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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Der Tagesspiegel: Künast: De Maizière ist keine Hilfe, sondern eine "lose Kanone" 07.11.2015
Berlin (ots) - Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, in der Flüchtlingsfrage unberechenbar zu handeln. "Deutschland steht vor einer auße

Der Tagesspiegel: Stöß: Der Innenminister wirkt zunehmend desorientiert 07.11.2015
Berlin (ots) - Die Berliner SPD hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert. "Der Vorgang ist beispiellos, der I

Badische Zeitung: Dreister Alleingang / Kommentar von Karl-Heinz Fesenmeier 08.11.2015
Freiburg (ots) - De Maizières Vorgehen ist ein Affront gegen die Kanzlerin sowie gegen ihren Amtsleiter und Chefkoordinator in der Flüchtlingspolitik, Peter Altmaier. Ausgerechnet de Maizière, des

Stuttgarter Nachrichten: Äußerungen von Innenminister de Maizière 08.11.2015
Stuttgart (ots) - "Es ist vielmehr das ganze Szenario, das so verstört: Dass de Maizière zunächst bei einer durchaus sensiblen Flüchtlingsfrage vorprescht, dass er zuvor nichts mit Merkel und de

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema "Ein Jahr vor der US-Wahl" 08.11.2015
Bielefeld (ots) - Der eine will entlang der Südgrenze der USA eine Mauer bauen, der andere vergleicht Barack Obama mit Adolf Hitler. Zusammen sprechen der großmäulige Milliardär Donald Trump und der

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum chinesisch-taiwanesischen Treffen 08.11.2015
Bielefeld (ots) - Eigentlich haben sich in Singapur nur »Herr Xi« und »Herr Ma« die Hände geschüttelt. Die Bezeichnung »Präsidenten« für die Staatsoberhäupter der Volksrepublik China und der unabhä

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Flüchtlingspolitik 08.11.2015
Bielefeld (ots) - Was ist von dieser Bundesregierung noch zu halten? Die Kanzlerin macht ihren engsten Mitarbeiter Peter Altmaier zum Flüchtlingsbeauftragten, beschneidet die Kompetenzen ihres Inne

Badische Neueste Nachrichten: Klassisches Eigentor - Kommentar von Martin Ferber 08.11.2015
Karlsruhe (ots) - Am Ende wird es möglicherweise doch so kommen, wie Thomas de Maizière will, weil es politisch wie juristisch richtig und sinnvoll ist. Zudem sendet es an die eigene Gesellschaft das

BERLINER MORGENPOST: Obamas 180-Grad-Wende / Leitartikel von Michael Backfisch zu Amerika will aufrüsten 08.11.2015
Berlin (ots) - Es kommt wie ein Blitz aus heiterem Himmel: Bei einer Rede am vergangenen Wochenende kündigte US-Verteidigungsminister Ashton Carter eine massive Aufrüstung seines Landes an. Die Atom

Rheinische Post: Menetekel für Putin Kommentar Von Matthias Beermann 08.11.2015
Düsseldorf (ots) - Inzwischen gibt es nur noch wenig Zweifel daran, dass ein Bombenanschlag verantwortlich für den Absturz eines russischen Verkehrsflugzeugs auf dem Sinai und den Tod von 224 Mensc

Rheinische Post: VW muss nachbessern Kommentar Von Reinhard Kowalewsky 08.11.2015
Düsseldorf (ots) - Ungeschickter kann ein Konzern an sich nicht handeln: VW scheint nun in den USA an geschädigte Kunden Gutscheine im Wert von bis zu 1150 Euro verteilen zu wollen. Sie sollen so z

Rheinische Post: "Wir schaffen das" in der de-Maizière-Variante Kommentar Von Gregor Mayntz 08.11.2015
Düsseldorf (ots) - Mögen SPD, Grüne und Linke 2013 den Rücktritt des Verteidigungsministers wegen der Drohnen-Affäre eher binnen Stunden als Tagen erwarten - Thomas de Maizière geht seinen Weg. Mög

Neue Westfälische (Bielefeld): Debatte um de Maizières Vorstoß zum Familiennachzug Zeit für eine Rede zur Nation Martin Fröhlich 08.11.2015
Bielefeld (ots) - Es wird Zeit, Frau Merkel! Zeit für eine Rede an die Nation. Ganz nach dem Vorbild der US-Präsidenten. Wenn es jemals an der Zeit war, dann jetzt. Der unkoordinierte Vorstoß von In

