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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Hoyer: Chance der amerikanischen Politik ist in Berlin nicht begriffen worden | 16.05.2009 |
| Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer, hat sich im PHOENIX-Interview für eine offensivere Amerika-Politik der Bundesregierung ausgesprochen. Am Rande des F |
| Neues Deutschland: Wolfgang Schäuble, 20 Jahre nach 1989: "Man muss die Kraft haben, Vergangenheit zu überwinden und Gräben zuzuschütten" | 17.05.2009 |
| Berlin (ots) - Wenige Tage vor den 60. Jahrestag des Grundgesetzeshat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Überlegungen zurückgewiesen, dass die deutsche Einheit über eine neue Verfassung besser herz |
| Neues Deutschland: Wolfgang Schäuble, 20 Jahre nach 1989: "Man muss die Kraft haben, Vergangenheit zu überwinden und Gräben zuzuschütten" | 17.05.2009 |
| Berlin (ots) - Wenige Tage vor den 60. Jahrestag des Grundgesetzeshat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Überlegungenzurückgewiesen, dass die deutsche Einheit über eine neue Verfassungbesser herzus |
| ARD-Themenwoche erzielt große Breitenwirkung beim Publikum | 17.05.2009 |
| München (ots) - Die Fernsehsendungen der ARD-Themenwoche "Ist dochEhrensache! Wie Menschen sich für die Gesellschaft engagieren" (9. - 16. Mai 2009) sind von etwa der Hälfte der deutschen Bevölkerung |
| Petra Pau: Der Widerspruch "60 Jahre Grundgesetz" | 17.05.2009 |
| Berlin (ots) - Zum Datenmissbrauch durch die Gewerkschaft "Transnet" erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Datenschutz ist Persönlichkeitsschutz und |
| Weser-Kurier: Prozess von ungeheurer Sprengkraft Staatsanwaltschaft Verden ermittelt jetzt auch im Fall des Rädelsführers der Sauerland-Gruppe | 17.05.2009 |
| Bremen (ots) - Das Verfahren gegen den Chemikalienhändler Rainer B. aus Hodenhagen (Kreis Soltau-Fallingbostel) wird noch explosiver: Die Staatsanwaltschaft Verden ermittelt nun auch im Fall Fritz G.s |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Aufnahme von Guantanamo-Gefangenen/Hoyer wirft Steinmeier vor, gegen deutsche Interessen gehandelt zu haben | 17.05.2009 |
| Köln (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Werner Hoyer, hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorgeworfen, gegen deutsche Interessen bei der möglichen Aufn |
| FDP-Parteitag für Erhalt des EEG / BEE begrüßt parteiübergreifendes Bekenntnis zu Fördersystem für Erneuerbare Energie | 17.05.2009 |
| Berlin (ots) - Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt die heutige Entscheidung des FDP-Bundesparteitags in Hannover, sich im Wahlprogramm für den Erhalt des Erneuerbare-Energien-Gese |
| Der Tagesspiegel: Demjanjuks bezeichnet Haft seines Mandanten als Verstoss gegen die Menschenwürde | 17.05.2009 |
| Berlin (ots) - Der Anwalt des mutmaßlichen NS-Verbrechers John Demjanjuk hat die Untersuchungshaft für seinen Mandanten als "inhuman" kritisiert. "Sie verstößt gegen unsere Verfassung und gegendie Men |
| Pofalla: CDU führt eigenständigen Wahlkampf | 17.05.2009 |
| Berlin (ots) - Zum Bundesparteitag der FDP erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Der Parteitag der FDP hat es unterstrichen: Zwischen den bürgerlichen Parteien Union und |
| WAZ: Schäube gegen erneuten NPD-Verbotsantrag | 17.05.2009 |
| Essen (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sichgegen einen erneuten Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD ausgesprochen "Die NPD ist verfassungsfeindlich, deswegen wird sie beob |
| Kölner Stadt-Anzeiger: CDA besteht auf Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger/Forderung soll fest im Wahlprogramm der Union verankert werden | 17.05.2009 |
| Köln (ots) - Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA)besteht auf der Forderung, eine Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger im Unions-Wahlprogramm zu verankern. Das erklärte d |
