(Registrieren)
Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

Hier haben Sie die Möglichkeit, nach diversen Inhalten in diesem Thema zu suchen:   
[ Zurück zur Startseite | Wählen Sie ein anderes Themengebiet aus ]

Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009[2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] 
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai[Juni] 
[Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] 
Hoyer: Chance der amerikanischen Politik ist in Berlin nicht begriffen worden 16.05.2009
Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer, hat sich im PHOENIX-Interview für eine offensivere Amerika-Politik der Bundesregierung ausgesprochen. Am Rande des F

Neues Deutschland: Wolfgang Schäuble, 20 Jahre nach 1989: "Man muss die Kraft haben, Vergangenheit zu überwinden und Gräben zuzuschütten" 17.05.2009
Berlin (ots) - Wenige Tage vor den 60. Jahrestag des Grundgesetzeshat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Überlegungen zurückgewiesen, dass die deutsche Einheit über eine neue Verfassung besser herz

Neues Deutschland: Wolfgang Schäuble, 20 Jahre nach 1989: "Man muss die Kraft haben, Vergangenheit zu überwinden und Gräben zuzuschütten" 17.05.2009
Berlin (ots) - Wenige Tage vor den 60. Jahrestag des Grundgesetzeshat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Überlegungenzurückgewiesen, dass die deutsche Einheit über eine neue Verfassungbesser herzus

ARD-Themenwoche erzielt große Breitenwirkung beim Publikum 17.05.2009
München (ots) - Die Fernsehsendungen der ARD-Themenwoche "Ist dochEhrensache! Wie Menschen sich für die Gesellschaft engagieren" (9. - 16. Mai 2009) sind von etwa der Hälfte der deutschen Bevölkerung

Petra Pau: Der Widerspruch "60 Jahre Grundgesetz" 17.05.2009
Berlin (ots) - Zum Datenmissbrauch durch die Gewerkschaft "Transnet" erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Datenschutz ist Persönlichkeitsschutz und

Weser-Kurier: Prozess von ungeheurer Sprengkraft Staatsanwaltschaft Verden ermittelt jetzt auch im Fall des Rädelsführers der Sauerland-Gruppe 17.05.2009
Bremen (ots) - Das Verfahren gegen den Chemikalienhändler Rainer B. aus Hodenhagen (Kreis Soltau-Fallingbostel) wird noch explosiver: Die Staatsanwaltschaft Verden ermittelt nun auch im Fall Fritz G.s

Kölner Stadt-Anzeiger: Aufnahme von Guantanamo-Gefangenen/Hoyer wirft Steinmeier vor, gegen deutsche Interessen gehandelt zu haben 17.05.2009
Köln (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Werner Hoyer, hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorgeworfen, gegen deutsche Interessen bei der möglichen Aufn

FDP-Parteitag für Erhalt des EEG / BEE begrüßt parteiübergreifendes Bekenntnis zu Fördersystem für Erneuerbare Energie 17.05.2009
Berlin (ots) - Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt die heutige Entscheidung des FDP-Bundesparteitags in Hannover, sich im Wahlprogramm für den Erhalt des Erneuerbare-Energien-Gese

Der Tagesspiegel: Demjanjuks bezeichnet Haft seines Mandanten als Verstoss gegen die Menschenwürde 17.05.2009
Berlin (ots) - Der Anwalt des mutmaßlichen NS-Verbrechers John Demjanjuk hat die Untersuchungshaft für seinen Mandanten als "inhuman" kritisiert. "Sie verstößt gegen unsere Verfassung und gegendie Men

Pofalla: CDU führt eigenständigen Wahlkampf 17.05.2009
Berlin (ots) - Zum Bundesparteitag der FDP erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Der Parteitag der FDP hat es unterstrichen: Zwischen den bürgerlichen Parteien Union und

WAZ: Schäube gegen erneuten NPD-Verbotsantrag 17.05.2009
Essen (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sichgegen einen erneuten Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD ausgesprochen "Die NPD ist verfassungsfeindlich, deswegen wird sie beob

Kölner Stadt-Anzeiger: CDA besteht auf Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger/Forderung soll fest im Wahlprogramm der Union verankert werden 17.05.2009
Köln (ots) - Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA)besteht auf der Forderung, eine Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger im Unions-Wahlprogramm zu verankern. Das erklärte d

