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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Diplomatie als Balanceakt / Tag der offenen Tür der Schweizerischen Botschaft in Berlin 01.08.2010
Berlin (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Die Schweizerische Botschaft in Berlin öffnete

Verbotsvertrag für Streumunition Verdienst der Zivilgesellschaft - Abrüstung in Lichtgeschwindigkeit - NRO wurden bedeutende Akteure der humanitären Rüstungskontrolle 01.08.2010
Berlin (ots) - Deutsche Nichtregierungsorganisationen begrüßen die am 1.8. 2010 in Kraft tretende Verbotskonvention für Streumunition und unterstreichen die Rolle der Zivilgesellschaft beim Zustande

Altkanzler Helmut Schmidt beklagt Führungskrise der EU: "Die schlimmste Situation seit 60 Jahren!" 01.08.2010
Hamburg (ots) - Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist enttäuscht von Europas Spitzenpolitikern. Momentan sei Europa führungslos. In der NDR-Dokumentation "Steinbrücks Blick in den Abgrund - Macht und

WAZ: Wulff: Wir alle haben jetzt eine Verantwortung für die Duisburger 01.08.2010
Essen (ots) - Nach der Ersthilfe für die Opfer der "Loveparade" muss nach Ansicht von Bundespräsident Christian Wulff eine langfristige Unterstützung organisiert werden. Im Gespräch mit den Zeitu

Der Tagesspiegel: Lötzsch: Zahlungen an Ernst eindeutig geregelt 01.08.2010
Berlin (ots) - Die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch hat ihren Ko-Chef Klaus Ernst gegen den Vorwurf ungerechtfertigter Bereicherung in Schutz genommen. Die Zulagen an Ernst - es geht um 3500

Mitteldeutsche Zeitung: Sozialreform FDP hält Chipkarte für Hartz-IV-Empfänger für denkbar 01.08.2010
Halle (ots) - Die Bundesregierung plant, die vom Bundesverfassungsgericht angeordnete Neubestimmung der Hartz-IV-Sätze teilweise durch ein Gutscheinsystem umzusetzen, das bestätigte die stellvertret

Mitteldeutsche Zeitung: zu Vorstoß für eine Hartz-IV-Reform 01.08.2010
Halle (ots) - Die Schaffung von "Gutscheinkindern" - hat sie nicht auch etwas Diskriminierendes? Außerdem sind die Leistungen, wiederum mit guten Gründen, knapp kalkuliert. Ein entsprechender Gutsche

Rheinische Post: Kraft findet die richtigen Worte Kommentar Von Sven Gösmann 01.08.2010
Düsseldorf (ots) - Eine quälend lange Woche dauerte es, bis nach der Katastrophe von Duisburg jemand die passenden Worte fand, den richtigen Ton traf. Hannelore Kraft gelang es mit ihrer bewegenden

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Streit um Einwanderungsgesetz in den USA Unhaltbarer Zustand DIETMAR OSTERMANN, WASHINGTON 01.08.2010
Bielefeld (ots) - Wer die hitzig geführte Einwanderungsdebatte in den USA verfolgt, kann schnell den Eindruck gewinnen, hier werde ein Land von einer Welle der Fremdenfeindlichkeit erfasst. Im Strei

Neue Westfälische (Bielefeld): Elektronische Fußfessel für Straftäter Kuschelvollzug JÜRGEN JUCHTMANN 01.08.2010
Bielefeld (ots) - Deutschlands Gefängnisse sind chronisch überfüllt. Nicht alle Insassen dürften dabei einen Kuschelvollzug erleben, wie offenbar Jörg Kachelmann. Die Erinnerung ist noch wach an ju

Neues Deutschland: Pentagon zu WikiLeaks-Enhüllungen 01.08.2010
Berlin (ots) - Getroffene Hunde bellen. Und momentan wird laut gebellt in Washington. »Aggressiv« lässt Pentagon-Chef Gates nach der undichten Stelle suchen, über die Geheimdokumente des US-Verteidi

Rheinische Post: Ende der Harmonie Kommentar Von Maximilian Plück 01.08.2010
Düsseldorf (ots) - Dass dieser Tag kommen würde, war abzusehen. Es ist der Tag, an dem das Schreckszenario der Krise seine Wirkung verliert, an dem der Ruf nach höheren Löhnen lauter wird. Es ist zu

