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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Streit um Steinbach: 05.01.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Der Streit um die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" hat sich zu einem solchen Knäuel verdichtet,dass kaum absehbar ist, wie es entwirrt werden kann ... Gleichwohl bleib

WAZ: Landtagsabgeordnete erhalten nur 2800 Euro im Monat - rechnet die CDU vor 05.01.2010
Essen (ots) - Trotz einer Erhöhung ihrer Vergütung auf rund 10.000Euro bleiben einem einfachen NRW-Landtagsabgeordneten laut CDU nur 2800 Euro netto im Monat - weniger als den meisten Lehrern.

Mitteldeutsche Zeitung: zu Steinbach 05.01.2010
Halle (ots) - Nun will sie also den Weg freimachen, sofern ihre Forderungen akzeptiert werden. Darauf muss die Bundesregierung indes nicht eingehen, soll der Konflikt nicht als Posse enden. Und Außenm

Westdeutsche Zeitung: Erika Steinbach = Von Eberhard Fehre 05.01.2010
Düsseldorf (ots) - Erika Steinbach und kein Ende: Schon die zweiteLegislaturperiode beschäftigt diese Personalie in der Stiftung "Flucht, Vertreibung und Versöhnung" die Politik. Jetzt in der Gestalt

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer zeitung Gera 05.01.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Steinbach: Der Sinn der Stiftung ist nicht zuletzt Versöhnung. Der Grund des Vetorechts des Kabinetts bei der Besetzung des Beirats ist es, sicherzustellen,

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema CSU und FDP: 05.01.2010
Bielefeld (ots) - Die Zeiten, als Guido Westerwelle mit seinem Guido-Mobil durch das Land kurvte und mit einer Schuhsohle auf Stimmenfang ging, sind vorbei. Und Westerwelles peinlicher Auftritt kurz n

Der Tagesspiegel: Verbraucherministerin fordert Entschädigung von Bankkunden 05.01.2010
Berlin (ots) - Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat den Geldinstituten im Zusammenhang mit der Chip-Panne von Millionen von EC- und Kreditkarten mangelnde Sorgfalt vorgeworfen und forder

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Steinbach-Streit: 05.01.2010
Bielefeld (ots) - Bereit zum Rückzug, wenn... Die Bedingungen, dieErika Steinbach für ihren Verzicht auf ihren Platz im Stiftungsrat »Flucht, Vertreibung, Versöhnung« stellt, haben es in sich. Mehr Ei

Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Erika Steinbachs Rückzugsangebot Scheingefecht JOHANN VOLLMER 05.01.2010
Bielefeld (ots) - Erika Steinbach ist eine gewiefte Taktikerin. Ihren Verzicht auf einen Sitz im Rat der Vertriebenenstiftung will sie sich teuer abkaufen lassen. Eine Verdoppelung der drei Vertrieben

Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Arbeitslosigkeit nur moderat gestiegen Unkenrufe MARTIN KRAUSE 05.01.2010
Bielefeld (ots) - Noch im vergangenen August hatte der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz geweissagt, dass die Arbeitslosenzahlbis zur Jahreswende auf rund 4 Millionen steigen werde. Franz hat sich geirr

Weser-Kurier: Zu Steinbach 05.01.2010
Bremen (ots) - Über Jahrzehnte haben CDU und CSU behauptet, sie würden die Sache der Vertriebenen vertreten. Jetzt schweigen beide Parteien und lassen Erika Steinbach im Regen stehen. Ihr Einfluss ist

Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTARE Ökostrom-Netz unter der Nordsee Lange Leitung ANNEKE QUASDORF 05.01.2010
Bielefeld (ots) - Ein braves Huhn, das legte an jedem Tag ein Ei. Es kakelte, mirakelte, spektakelte als ob's ein Wunder sei: Seit über100 Jahren gibt es dieses Volkslied. So alt der Text auch ist, er

NRZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt 05.01.2010
Essen (ots) - Aufatmen am Arbeitsmarkt: Trotz der historischen Wirtschaftskrise ist die Arbeitslosigkeit auch im Dezember kaum gestiegen. Die Bilanz 2009 fällt damit wesentlich besser aus, als mannoch

