 Lausitzer Rundschau: Kleine Schritte
Zur Rede von US-Präsident Barack Obama
Geschrieben am 29-01-2014 |
Cottbus (ots) - Wenn etwas haften bleibt von dem, was Barack Obama
zur Lage der Nation zu sagen hatte, dann wohl am ehesten ein
Afghanistan-Veteran namens Cory Remsburg, der im Kongress Standing
Ovations erhielt. In Mitteleuropa mag man den Kopf schütteln über
solche Spektakel, in Washington gehören sie zum politischen Diskurs
durchaus dazu. Und bisweilen sind sie, wie diesmal, auch nur
emotionaler Ersatz für mangelnde Substanz. Barack Obama, der mit zu
viel Vorschusslorbeer bedachte Reformer, kann nur noch Schwarzbrot
anbieten. Es geht nicht anders, das parlamentarische Patt hat ihm die
Hände gebunden. Die Republikaner, im Stimmungsbild übrigens noch
schlechter bewertet als der Staatschef, denken nicht daran, ihre
Totalopposition aufzugeben. Die Blockade ist Realität, und Obama,
durch und durch Realpolitiker, hat sich ihr angepasst. Er operiert
verstärkt mit Dekreten, was zwangsläufig bedeutet, dass sich sein
Regieren auf kleinere Schritte beschränkt. Da sind höhere
Mindestlöhne für Köche und Pförtner, sofern ihre Arbeitgeber von
Staatsaufträgen leben. Da ist ein neuer Rentensparplan. Manches
wichtige Thema - die Rivalität mit China, den Klimaschutz - hat der
Präsident komplett ausgespart. Vieles klang eher nach Angela Merkel
als nach jener historischen Figur, die sich beim Start gern in eine
Reihe mit Lincoln und Roosevelt stellen ließ. Das Wagnis der
Hoffnung, das war gestern. Heute geht es darum, in den zerrissenen
Vereinigten Staaten den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden. Den
Fortschritt in Form einer Schnecke.
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Lausitzer Rundschau
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