| NRZ: Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen Pro NRW-Politiker | 17.05.2009 |
| Essen (ots) - Gegen einen Politiker der ausländerfeindlichen Partei "Pro NRW" ermittelt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Nach Informationen der Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung (NRZ) aus Essen besteht |
| Mitteldeutsche Zeitung: Böhmer gegen Steuersenkung - Streit mit Merkel nur "sachliche Diskussion" | 17.05.2009 |
| Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hält Steuersenkungen erst dann für möglich "wenn es wieder Wachstum gibt und die Steuersenkungen nicht durch neue Schulden finanzi |
| Bodo Ramelow: Opel muss endlich in staatliche Hand | 17.05.2009 |
| Berlin (ots) - "Das vor allem für die Beschäftigten nervenaufreibende und unwürdige Gezerre um Opel muss endlich beendet werden. Das Unternehmen muss in staatliche Hand. Nur so ist eine dauerhafte Ret |
| Neue Westfälische: KOMMENTAR FDP-Parteitag Gefängnis Opposition ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 17.05.2009 |
| Bielefeld (ots) - Keine Frage, Guido Westerwelle ist auf dem Höhepunkt seiner 25-jährigen Parteikarriere angekommen. Der 47-Jährige hat viel geleistet. Er hat sich selbst korrigiert und die FDP aus de |
| Neues Deutschland: Keine Lösung | 17.05.2009 |
| Berlin (ots) - Länger als ein Vierteljahrhundert dauerte der Bürgerkrieg auf Sri Lanka, etwa 80 000 Menschen starben bei denAuseinandersetzungen zwischen der Regierung in Colombo und den Befreiu |
| Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur FDP | 17.05.2009 |
| Köln (ots) - Die Union muss reagieren NORBERT WALLET, z.Z. Hannover, zum FDP-Parteitag Und nun? Hat dieser Bundesparteitag der FDP die politische Landschaftverändert? Er hat zumindest klar gemacht |
| Weser-Kurier: Ex-FDP-Chef Gerhardt klar für Koalition mit der Union | 17.05.2009 |
| Bremen (ots) - Der frühere Partei- und Fraktionschef der Liberalen, Wolfgang Gerhardt, hat sich klar gegen eine Ampel-Koalition (SPD, Grüne und FDP) nach der Bundestagswahl ausgesprochen. "Ich kenne k |
| RNZ: Neues Zeitalter? | 17.05.2009 |
| Heidelberg (ots) - Von Alexander R. WenischWas diverse Friedensmissionen nicht zu erreichen vermochten, hat Sri Lankas Armee nun mit hartem militärischem Vorgehen geschafft: Die tamilischen Tiger stre |
| Westfalenpost: Kurskorrektur | 17.05.2009 |
| Hagen (ots) - Westerwelle folgt neuer FDP-StrategieVon Jörg BartmannAus Sicht der FDP hat Guido Westerwelle im letzten Moment eine Kurskorrektur vorgenommen. Der Lagerkampf ist aus strategischen Gründ |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Steuerstreit in der Union | 17.05.2009 |
| Halle (ots) - Im vorigen Jahr noch hatte Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel den Steuersenkungsforderungen der CSU widerstanden. Dabei nahm sie das Scheitern des damaligen bayerischen Spitzenduos G |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu den geplatzten Verhandlungen zwischen VW und Porsche | 17.05.2009 |
| Halle (ots) - Die Frage, die hinter allen Machtspielen und Personalfragen steht, ist, ob sich Porsche in Zukunft als eigenständiges Unternehmen oder VW-Konzerntochter besser entwickeln kann. Hierauf m |
| Weser-Kurier: Rainer B. will morgen in einem der größten deutschen Terrorprozesse schweigen | 17.05.2009 |
| Bremen (ots) - Die Staatsanwaltschaft Verden hat die Ermittlungen gegen den Chemikalienhändler Rainer B. aus Hodenhagen (Kreis Soltau-Fallingbostel) um den Fall seines wohl gefährlichsten Kunden erwei |
| Südwest Presse: Kommentar zu Sri Lanka | 17.05.2009 |
| Ulm (ots) - Eigentlich ist das eine gute Nachricht: Der Bürgerkrieg in Sri Lanka ist beendet. Die tamilischen Rebellen haben aufgegeben nach einem Vierteljahrhundert bewaffnetem Kampf. Die reineNachri |
