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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Lausitzer Rundschau: Politik auf dem Abstellgleis Zum Chaos bei der Deutschen Bahn 05.01.2011
Cottbus (ots) - Nach dem Debakel in der Finanzkrise mit den staatseigenen Banken schlingert jetzt mit der Deutschen Bahn ein weiteres Unternehmen der öffentlichen Hand ins Chaos. Zwar mögen dabei

Lausitzer Rundschau: Wie im vorigen Winter Zur Hysterie um die Schweinegrippe in Deutschland 05.01.2011
Cottbus (ots) - Im Windschatten der aufgeregten Debatte um Dioxin im Futtermittel rollt schon die nächste Hysteriewelle auf das Land zu: Die Schweinegrippe ist zurück. Zwar bislang nur vereinzelt, a

BERLINER MORGENPOST: Wir wankelmütigen Verbraucher - Leitartikel 05.01.2011
Berlin (ots) - Wir halten uns ja ganz gern die Augen zu, wenn es gefährlich wird. Und gucken nicht so genau hin, was da Böses geschieht rings um uns herum. Also essen wir leckeres Fleisch, wenden un

WAZ: Die Feigheit Europas. Kommentar von Rolf Potthoff 05.01.2011
Essen (ots) - Ungarn hat faktisch die Pressefreiheit abgeschafft. Seit Januar kann der Staat die Medien kontrollieren, sie auf Linie zwingen, zu Marionetten degradieren und bei Nichtgehorchen mit (

WAZ: Wertvolles Tier. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein 05.01.2011
Essen (ots) - Skandale in der Nahrungsmittelproduktion sind längst an der Tagesordnung, doch gewöhnt haben wir uns deswegen daran nicht. Immer wieder ist der Aufschrei groß angesichts der kriminelle

WAZ: So nicht, Hochtief! Kommentar von Ulrich Reitz 05.01.2011
Essen (ots) - Man kann erklären, dass Manager mit einem Bonus belohnt werden, wenn sie den Wert ihrer Firma erhöhen. Nicht erklären kann man, wenn Manager, die den Wert ihrer Firma verringern, persö

Neue OZ: Kommentar zu Agrar / Gesundheit 05.01.2011
Osnabrück (ots) - Verheerende Folgen Die Hiobsbotschaften im Dioxin-Skandal häufen sich. Und manches erinnert an die Hysterie um die Schweinegrippe im vergangenen Jahr, die sich letztlich als Pa

Neue OZ: Steuern / Koalition 05.01.2011
Osnabrück (ots) - Eigenwilliger Finanzminister Bei allem Verständnis fürs Sparen und für den Abbau der gigantischen Schulden im Bundeshaushalt: Der Alleingang des eigenwilligen Finanzministers W

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CSU / Klausur 05.01.2011
Osnabrück (ots) - Entfernt von alter Größe Aus dem tief verschneiten Wildbad Kreuth dringen lauwarme, fast schon frühlingshaft milde Töne durch die Mauern der CSU-Festung: Ihre Partei sei persone

Neue OZ: Kommentar zu Monaco / Albert / Jubiläum 05.01.2011
Osnabrück (ots) - Irrationale Enklave Irgendwie ist es schon komisch. Da halten sich die Europäer für aufgeklärt. Aber sobald es um gekrönte Häupter oder andere Prominente des Hochadels geht, ist

Rheinische Post: Von der Leyen rechnet mit 2,7 Milliarden Euro Kosten für Ausbau der Schulsozialarbeit 06.01.2011
Düsseldorf (ots) - Der von der SPD in den Hartz-IV-Verhandlungen geforderte flächendeckende Ausbau der Schulsozialarbeit würde den Staat nach Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums 2,7 Milliarde

Rheinische Post: Grüne fordern neues Gesetz für Futtermittelherstellung 06.01.2011
Düsseldorf (ots) - Als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal fordern die Grünen ein neues Gesetz zur Herstellung von Futtermitteln. "Ohne neues Gesetz bekommen wir die Futtermittelindustrie nicht in den

