - Köln. Die Bundesregierung plant, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erheblich auszuweiten. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) aus Koalitions-Kreise

Rheinische Post: Familienbund fordert mehr Elterngeld statt Betreuungsgeld

26.11.2009

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um das Betreuungsgeld hat der Familienbund der Katholiken ein Umdenken gefordert. "Wir brauchen eine Anschlussleistung an das Elterngeld, das allen Eltern gezahlt wir

Rheinische Post: CDU muss 1,9 Millionen Euro sparen

26.11.2009

Düsseldorf (ots) - Die CDU will im kommenden Jahr 1,9 Millionen Euro einsparen. Das sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Ursa

Rheinische Post: Ostdeutscher Wirtschaftsforscher für Abschaffung des "Soli"

26.11.2009

Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle, Ulrich Blum, fordert die ersatzlose Streichung des Solidaritätszuschlags. "Der Soli ist überflüssig und sollte abgesch

Politikaward 2009 für von Mannstein (mit Bild)

26.11.2009

Berlin (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Im Rahmen der Gala im TIPI am Bundeskanzleramt erhie

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