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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Ruck: Sicherheitskonferenz bestätigt Notwendigkeit einer zivilen Offensive in Afghanistan und Pakistan 09.02.2009
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB: Die Münchner Sicherheitskonfere

Siebert: Die Menschen in Afghanistan mitnehmen 09.02.2009
Berlin (ots) - Im Nachgang zur 45. Münchner Sicherheitskonferenz und zu aktuellen Umfrageergebnissen, die ein geringes Vertrauen der Afghanen in den Aufbau ihres Landes dokumentieren, erklärt der vert

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 10. Februar 2009 den Wechsel an der Spitze des Bundeswirtschaftsministeriums: 09.02.2009
Bremen (ots) - Der Wegweiservon Joerg Helge WagnerDerart kurz befristete Jobs kennt man eigentlich nur aus der Leiharbeitsbranche: acht Monate, ohne realistische Aussicht auf Weiterbeschäftigung. Waru

Westfalenpost: Es war mal bedeutend 09.02.2009
Hagen (ots) - Das Amt des Wirtschaftsministers leidetVon Bodo ZappBundeswirtschaftsminister - das war mal ein Amt mit höchstem Ansehen.Ludwig Erhardt, Otto Graf Lambsdorff - lang ist's her, dass Polit

Stuttgarter Nachrichten: Glos geht - Guttenberg kommt (Artikel ungekürzt) 09.02.2009
Stuttgart (ots) - Glos geht -GuttenbergkommtWirbel um neuen MinisterBerlin/München In der schwersten Rezession seit Jahrzehnten wird CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg (37) neuer Bundeswi

SPD-Pläne zur Steuersenkung sind nur die halbe Wahrheit 09.02.2009
Berlin (ots) - Zur Ankündigung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, die SPD wolle Geringverdiener steuerlich entlasten, erklärt der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW)

LVZ: CDU-Wirtschaftsexperte Fuchs: CDU braucht trotz des eloquenten jungen Mann zu Guttenberg einen eigenen Wirtschaftspolitiker à la Merz 09.02.2009
Leipzig (ots) - Der CDU-Wirtschaftsexperte im Bundestag, Michael Fuchs, hält es auch nach der Nominierung des CSU-Politikers Karl-Theodor zu Guttenberg für das Amt des Bundeswirtschaftsministers"für u

Explosive Stimmung in Afghanistan - Umfrage von WDR/ARD, ABC News und BBC zeigt kaum Hoffnung auf einen Neuanfang / Hohe Zustimmung zu Anschlägen auf US- und NATO-Truppen 09.02.2009
Köln (ots) - Gut sieben Jahre nach dem Sturz der Taliban hat die Mehrheit der Afghanen die Hoffnung auf eine friedliche Zukunft vorerst verloren. Unter der alltäglichen Erfahrung von Krieg, Gewalt,Kor

Der Tagesspiegel: Glos-Rücktritt löst Grundsatzdebatte in Union über Wirtschaftskompetenz aus / Laurenz Meyer: Von einer klaren Linie wird Beteiligung der Union an nächster Regierung abhängen 09.02.2009
Berlin (ots) - Berlin - In der Union hat der Wechsel an der Spitzedes Bundeswirtschaftsministeriums eine Debatte über den eigenen Kurs ausgelöst. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Union, Laurenz

Singhammer: Gesetzliche Änderung absolut notwendig 09.02.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der öffentlichen Informationsveranstaltung zur Gesetzesinitiative "Spätabtreibung" erklärt der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Johannes Singhammer Md

WAZ: Stein nimmt Merkel wegen Papst-Kritik in Schutz 09.02.2009
Essen (ots) - Der frühere israelische Botschafter in Berlin, Schimon Stein, hat das Vorgehen von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber dem Vatikan verteidigt. "Als erfahrene Politikerin muss dieBund

Rheinische Post: Protektionismus Kommentar Von Antje Höning 09.02.2009
Düsseldorf (ots) - Als erster europäischer Staatschef spannt ausgerechnet der konservative Präsident Nicolas Sarkozy einen gewaltigen Rettungsschirm über seine Autobauer auf. Insgesamt sechs Milliarde