NRZ: Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen Pro NRW-Politiker 17.05.2009
Essen (ots) - Gegen einen Politiker der ausländerfeindlichen Partei "Pro NRW" ermittelt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Nach Informationen der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ) aus Essen besteht

Mitteldeutsche Zeitung: Böhmer gegen Steuersenkung - Streit mit Merkel nur "sachliche Diskussion" 17.05.2009
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hält Steuersenkungen erst dann für möglich "wenn es wieder Wachstum gibt und die Steuersenkungen nicht durch neue Schulden finanzi

Bodo Ramelow: Opel muss endlich in staatliche Hand 17.05.2009
Berlin (ots) - "Das vor allem für die Beschäftigten nervenaufreibende und unwürdige Gezerre um Opel muss endlich beendet werden. Das Unternehmen muss in staatliche Hand. Nur so ist eine dauerhafte Ret

Neue Westfälische: KOMMENTAR FDP-Parteitag Gefängnis Opposition ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 17.05.2009
Bielefeld (ots) - Keine Frage, Guido Westerwelle ist auf dem Höhepunkt seiner 25-jährigen Parteikarriere angekommen. Der 47-Jährige hat viel geleistet. Er hat sich selbst korrigiert und die FDP aus de

Neues Deutschland: Keine Lösung 17.05.2009
Berlin (ots) - Länger als ein Vierteljahrhundert dauerte der Bürgerkrieg auf Sri Lanka, etwa 80 000 Menschen starben bei denAuseinandersetzungen zwischen der Regierung in Colombo und den Befreiu

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur FDP 17.05.2009
Köln (ots) - Die Union muss reagieren NORBERT WALLET, z.Z. Hannover, zum FDP-Parteitag Und nun? Hat dieser Bundesparteitag der FDP die politische Landschaftverändert? Er hat zumindest klar gemacht

Weser-Kurier: Ex-FDP-Chef Gerhardt klar für Koalition mit der Union 17.05.2009
Bremen (ots) - Der frühere Partei- und Fraktionschef der Liberalen, Wolfgang Gerhardt, hat sich klar gegen eine Ampel-Koalition (SPD, Grüne und FDP) nach der Bundestagswahl ausgesprochen. "Ich kenne k

RNZ: Neues Zeitalter? 17.05.2009
Heidelberg (ots) - Von Alexander R. WenischWas diverse Friedensmissionen nicht zu erreichen vermochten, hat Sri Lankas Armee nun mit hartem militärischem Vorgehen geschafft: Die tamilischen Tiger stre

Westfalenpost: Kurskorrektur 17.05.2009
Hagen (ots) - Westerwelle folgt neuer FDP-StrategieVon Jörg BartmannAus Sicht der FDP hat Guido Westerwelle im letzten Moment eine Kurskorrektur vorgenommen. Der Lagerkampf ist aus strategischen Gründ

Mitteldeutsche Zeitung: zu Steuerstreit in der Union 17.05.2009
Halle (ots) - Im vorigen Jahr noch hatte Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel den Steuersenkungsforderungen der CSU widerstanden. Dabei nahm sie das Scheitern des damaligen bayerischen Spitzenduos G

Mitteldeutsche Zeitung: zu den geplatzten Verhandlungen zwischen VW und Porsche 17.05.2009
Halle (ots) - Die Frage, die hinter allen Machtspielen und Personalfragen steht, ist, ob sich Porsche in Zukunft als eigenständiges Unternehmen oder VW-Konzerntochter besser entwickeln kann. Hierauf m

Weser-Kurier: Rainer B. will morgen in einem der größten deutschen Terrorprozesse schweigen 17.05.2009
Bremen (ots) - Die Staatsanwaltschaft Verden hat die Ermittlungen gegen den Chemikalienhändler Rainer B. aus Hodenhagen (Kreis Soltau-Fallingbostel) um den Fall seines wohl gefährlichsten Kunden erwei

Südwest Presse: Kommentar zu Sri Lanka 17.05.2009
Ulm (ots) - Eigentlich ist das eine gute Nachricht: Der Bürgerkrieg in Sri Lanka ist beendet. Die tamilischen Rebellen haben aufgegeben nach einem Vierteljahrhundert bewaffnetem Kampf. Die reineNachri