Neue Westfälische (Bielefeld): VW-Skandal Fehlende Unternehmenskultur JÖRG RINNE 08.11.2015
Bielefeld (ots) - Angst! So einfach lässt sich wohl die Ursache des dramatischen VW-Skandals erklären. Nachdem immer mehr Einzelheiten über den Betrug mit Dieselmotoren und CO2-Emissionen öffentlic

Lausitzer Rundschau: Das Wetter muss was geahnt haben Zum Cottbuser Festival des osteuropäischen Films 08.11.2015
Cottbus (ots) - Das Filmfestival Cottbus, dessen 25. Ausgabe in der vergangenen Woche zu erleben war, ist ohne Frage eine Erfolgsgeschichte. Es ist die weltgrößte Plattform für den osteuropäischen

Lausitzer Rundschau: Viel zu große Schuhe Zu de Maizières Vorstoß zu syrischen Flüchtlingen 08.11.2015
Cottbus (ots) - Angela Merkel muss Thomas de Maizière entlassen. Und zwar selbst dann, wenn der Versuch durchgehen sollte, den ziemlich ungeheuerlichen Vertrauensbruch der vergangenen Woche als Kom

Allg. Zeitung Mainz: Querschüsse / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu de Maizière 08.11.2015
Mainz (ots) - Um es populistisch zu formulieren: Was war das denn? Da finden seit Monaten harte Diskussionsrunden über die Flüchtlingspolitik statt, auf allen Ebenen. Und irgendwann flattert da ein

Allg. Zeitung Mainz: Es bleibt eng / Kommentar von Frank Schmidt-Wyk zur Schiersteiner Brücke 08.11.2015
Mainz (ots) - Wie gut oder wie schlecht Pendler und Brummifahrer gemeinsam über die Schiersteiner Brücke, insbesondere durch den Engpass bei Mainz-Mombach kommen, das wissen wir frühestens jetzt, am

Schwäbische Zeitung: Leitartikel zum Bologna-Prozess: Spezialisierung ist nicht alles 08.11.2015
Ravensburg (ots) - Durch den Bologna-Prozess hat sich die Hochschullandschaft grundlegend verändert. In fast allen Bereichen sind die traditionellen Abschlüsse Magister, Diplom und mitunter auch das

Rheinische Post: Innenausschuss-Chef unterstützt de Maizière 09.11.2015
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister de Maizière hat für seine Absicht, den Flüchtlingsschutz für Syrer neu zu regeln, die Unterstützung des Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar H

NOZ: Drohnen-Reglementierung trifft in SPD auf Zustimmung 09.11.2015
Osnabrück (ots) - SPD signalisiert Unterstützung für Reglementierung von Drohnen Innenpolitiker Pistorius: Angesichts der Risiken schnelle gesetzliche Schritte nötig Osnabrück. Die Pläne des

Mitteldeutsche Zeitung: Leitfaden für schnelle Integration von Flüchtlingen 09.11.2015
Halle (ots) - Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt sollen nicht erst nach Wochen und Monaten, sondern schneller integriert sowie stärker über Rechte und Pflichten in Deutschland aufgeklärt werden. Die Land

Stuttgarter Nachrichten: Niersbach 09.11.2015
Stuttgart (ots) - "Lange sah es so aus, als könnte sich Wolfgang Niersbach in die Verlängerung kämpfen. Doch so sehr sich der DFB-Präsident auch mühte, noch entscheidende Treffer gegen seine Kriti

Schwäbische Zeitung: Die Machtprobe - Kommentar zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen 09.11.2015
Ravensburg (ots) - Noch ist es ein Mittelding zwischen Warnung und Machtprobe. Doch die Union gibt Angela Merkel ganz klar das Signal, dass in der Flüchtlingsfrage ein härterer Kurs gefragt ist, dass

Westfalen-Blatt: Das WESTFLAEN-BLATT (Bielefeld) zum Rücktritt von Wolfgang Niersbach 09.11.2015
Bielefeld (ots) - »Sommermärchen bleibt Sommermärchen, aber krumme Geschäfte bleiben auch krumme Geschäfte«, sagte gestern Thomas Oppermann, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, zum Rücktritt