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Stübgen: Bulgarien und Rumänien müssen noch nacharbeiten

16.05.2006

Berlin (ots) - Zu den heutigen Fortschrittsberichten der Europäischen Kommission über die Beitrittsfähigkeit Bulgariens und Rumäniens erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Euro

Der Tagesspiegel: Birthler: Schließung der Behörde kein Thema

16.05.2006

Berlin (ots) - Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hat die Forderung von Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz, die Stasi-Unterlagenbehörde abzuschaffen, zurückgewiesen. "He

LVZ: FDP-Politiker Kubicki: Die Stasi lebt unter dem Dach des BND / Berufsverbot für spitzelnde Journalisten

16.05.2006

Leipzig (ots) - Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, Fraktionschef in Schleswig-Holstein, Jurist und Mitglied in einigen parlamentarischen Kontrollgremien, geht davon aus, "dass der Bundesnachrichtendi

Lausitzer Rundschau: Thierse regt Forschungsinstitut zur Aufarbeitung der SED-Diktatur an - Stasi-Unterlagen-Behörde hat keine Ewigkeitsgrantie

16.05.2006

Cottbus (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hatdie Einrichtung eines speziellen Forschungsinstituts zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der SED-Vergangenheit angeregt. "Wir brauchen

Neues Deutschland: zu den Maßnahmen zur Abschottung der Grenze der USA zu Mexiko

16.05.2006

Berlin (ots) - Als im Gefolge des Bürgerkriegs in den USA die Sklaverei in den Südstaaten abgeschafft wurde, war das ein grandioserSieg der Humanität. Und ein grandioser Sieg der kapitalistischen Prod

Märkische Oderzeitung: Der jüngste BND-Skandal

16.05.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Bevor Journalisten auf die Schlapphüte des BND eindreschen, müssen sie erst einmal den Dreck vor der eigenen Haustür wegkehren. Denn damit sich der Auslandsgeheimdienst an der I

Märkische Oderzeitung: Streit in der Bundesregierung um ILA - Tiefensee attackiert Glos

16.05.2006

Frankfurt/Oder (ots) - + + + Frankfurt (Oder) Der zukünftige Austragungsort der Internationalen Luft- und Raumfahrtmesse (ILA) hatStreit in der Bundesregierung ausgelöst. Der für den Aufbau Ost zustä

Südwest Presse: Kommentar zu Bußgelder

16.05.2006

Ulm (ots) - Wer wollte nicht mehr Sicherheit auf den Straßen? Zwarsinkt die Zahl der Verkehrstoten hierzulande seit Jahren, doch sind mehr als 5300 Opfer - so viele waren es 2005 - mehr als genug. Auß

Märkische Oderzeitung: Weiterer Fund eines toten Säuglings im Land Brandenburg.

16.05.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Manschnow. In Mansch¬now (Märkisch-Oderland) hat die Polizei einen toten Säugling in einer Papiertonne entdeckt. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgab

Lübecker Nachrichten: Brandbrief an Kieler Minister: Juristen laufen gegen geplante Kürzungen ihrer Gehälter Sturm

16.05.2006

Lübeck (ots) - Erstmals in der Geschichte Schleswig-Holsteins drohen Juristen der Landesregierung mit Ungehorsam: Aus Protest gegendie Kieler Sparpläne kündigen 115 Staatsanwälte und Richter des Amtsg

Westfalenpost: Kein Weg vorbei Neue EU-Mitglieder auf dem Balkan

16.05.2006

Hagen (ots) - Von Tobias Blasius Das Ende der Erweiterungseuphorie ist in der EU schon länger zu beobachten. Seit die Bürger in Frankreich und den Niederlanden die europäische Verfassung niederstim

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bußgeld/Tiefensee

16.05.2006

Halle (ots) - Dass manchmal nur der tiefe Griff ins Portemonnaie zur Vernunft zwingen kann, ist nicht neu. Insofern hat der Vorstoß von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), notorische Rase

Stuttgarter Nachrichten: zu Bußgeldern:

16.05.2006

Stuttgart (ots) - Es ist wie so oft in der Politik: Wenn der Staatmehr Geld braucht, fallen ihm tausend gute Gründe ein, um das Abkassieren in schöne Worte zu verpacken. Verkehrsminister Wolfgang Tief

