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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Rheinische Post: Schwarz-gelber Fehlstart von Martin Kessler | 27.11.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Es ist müßig zu entscheiden, ob Schwarz-Gelb indiesem Jahr schlechter gestartet ist als Rot-Grün vor elf Jahren. Damals beherrschten Reizthemen wie die 600-Mark-Jobs, der Rücktritt |
| Rheinische Post: EU-Chance verpasst von Anja Ingenrieth | 27.11.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Günther Oettinger bekommt ein Schlüssel-Ressortin Europas Exekutive. Das stimmt formal. Dennoch besteht kein Grund zur Euphorie. Denn das Energie-Portfolio bietet wenig Gestaltungss |
| Lausitzer Rundschau: Minister Jung tritt nach Afghanistan-Eklat zurück Wo ist die Reset-Taste? | 27.11.2009 |
| Cottbus (ots) - Angela Merkels zweite Amtszeit ist nach vier Wochen schon so verkorkst, dass man die Reset-Taste drücken möchte. Aber wo? Die Koalitionsverhandlungen quälend. Ein schwarz-gelbes Progra |
| Lausitzer Rundschau: Zum Rauswurf von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender Mehr als eine Personalie | 27.11.2009 |
| Cottbus (ots) - Es ist ein Skandal und sollte als solcher auch begriffen werden. Denn der Fall des vom ZDF-Verwaltungsrat in seinem Amt nicht verlängerten Chefredakteurs Nikolaus Brender ist viel meh |
| Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: KOMMENTAR Schwarz-gelbe Koalition Krisensymptome ALEXANDRA JACOBSON | 27.11.2009 |
| Bielefeld (ots) - Zunächst schien alles darauf hinzudeuten, dass Franz Josef Jung an seinem Stuhl kleben und sich die Kanzlerin in derKundus-Affäre auf ihre Fähigkeit des Aussitzens besinnen würde. Do |
| Neue OZ: Kommentar zu Medien / Fernsehen / ZDF / Brender | 27.11.2009 |
| Osnabrück (ots) - Skandal ersten Ranges Die vom hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch initiierte Abwahl von ZDF-Chefredakteur Brender ist ein Medienskandal ersten Ranges. Offenbar glauben Polit |
| Neue OZ: Kommentar zu Kinder / Kriminalität / Internet | 27.11.2009 |
| Osnabrück (ots) - Der richtige Ansatz Kinderpornografie greift im Internet wie eine Seuche um sich. Skrupellose Geschäftemacher verdienen mit dem Leid ihrer jungen OpferMonat für Monat Millionenbetr |
| Neue OZ: Kommentar zu Bundeskabinett | 27.11.2009 |
| Osnabrück (ots) - Merkel mit Mut zum Risiko Angela Merkel zeigt Führungsstärke. Drei weitreichende Personalentscheidungen innerhalb von Stunden - das ist eine Leistung,die Respekt und Anerkennung ve |
| Neue OZ: Kommentar zu EU / Kommission / Oettinger | 27.11.2009 |
| Osnabrück (ots) - Gute Wahl, schlechte Position Der richtige Mann im richtigen Ressort: Die Nominierung Günther Oettingers als Energiekommissar der EU überzeugt. Als Baden-Württembergs Regierungsche |
| Rheinische Post: Minister Röttgen will Umweltgesetzbuch vorlegen | 28.11.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) willeinen Neuanlauf für das in der großen Koalition gescheiterte Umweltgesetzbuch wagen. "Ich glaube, wir müssen anspruchsvoller sein.Klim |
| Mitteldeutsche Zeitung: Reaktionen auf die von Finanzminister Bullerjahn gemachte Ankündigung, die Kürzungspläne für die Hochschulen zurückzunehmen / Empörung über Bullerjahn | 28.11.2009 |
| Halle (ots) - Magdeburg - Die in einem MZ-Interview gemachte Ankündigung von Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD),Kürzungspläne für die Hochschulen zurückzunehmen und sogar mehr Geld f |
| Saarbrücker Zeitung: Heiko Maas fordert mehr Solidar-Hilfen für westliche Regionen | 28.11.2009 |
| Saarbrücken (ots) - In der Debatte um die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat sich der saarländische SPD-Chef Heiko Maas indirekt gegen die einseitige Unterstützung der neuen Länder und für mehr Fin |