NRZ: Kommentar zu EC-Karten-Panne 05.01.2010
Essen (ots) - Durch das "Jahr-2010-Problem" hat wohl kein Kunde Geld verloren. Aber Ungezählte sind kurzfristig in die Bredouille geraten, weil der Geldautomat kein Bares ausspucken wollte. Und so man

Rheinische Post: Westerwelle gerät unter Druck 05.01.2010
Düsseldorf (ots) - Koalitionen sind Zweckbündnisse. Meinungsverschiedenheiten müssen in ihnen ausgetragen werden, auch über den angemessenen Umgang mit der deutschen Vergangenheit. Dieses sollte aber

Lausitzer Rundschau: Neuer Stasi-Fall bei Brandenburger Linkspartei 05.01.2010
Cottbus (ots) - Cottbus. Die Linke in Brandenburg hat ein neues Stasi-Problem. Wie die in Cottbus erscheinende "Lausitzer Rundschau" (Mittwoch) unter Berufung auf den Ältestenrat des Spree-Neiße-Krei

Neue OZ: Kommentar zu Vertriebene / Stiftung / Steinbach 05.01.2010
Osnabrück (ots) - Opfer à la Steinbach Das Zentrum gegen Vertreibungen soll an Flucht und Vertreibung erinnern und die Versöhnung mit Osteuropa vorantreiben. Das eine gehtnicht ohne das andere. Für

Neue OZ: Kommentar zu Energie / Ökostrom / Nordsee 05.01.2010
Osnabrück (ots) - Pure Notwendigkeit Auch wenn das Projekt noch in den Kinderschuhen steckt: Es ist gut, ein eigenes Netz für Ökostrom zu bauen. Indes: Was die neun europäischen Länder da planen, is

Neue OZ: Kommentar zu Jemen / USA / Sicherheit / Terrorismus 05.01.2010
Osnabrück (ots) - Vorbeugende Friedenspolitik Es gab 2008 nicht wenige, die mit dem Abgang des ungeliebten US-Präsidenten Bush das Ende des Anti-Terror-Krieges verbanden. DieseIllusion mag Nahrung d

Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Dezember / Statistik 05.01.2010
Osnabrück (ots) - Schwere Hypothek Es ist erstaunlich: Trotz anhaltender Wirtschaftskrise erweist sich der deutsche Arbeitsmarkt als relativ stabil. Im Ausland ist sogar schon von einem "Jobwunder"

Lausitzer Rundschau: BdV-Chefin Erika Steinbach droht der Bundesregierung 05.01.2010
Cottbus (ots) - Als "Lösung der Vernunft" bezeichnet Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), ihre jüngsten Vorschläge im Streit um die Besetzung des Rates der Stiftung"Fluc

Rheinische Post: Brüderle hält an Steuersenkungen und Stufentarif ab 2011 fest 06.01.2010
Düsseldorf (ots) - Trotz der Widerstände in der Union hält Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) an den Steuersenkungen ab 2011 fest. Das geht aus dem ersten offiziellen Entwurf des Jahreswi

Rheinische Post: Merkel gründet Kabinettsausschuss zu Afghanistan 06.01.2010
Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht die Afghanistan-Politik offenbar zur Chefsache. Wie die "Rheinische Post"(Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskriese berichtet, s

LVZ: Guttenberg sieht weitere Steuersenkungen unter Finanzierungsvorbehalt / FDP müsse leise Regierungstöne üben / Merkel zeigt als Kanzlerin Führungsstärke 06.01.2010
Leipzig (ots) - Der CSU-Politiker und Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat den Finanzierungsvorbehalt für die zukünftigen Steuerversprechungen der schwarz-gelben Koalition angesi

Kölnische Rundschau: zu Steinbach 06.01.2010
Köln (ots) - Und sie bewegt sich doch. Nun hat die Chefin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, doch eine erstaunliche diplomatische Wendigkeit bewiesen und im Streit um die Vertriebenen-Stift