Rheinische Post: Papst lädt acht CSU-Abgeordnete zu Privataudienz 06.01.2011
Düsseldorf (ots) - Der aus Bayern stammende Papst Benedikt XVI. hat acht führende CSU-Bundestagsabgeordnete zu einer Privataudienz in den Vatikan eingeladen. Das erfuhr die "Rheinische Post" (Donner

Kölner Stadt-Anzeiger: CSU: Entscheidung über Fusion von BKA und Bundespolizei ist offen 06.01.2011
Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, hat betont, dass die Entscheidung über die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geplante Fus

Mitteldeutsche Zeitung: Gesine Lötzsch und die Kommunismus-Debatte Unionsfraktionsvize Vaatz: Die Linke hat nie mit PDS und SED gebrochen 06.01.2011
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat das jüngste Plädoyer der Linkspartei-Vorsitzenden Gesine Lötzsch für den Kommunismus scharf kritisie

LVZ: Koalition bietet Opposition im Hartz-IV-Streit Mindestlohn-Regelung für Zeitarbeitsbranche an / Seehofer zum Kompromiss "wild entschlossen" 06.01.2011
Leipzig (ots) - Mit einem Kompromissangebot, das auch auf Mindestlohnforderungen der Opposition eingeht, will die Koalition, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe), bis

Gregor Gysi: Ausgrenzung der LINKEN bei Hartz IV-Verhandlungen gestoppt 06.01.2011
Berlin (ots) - "Auf Veranlassung des Bundesverfassungsgerichts nach einer entsprechenden Klage der Fraktion DIE LINKE musste der Vermittlungsausschuss nun endlich auch der LINKEN eine Vertreterin b

Börnsen: Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter 06.01.2011
Berlin (ots) - Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher d

Karin Binder: Dioxin im Futter - Wirksame Verbraucherwarnung bleibt aus 06.01.2011
Berlin (ots) - "Noch immer haben die Verbraucher keinen Überblick über die dioxinbelasteten Lebensmittel. Das ist der Skandal nach dem Skandal. Frau Aigner muss die Nennung aller Produkte und Herste

Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Westfälische, Bielefeld: Kopten-Bischof Damian: McAllister sagt Kooperation bei Behandlung von Anschlagsopfern aus Ägypten in Deutschland zu 06.01.2011
Bielefeld (ots) - Mehrere Menschen, die beim Bombenanschlag auf eine koptische Kirche in Alexandria schwer verletzt worden sind, sollen in Kürze in Deutschland medizinisch behandelt werden. Das hat

Dagmar Enkelmann: Verfassungsgemäßer Regelsatz nicht unter 420 Euro und Kürzungen zurücknehmen 06.01.2011
Berlin (ots) - "Mit zwei zentralen Forderungen wird DIE LINKE morgen in die Hartz-IV-Verhandlungen gehen: Zum einen muss der Regelsatz im Ergebnis des Vermittlungsverfahrens ab 1.1.2011 auf vorläuf

Jan Korte: LINKE zuversichtlich bei Nein zur Vorratsdatenspeicherung 06.01.2011
Berlin (ots) - "Die Union muss bei der Vorratsdatenspeicherung endlich wieder auf den Boden des Grundgesetzes zurückfinden. Das ständige Sperrfeuer gegen die FDP und die monatelange Angstkampagne h

Vaatz: Frau Lötzsch will den Weg zum Kommunismus finden 06.01.2011
Berlin (ots) - Die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE hat in einem Zeitungsbeitrag den Kommunismus zum Ziel ihrer Partei erhoben. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bun

WAZ: Wehrpflicht-Aussetzung führt zu Arbeitslosigkeit in Kreiswehrersatzämtern 06.01.2011
Essen (ots) - 3800 Beamte und Angestellte in den 52 deutschen Kreiswehrersatzämtern sind seit dem Jahresbeginn weitgehend ohne Arbeit. Die erst Mitte Dezember beschlossene Aussetzung der Wehrpflich

Bleser/Heil: Dioxin-Verunreinigung muss harte Konsequenzen haben 06.01.2011
Berlin (ots) - Zu den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und Lebensmitteln sowie den daraus zu ziehenden Konsequenzen erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Ver