| Kölnische Rundschau: zu Merkel/Kabinett | 28.11.2009 |
| Köln (ots) - Die bisher größte Regierungskrise traf die Kanzlerin mit ganz kurzer Vorwarnung. Weil der frühere Verteidigungsminister Jung so überfordert wie unverantwortlich agierte, als er von den z |
| Petra Pau: Wer Laut gibt oder sich bewegt, soll erfasst werden | 28.11.2009 |
| Berlin (ots) - Die CSU drängt weiter auf die Einführung einer Pkw-Maut. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Das deutsche Toll-Collect-System zu |
| Neue Versorgungsformen / 3.000 Apotheken können Versicherte von 100 Kassen gezielt über homöopathische Arzneimittel informieren | 28.11.2009 |
| Berlin (ots) - Das wachsende Interesse von Patienten an alternativen Therapierichtungen und homöopathischen Arzneimitteln kann in Apotheken immer besser befriedigt werden: Derzeit ermöglichen100 Betri |
| Der Tagesspiegel: Niebel will nicht mit Bashir aufs Foto | 28.11.2009 |
| Berlin (ots) - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat von einer Reise in das Krisenland Sudan Abstand genommen, weil er nicht mit dessen Staatspräsident Omar al Bashir zusammentreffen will. "Ich m |
| Der Tagesspiegel: Niebel gegen Börsenumsatzsteuer | 28.11.2009 |
| Berlin (ots) - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich gegen eine Börsenumsatzsteuer zur Finanzierung von Entwicklungshilfe ausgesprochen. "Wir brauchen keine neuen Steuern", sagte Niebel dem |
| Der Tagesspiegel: Bundesfinanzminister appelliert an Verantwortung der Bundesländer | 28.11.2009 |
| Berlin (ots) - Im schärfer werdenden Streit zwischen Bundesregierung und Bundesländern um das Steuersenkungspaket hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Verantwortung der Länder betont. |
| Klaus Ernst: Rösler steht für unsoziale Gesundheitspolitik | 28.11.2009 |
| Berlin (ots) - Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst wirft Gesundheitsminister Rösler eine unsoziale Gesundheitspolitik vor. Schwarz-Gelb wolle die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen |
| Gesine Lötzsch: Allianz der Vernunft nötig | 28.11.2009 |
| Berlin (ots) - "Es sind Zeichen der Vernunft, wenn sich einige CDU-Ministerpräsidenten gegen Steuersenkungen für Unternehmen und Groß-Erben aussprechen und von der Kanzlerin Nachbesserungen fordern", |
| Der Tagesspiegel: Jörg-Uwe Hahn, FDP-Vizeregierungschef in Hessen, kritisiert FDP in Schleswig-Holstein | 28.11.2009 |
| Berlin (ots) - Der stellvertretende hessische Regierungschef Jörg-Uwe Hahn (FDP) fordert alle FDP-mitregierten Länder auf, dem umstrittenen Wachstumsbeschleunigungsgesetz für Steuersenkungen im Bundes |
| Berliner Morgenpost: Brandenburg im Stasi-Sumpf -Leitartikel | 28.11.2009 |
| Berlin (ots) - Das von Platzeck mit ehemaligen Spitzeln geschlossene Regierungsbündnis in Brandenburg droht im Stasi-Sumpf zuversinken. Kaum ist ein Spitzel enthüllt, tauchen neue unappetitlicheAkten |
| Tiertransporte Thema im Bundesrat: Acht Stunden sind genug (mit Bild) | 29.11.2009 |
| Bonn (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Am kommenden Montag (30.11.09) wird der Agrarausschuss |
| Jan Korte: SWIFT-Datenabkommen von der Tagesordnung streichen | 29.11.2009 |
| Berlin (ots) - "Die FDP schaut ohnmächtig dabei zu, wie von der Union weiterhin Datenschutz und Bürgerrechte geschliffen werden", so das Mitglied im Fraktionsvorstand der Linksfraktion, Jan Korte, zum |
| Mitteldeutsche Zeitung: Steuern/Bundesländer | 29.11.2009 |
| Halle (ots) - Halle. Im Streit zwischen Bund und Ländern um geplante Steuersenkungen deutet sich auch ein Konfrontationskurs Sachsen-Anhalts an. Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) sagte derin Hal |