Mitteldeutsche Zeitung: zu Trauerfeier im Duisburger Fußballstadion 01.08.2010
Halle (ots) - Über die Gründe der Menschen, die Teilnahme am gemeinsamen Gedenken über einem Holzkreuz in einem Stadion-Mittelkreis zu verweigern, kann nur spekuliert werden. Das Signal aber, das n

Neue Westfälische (Bielefeld): Verbot von Streumunition Schamlos ANNEKE QUASDORF 01.08.2010
Bielefeld (ots) - Mehr als 150 Meter weit schleudert eine Streubombe ihre Hunderte Stahlsplitter. Leider reicht die neue Konvention der Vereinten Nationen zum Verbot von Streubomben nicht viel weit

Weser-Kurier: Zu den Korrekturen bei Hartz-IV: 01.08.2010
Bremen (ots) - "Im Arbeitsministerium steht jetzt alles auf dem Prüfstand - nicht nur die Leistungen bei Kindern, sondern auch bei Erwachsenen. Und weil Kinder eben keine kleinen Erwachsenen sind,

Westfalenpost: Das falsche Signal 01.08.2010
Hagen (ots) - Niederländer ziehen aus Afghanistan ab Von Jörg Fleischer Die Entscheidung der Niederländer gilt es zu respektieren. Ihre Streitkräfte leiten den Abzug aus Afghanistan ein. Damit ve

Mitteldeutsche Zeitung: zu Trauerfeier im Duisburger Fußballstadion - Korrigierte Fassung - (bitte korrigieren Sie im vorletzten Satz: "das nun von Duisburg ausging") 01.08.2010
Halle (ots) - Über die Gründe der Menschen, die Teilnahme am gemeinsamen Gedenken über einem Holzkreuz in einem Stadion-Mittelkreis zu verweigern, kann nur spekuliert werden. Das Signal aber, das n

WAZ: Hannelore Kraft den Tränen nah. Kommentar von Wilhelm Klümper 01.08.2010
Essen (ots) - Hannelore Kraft hat auf der Trauerfeier für die 21 Toten der Loveparade eine bewegende Rede gehalten. Die komplette Staatsspitze war am Samstag nach Duisburg gekommen. Aber nur die NR

WAZ: Die umstrittene Rentengarantie - Die Null steht. Kommentar von Miguel Sanches 01.08.2010
Essen (ots) - Die Rentengarantie entspricht nicht der reinen Lehre. Die Renten folgen den Löhnen. Das sollte auch dann gelten, wenn sie sinken. Da setzt die Rentengarantie ein. Sie stellt eine Null

WAZ: Minderheitsregierung in Holland - Machtfaktor Wilders. Kommentar von Gudrun Büscher 01.08.2010
Essen (ots) - Nun also doch. Nach den gescheiterten Versuchen, eine Allianz aus Christ- und Sozialdemokraten, Rechtsliberalen und Grünen hinzubekommen, steuern die Niederlande auf eine rechte Minde

Rheinische Post: Preis der Ölpest Kommentar Von Antje Höning 01.08.2010
Düsseldorf (ots) - Wenn die Umwelt ins Spiel kommt, versagt die Marktwirtschaft. Das erfahren die Menschen am Golf von Mexiko hautnah, seit die Ölplattform von BP gesunken ist. Das weiß auch die ök

RNZ: Einschneidend - Kommentar zu Niederlande/Afghanistan 01.08.2010
Heidelberg (ots) - Der Abzug der Niederländer aus Afghanistan ist ein wesentlicher Einschnitt. Sie sind die ersten westlichen Truppen, die dem Krieg am Hindukusch den Rücken kehren. Weitere Nationen

BERLINER MORGENPOST: Akzente setzen und den Kindern helfen - Philipp Neumann über Ministerin Ursula von der Leyen und die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze 01.08.2010
Berlin (ots) - Ursula von der Leyen ist bisher nicht dadurch aufgefallen, dass sie mit besonderem Nachdruck unangenehme Positionen vertreten hat. Als Familienministerin wurde sie populär, weil sie fü

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Hartz-IV-Reform 01.08.2010
Bielefeld (ots) - Man muss schon Thilo Sarazin heißen und Vorstandsmitglied bei der Bundesbank sein, um bei 359 Euro im Monat für einen Erwachsenen noch Einsparpotenzial zu sehen. Auch wenn sich de

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Linke-Chef Klaus Ernst 01.08.2010
Bielefeld (ots) - Manchmal ist es gut, nicht allzu bekannt zu sein. Der Linkspartei dürfte es mit Klaus Ernst, einem ihrer beiden Parteivorsitzenden, derzeit so gehen. Nach einer Befragung des Alle

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