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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Vattenfall täuscht die Öffentlichkeit beim Klimaschutz / Neue Greenpeace-Internetseite entlarvt Desinformations-Kampagne 03.11.2008
Berlin (ots) - 3. 11. 2008 - "Vattenfall zerstört das Klima" stehtauf dem Schild eines grünen Männchens, das heute auf dem Berliner Alexanderplatz eine PR-Aktion von Vattenfall stört. Der Protest rich

VDIK: Steuerbefreiung für umweltfreundliche, abgas- und CO2-arme Fahrzeuge sofort einführen 03.11.2008
Bad Homburg (ots) - Die Absicht der Bundesregierung, Fahrzeuge derAbgasstufen Euro5 und Euro6 für zwei Jahre von der Kfz-Steuer zu befreien, bleibt hinter den Meseberger Beschlüssen der Bundesregierun

Vor der UNO in Genf: Broken Chair mahnt zu Streubombenverbot in Oslo 03.11.2008
München (ots) - Er steht schon seit 1997 als eindrucksvolles Mahnmal für die Opfer von Landminen direkt vor dem UNO-Hauptgebäude in Genf: Der "Broken Chair" von Daniel Berset für Handicap Internationa

Oskar Lafontaine: Merkels Konjunkturprogramm ist Tropfen auf den heißen Stein 03.11.2008
Berlin (ots) - Zum Konjunkturpaket der Bundesregierung erklärt derVorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: "DIE LINKE hat bereits vor Monaten ein Konjunkturprogramm gefordert, um einem

Rheinische Post: Grüne in Hessen: Mit dieser Achterbahn hatten wir nicht gerechnet 03.11.2008
Düsseldorf (ots) - Die Grünen in Hessen sind von dem Ausscheren der SPD-Abgeordneten völlig überrascht worden. "Mit dieser Achterbahnder Gefühle hatten wir nicht gerechnet", sagte der hessiche Bundest

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Ramelow warnt SPD vor Selbstzerfleischung 03.11.2008
Frankfurt/Oder (ots) - Berlin. Nach der Ankündigung von vier hessischen SPD-Abgeordneten, ihre Fraktion zu verlassen, hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Bodo Ramelo

Gesine Lötzsch: Die Kanzlerin muss Tiefensee entlassen 03.11.2008
Berlin (ots) - "Das unglaubliche Verhalten des Verkehrsministers in der Boni-Affäre wirft einen langen Schatten auf die gesamte Bundesregierung, denn der Umgang mit dem Staatsunternehmen Bahn ist nic

Geplantes Konjunkturprogramm zur Neuwagen-förderung wirkt nur bei Klimakiller-Pkw 03.11.2008
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe untersucht Auswirkungen der geplanten Pkw-Steueraus-setzung auf Neuwagenmodelle - Top Ten der Subventionsempfänger der VCD Auto-Umweltliste sollen mit 135 bis 203 E

Einzigartige Berichterstattung: Amerikanischer Wahlkampf am 4.11. um 23 Uhr auf TV5MONDE 03.11.2008
Wien/Paris (ots) - Seit mehreren Wochen informiert TV5MONDEweltweit und umfangreich in seinem Programm und auf seinerInternetseite www.tv5.org über den amerikanischen Wahlkampf. AlsKrönung wird die ga

Kölner Stadt-Anzeiger: Pinkwart: Scheitern Ypsilantis ist ein Konjunkturprogramm an sich 03.11.2008
Köln (ots) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwarthat das Scheitern von Andrea Ypsilanti in Hessen als ein "Konjunkturprogramm an sich" bezeichnet. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Die

Pfeiffer: Putsch gescheitert - Hessen von Öko-Stalinismus verschont 03.11.2008
Berlin (ots) - Die gescheiterte Regierungsbildung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Hessen kommentiert der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: D

BVR-Präsident Fröhlich: Einzelne Maßnahmen der Bundesregierung zur Konjunkturbelebung gerechtfertigt / Senkung der Sozialabgaben aber besser geeignet 03.11.2008
Berlin (ots) - "Angesichts der deutlichen Eintrübung der Konjunkturaussichten in den vergangenen Wochen sind konjunkturbelebende Maßnahmen in moderatem Umfang durchaus gerechtfertigt." Dies erklärt de