Donaukurier: Bär wird Vize-Generalin 09.02.2009
Ingolstadt (ots) - München (DK) Wie der Ingolstädter DONAUKURIER meldet, wird die unterfränkische Bundestagsbgeordnete Dorothee Bär neue stellvertretende Generalsekretärin der CSU. Er habe entschieden

Berliner Morgenpost: Es kann nur besser werden - Kommentar 09.02.2009
Berlin (ots) - Deutschland steckt mitten drin in der global wirkenden Wirtschaftskrise - und leistet sich ein parteipolitisches, von persönlichen Animositäten noch bestärktes Geschacher um seinen Wirt

Thüringer Allgemeine: Münze / Von Sergej LOCHTHOFEN 09.02.2009
Erfurt (ots) - So einen nennt man wohl Deserteur. Nicht, dass Michael Glos in den letzten Monaten als besonders kreativ auffiel. Nein, das kann man von ihm kaum behaupten. Und, dass er jemandem wirkli

Dobrindt: Unternehmen sollen sich an Forscherecken beteiligen 09.02.2009
Berlin (ots) - Anlässlich eines Fachgesprächs mit Vertretern des Wirtschaftsrates der CDU e.V. erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Dobrind

Kölner Stadt-Anzeiger: Politologe Oberreuter: Seehofer muss Führungsstil ändern CSU-Experte: Unmut über einsame Entscheidungen wächst 09.02.2009
Köln (ots) - Der Passauer Politikwissenschaftler und CSU-Experte Heinrich Oberreuter fordert den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer auf, seinen Führungsstil zu ändern. "Es wächst ein gewisser Unmut gegen

Widmann-Mauz/Eichhorn: Kinderhospizarbeit aus dem Tabubereich holen 09.02.2009
Berlin (ots) - Anlässlich des Tages der Kinderhospizarbeit am 10. Februar erklären die Vorsitzende und Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB,

WAZ: Chatami will Präsident werden - Irans zweite Chance. Kommentar von Lutz Heuken 09.02.2009
Essen (ots) - Noch vor kurzem sah es so aus, als steuerten die USAund der Iran unaufhaltsam auf einen Krieg zu. Halsstarrig zeigten sich beide Seiten: der Extremist Mahmud Ahmadinedschad in Teheran, d

Mitteldeutsche Zeitung: Thüringen vor der Landtagswahl / Landeschef Matschie: Trotz schwieriger Situation von Dieter Althaus wird SPD die Auseinandersetzung mit der Landesregierung fortsetzen 10.02.2009
Halle (ots) - Thüringens SPD-Vorsitzender Christoph Matschie hat sich zurückhaltend zur politischen Zukunft des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) geäußert. "Aus meiner Sicht ist w

Berliner Morgenpost: Ein Schulsenator ohne Antworten - Kommentar 10.02.2009
Berlin (ots) - Schulsenator Jürgen Zöllner sprach gestern von einem guten Tag für Berlins Schule. Wie ein Befreiungsschlag für die Bildungsprobleme in der Hauptstadt sollten seine Reformideen daherkom

Zöller/Bleser: SPD verweigert Landwirten notwendige Entlastung beim Agrardiesel 10.02.2009
Berlin (ots) - Zur Verweigerung der SPD-Fraktion, eine dringend notwendige Entlastung bei der Agrardieselbesteuerung vorzunehmen, erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfrakti

Neue OZ: Kommentar zu Iran / USA / Jahrestag 10.02.2009
Osnabrück (ots) - Wandel ist möglich Was für Gründe zu feiern im Iran: Im Jahre 30 der Islamischen Republik schwenken die USA um von Konfrontation zu Gesprächsbereitschaft. Offiziell lobt Staatschef

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Eurofighter 10.02.2009
Bielefeld (ots) - Militärische Großprojekte sind ungeeignet fürs tagespolitische Hickhack. Das gilt insbesondere, wenn sie wie der Eurofighter vier Jahrzehnte Bestand haben sollen und auf sicherheitsp

Allg. Zeitung Mainz: Dem Wandel eine Chance - zum Iran 10.02.2009
Mainz (ots) - 40 Prozent der Iraner leben unterhalb der Armutsgrenze, die Inflationsrate steht bei 30 Prozent, zugleich ist das Land der viertgrößte Erdölproduzent der Welt. Trotzdem ist die islamisch