 Rheinische Post: "Wir schaffen das" in der
de-Maizière-Variante
Kommentar Von Gregor Mayntz
Geschrieben am 08-11-2015 |
Düsseldorf (ots) - Mögen SPD, Grüne und Linke 2013 den Rücktritt
des Verteidigungsministers wegen der Drohnen-Affäre eher binnen
Stunden als Tagen erwarten - Thomas de Maizière geht seinen Weg.
Mögen Opposition und soziale Netzwerke den Innenminister wegen der
NSA-Affäre dieses Frühjahr für nicht mehr tragbar halten - Thomas de
Maizière geht seinen Weg. Und nun? Denkt de Maizière nicht daran, von
seinem Weg abzuweichen, nur weil der Vizekanzler und das Kanzleramt
ihn bei der Eindämmung des Familiennachzuges zurückpfeifen. Das
demoliert zwar das Erscheinungsbild der Koalition und die Behauptung
ihrer Verständigungsfähigkeit. Auch erscheint es nicht als geschickt,
weder den eigenen Kanzleramtsminister noch die SPD einzubinden, wenn
es mit der Bewältigung der Flüchtlingskrise vorangehen soll. Doch
möglicherweise braucht eine Regierung in solchen Ausnahmesituationen
einen Mahner, der immer wieder sagt: "Wir schaffen das nur, wenn . .
." Bereits im Sommer verhandelte die Koalition über Transitzonen, die
sie als Registrierzentren nun beschloss. Es spricht vieles dafür,
dass de Maizière jetzt ausspricht, was in ein paar Wochen oder
Monaten beschlossen sein wird.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
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