LVZ: Zum EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien schreibt die Leipziger Volkszeitung

16.05.2006

Leipzig (ots) - Seit gestern ist klar, was ein Vertrag zum EU-Beitritt wert ist, der vor seiner Erfüllung unterschrieben wurde: Er gilt. Bulgarien und Rumänien werden der 26. und der 27. Staat Europas

Rheinische Post: Der lächelnde Antreiber Köhler

16.05.2006

Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Für Bundespräsident Horst Köhler gilt seit Amtsantritt 2004 ganz besonders: "Die Gedanken sind frei." Der Herr auf Schloss Bellevue füllt die Rolle des lächel

Rheinische Post: Die Autobahn-Raser

16.05.2006

Düsseldorf (ots) - Von Alexander von Gersdorff Jeder hat seine Geschichte zu erzählen, wie ein Raser ihm gefährlich auf die Pelle gerückt ist. Statistiken gibt es nicht, aberdas gefühlte Gedrängel n

Lausitzer Rundschau: Zu Bulgarien, Rumänien und die EU / Zwei Signale

16.05.2006

Cottbus (ots) - Bulgarien und Rumänien werden am 1. Januar 2007 Teil der Europäischen Union - daran gibt es im Grunde keinen berechtigten Zweifel. Denn der Beitritt beider Länder zur Europäischen Staa

Lausitzer Rundschau: Zu: Minister will jetzt gegen Verkehrsrowdys durchgreifen / Zu Recht harte Strafen

16.05.2006

Cottbus (ots) - Bislang ist Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee nicht durch übermäßigen Tatendrang aufgefallen. Mit einem Schlag hat sich das seit gestern geändert.Sein Vorstoß, Rowdys hinterm Steuer

Rheinische Post: EU-Farce

16.05.2006

Düsseldorf (ots) - Von Norbert Robers Die Vorbereitungen für den geplanten EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien sind eine einzige Farce. Es war ein grober Fehler der europäischen Staats- und Regie

Rheinische Post: Steinbrück: Uns steht ein steiniger Weg bevor

16.05.2006

Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) schwört die Bundesbürger auf einen harten Reformkurs ein. "Es geht umdie Akzeptanz eines Weges, der für viele sehr steinig und beschwerlic

Rheinische Post: Bundesregierung sichert Guggenheim-Ausstellung mit Milliarden-Bürgschaft

17.05.2006

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will die geplante Ausstellung der Guggenheim-Kunstsammlung in Bonn mit einer Bürgschaftin der Rekordhöhe von 1,09 Milliarden Euro absichern. Die Staatsgarantie s

Rheinische Post: Chef des Auswärtigen Ausschusses gegen Verschiebung des EU-Beitritts von Rumänien und Bulgarien

17.05.2006

Düsseldorf (ots) - Trotz des Berichts der EU-Kommission über mangelnde Fortschritte der EU-Anwärter Rumänien und Bulgarien hat derVorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz(

LVZ: SPD-Verteidigungsexperte Weigel: Wehrminister Jung ist reformunfähig und instrumentalisiert die Truppe für innerparteiliche Zwecke

17.05.2006

Leipzig (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte im Bundestag, AndreasWeigel, hält den Verteidigungsminister der großen Koalition, Franz Josef Jung (CDU), für reformunfähig und wirft ihm vor, die Bundeswe

stern-Umfrage: Steuerbeschlüsse schaden Regierungsparteien

17.05.2006

Hamburg (ots) - Die Steuer- und Abgabenbeschlüsse der Großen Koalition haben Union und SPD Sympathie gekostet: In der wöchentlichen Politumfrage im Auftrag des Hamburger Magazins stern und des Fernseh

stern-Umfrage: Vater-Urlaub wird zwar begrüßt, doch Männer fürchten Karriereknick

17.05.2006

Hamburg (ots) - Dass künftig das Elterngeld zwei Monate länger gezahlt werden soll, wenn auch der Vater Erziehungsurlaub nimmt, wirdvon der Mehrheit der Bundesbürger begrüßt. In einer Umfrage für das

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