 Badische Neueste Nachrichten: Die Blockade ist Realität Kommentar Von Frank Herrmann
Geschrieben am 29-01-2014 |
Karlsruhe (ots) - Wenn etwas haften bleibt von dem, was Barack
Obama zur Lage der Nation zu sagen hatte, dann wohl am ehesten ein
Afghanistan-Veteran namens Cory Remsburg. Von einem Sprengsatz so
schwer verletzt, dass er monatelang im Koma lag, von Ärzten mit allen
Mitteln medizinischer Kunst zusammengeflickt, saß er auf der
Ehrentribüne des Parlaments, um sich feiern zu lassen. Als ein Symbol
jenes landestypischen Kampfgeists, den seit George Washington alle
US-Präsidenten so gern beschwören. Amerika liebt solche Geschichten.
Standing Ovations für einen Kriegsinvaliden: In Mitteleuropa mag man
den Kopf schütteln über solche Spektakel, in Washington gehören sie
zum politischen Diskurs durchaus dazu. Und bisweilen sind sie, wie
diesmal, auch nur emotionaler Ersatz für mangelnde Substanz. Barack
Obama, der mit zu viel Vorschusslorbeer bedachte Reformer, der im
rhetorischen Überschwang sogar den Anstieg der Ozeane zu stoppen
versprach, kann nur noch Schwarzbrot anbieten. Es geht nicht anders,
das parlamentarische Patt hat ihm die Hände gebunden. Die
Republikaner denken nicht daran, ihre Totalopposition aufzugeben. Die
Blockade ist Realität, und Obama, durch und durch Realpolitiker, hat
sich ihr angepasst. Er operiert verstärkt mit Dekreten, was
zwangsläufig bedeutet, dass sich sein Regieren auf kleinere Schritte
beschränkt. Da sind höhere Mindestlöhne für Köche und Pförtner,
sofern ihre Arbeitgeber von Staatsaufträgen leben. Da ist ein neuer
Rentensparplan. Viele wichtige Themen hat der Präsident komplett
ausgespart. Das Wagnis der Hoffnung, das war gestern. Heute geht es
darum, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
509055
weitere Artikel:
- Rheinische Post: CSU distanziert sich von von der Leyens Afrika-Einsatz-Plänen Düsseldorf (ots) - Die CSU hat sich von Plänen der
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) distanziert, die
Bundeswehr künftig auch in Zentralafrika einzusetzen. "Ich warne
davor, Versprechungen oder Angebote ohne das Parlament zu machen",
sagte der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) mit Blick auf
die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende. Die CSU stehe einer
möglichen Beteiligung deutscher Soldaten in der Zentralafrikanischen
Republik "sehr mehr...
- Rheinische Post: Grüne: NRW soll Lkw-Maut eintreiben Düsseldorf (ots) - Die Grünen im Düsseldorfer Landtag fordern,
dass NRW die bundesweite Verantwortung für das Eintreiben der
Lkw-Maut übernimmt. "NRW sollte sich um den Betrieb eines
bundesdeutschen Mautsystems bewerben und den gegenwärtigen Betreiber
Toll Collect in dieser Funktion ablösen", sagte der Fraktionschef der
Grünen im NRW-Landtag, Reiner Priggen, der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Toll Collect
treibt seit neun Jahren im Auftrag des Bundes die Lkw-Maut in
Deutschland ein. Der Vertrag mehr...
- Rheinische Post: Krankenkassen dürfen ab 1. Januar 2015 Beitragssatz wieder selbst bestimmen Düsseldorf (ots) - Die Krankenkassen in Deutschland werden ab 1.
Januar 2015 die Höhe ihres Beitragssatzes wieder selbst bestimmen
können. Ein entsprechendes Gesetz von Gesundheitsminister Hermann
Gröhe (CDU) soll Anfang Juli in Kraft treten und zum 1. Januar 2015
wirksam werden, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post"
(Donnerstagausgabe) aus Koalitionskreisen erfuhr. Damit entfallen
auch die pauschalen Zusatzbeiträge. Der Beitragssatz für Arbeitgeber
soll bei 7,3 Prozent dauerhaft festgeschrieben werden. Die
Arbeitnehmer mehr...
- Bündnis vergibt erstmals Preis für Engagement gegen vernachlässigte Krankheiten / Auszeichnung geht an zwei Wissenschaftler der LMU München und zwei Politikerinnen Berlin (ots) -
Sperrfrist: 30.01.2014 00:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Ärzte ohne Grenzen, die BUKO Pharma-Kampagne und die DAHW Deutsche
Lepra- und Tuberkulosehilfe vergeben in diesem Jahr erstmals den
Memento Preis für vernachlässigte Krankheiten. In den Kategorien
"Forschung und Entwicklung" und "Politischer Wille" werden mit dem
Preis Aktivitäten und Forschungsarbeiten ausgezeichnet, die sich in
verdienstvoller Weise der Bekämpfung mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Deutsche Forscher wollen japanisches Stammzellverfahren wiederholen Köln (ots) - Deutsche Forscher wollen das in Japan geglückte
Verfahren zur Verjüngung von Stammzellen wiederholen. "Ich habe mit
meinen Mitarbeitern bereits gesprochen, dass wir es das in Köln auch
versuchen wollen", sagte der Kölner Stammzellforscher Jürgen
Hescheler dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Wenn es stimmt, ist es eine
spannende Sache", sagt Hescheler weiter. Japanische Forscher hatten
mit Hilfe von Säure Mäusezellen wieder in eine Art Embryonalzustand
zurückversetzt. Hescheler forscht an der Kölner Universität an
Herzzellen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