VhU zum gescheiterten Machtwechsel in Hessen / Fasbender: "Wir sind erst einmal froh, dass das rot-grüne Koalitionspapier mit seiner Infrastruktur-Verhinderungspolitik nicht umgesetzt wird." 03.11.2008
Frankfurt (ots) - "Wir sind erst einmal froh, dass das rot-grüne Koalitionspapier nicht umgesetzt wird - und damit auch nicht die von der hessischen Wirtschaft massiv bekämpfte Verschleppung des Flugh

WAZ: Clement: "Froh, dass der Kelch an uns vorübergegangen ist" 03.11.2008
Essen (ots) - Wolfgang Clement äußerte sich am Montag erleichtert über die gescheiterte Regierungsbildung von Andrea Ypsilanti in Hessen. "Ich mache aus meinem Herzen keine Mördergrube. Ich bin froh,d

Südwest Presse: Kommentar zur SPD 03.11.2008
Ulm (ots) - Als Heide Simonis am 17. März 2005 von einem Heckenschützen aus den eigenen Reihen in vier quälenden Wahlgängen erledigt wurde und damit auch das Ende von Rot-Grün in Berlin absehbar war,

Lübecker Nachrichten: Graf von Bismarck aus CDU ausgetreten 03.11.2008
Lübeck (ots) - Ein Jahr nach seinem Rückzug aus der aktiven Politik ist Carl-Eduard Graf von Bismarck (47) aus der CDU ausgetreten. Das berichten die Lübecker Nachrichten (Dienstagsausgabe). Von Bism

Pressestatement zur Fraktionssitzung mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine am 4.11. im Reichstag 03.11.2008
Berlin (ots) - Fraktionssitzung am 4.11.2008, 13.30 UhrPressestatement am 4.11.2008, 13.15 Uhr Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich morgen, am 4.11.08, ab 13.30

Der Tagesspiegel: CDU-Haushälter Kampeter legt nach: Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung "überzeugt nicht". 03.11.2008
Berlin (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Steffen Kampeter, hat seine Kritik am Konjunkturprogramm der Bundesregierung erneuert. Dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe) sagte Kam

NRZ: Hermann Scheer - Abweichler haben Ypsilanti und Partei ins offene Messer laufen lassen 03.11.2008
Essen (ots) - Der SPD-Linke Hermann Scheer, der für den Posten deshessischen Wirtschaftsministers vorgesehen war, hat im Gespräch mit der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) scharfe Kritik am Vorgehen

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Finanzspritze für die Commerzbank: 03.11.2008
Frankfurt/Oder (ots) - Mit über acht Milliarden Euro zur Verstärkung des dürren Eigenkapitals zapft die Commerzbank nun den Bund an - das ist selbst für Deutschlands zweitgrößte Bank sehr üppig. Es ze

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert das Scheitern von Ypsilanti: 03.11.2008
Frankfurt/Oder (ots) - Wie es in Hessen weitergeht, ist klar: Roland Koch legte gestern die weiße Pfote ins Fenster, warb bei FDP und Grünen um eine "Jamaika-Koalition" und machte zugleich Druck. Denn

Neues Deutschland: zum Eklat inb der Hessen-SPD 03.11.2008
Berlin (ots) - Sozial? Demokratisch? Vergessen wir's. Und nicht erst nach dem gestrigen hessischen Eklat. Die SPD kann inzwischen wohl nur noch mit Sicherheit versprechen, in Deutschland verortet zu s

Neue Westfälische: Mehdorn contra Tiefensee 03.11.2008
Bielefeld (ots) - Die Affäre um die umstrittenen Bonuszahlungen andie Vorstände der Deutschen Bahn (DB) nimmt immer groteskere Züge an.Doch Tiefensee muss zu seiner Entlastung angerechnet werden, dass

Der Tagesspiegel: Künast zum Antisemitismus-Antrag: Empfehle Linkspartei wortgleichen Antrag 03.11.2008
Berlin (ots) - Nach tagelangem Ringen zeichnet sich nun doch ein parteiübergreifender Kompromiss für ein gemeinsames Signal des deutschen Bundestages zum 70. Jahrestag der Reichspogromnacht ab. SPD, U

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Hessen/Ypsilanti 03.11.2008
Köln (ots) - Provozierter Schadensfall JOST SPRINGENSGUTH zu Ypsilantis Scheitern in Hessen Dass Andrea Ypsilanti ihrepolitische Karriere wohl hinter sich hat, ist für sie und ihrePartei ein von i