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Rheinische Post: Noch ist Opel nicht gerettet 29.05.2009
Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann Lange wurden die wichtigen Entscheidungen bei Opel auf Englisch getroffen. Künftig könnte die Geschäftssprache Russisch sein. Denn der für die Opel-Übernahme favo

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert in ihrer Sonnabendausgabe die Schuldenbremse: 29.05.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Die Bemerkung Peer Steinbrücks, die im Zusammenhang mit der Föderalismusreform II beschlossene Schuldenbremse sei eine "finanzpolitische Entscheidung von historischer Tragweite"

Lausitzer Rundschau: FC Energie Cottbus verspielt Klassenerhalt Kein Charaktertest 29.05.2009
Cottbus (ots) - Seit dem 3:0-Sieg über Bayer Leverkusen am letztenBundesliga-Spieltag und dem Erreichen der Relegationsrunde fasst die RUNDSCHAU die Fußball-Berichterstattung unter der Überschrift "Re

Lausitzer Rundschau: Bundestag beschließt Schuldenbremse Die Entmachtung 29.05.2009
Cottbus (ots) - Was auf den ersten Blick ganz vernünftig klingt, das Schuldenverbot für die Bundesländer ab 2020, ist in Wahrheit das Sterbeglöckchen für den Föderalismus in der bisherigen Form. Dies

Lausitzer Rundschau: Die Lausitz und Europa Offene Augen 29.05.2009
Cottbus (ots) - In einer Woche sind Europawahlen. Die Nachricht prangt zwar von übermannshohen Werbetafeln und Laternenpfählen - so wirklich an kommt sie bei der Mehrheit der potenziellen Wähler aller

Neue OZ: Kommentar zu Nahost-Konflikt 29.05.2009
Osnabrück (ots) - In Freundschaft stänkern Das ist wahre Freundschaft. Schließlich tut die Hartnäckigkeit, mit der die USA gegen den israelischen Siedlungsbau im Palästinensergebiet stänkern, Israel

Neue OZ: Kommentar zu Schuldenbremse 29.05.2009
Osnabrück (ots) - Noch nicht am Ziel Manchmal hat eine Große Koalition auch ihr Gutes. Etwa, wenn es umsonst kaum durchsetzbare Verfassungsänderungen geht. Die jetzt im Bundestag beschlossene Schuld

Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Opel 29.05.2009
Osnabrück (ots) - Bescheidenheit nötig Die Versuche, Opel zu retten, entwickeln sich zu einem packenden Drama. Aber einerlei, was in den vergangenen Tagen passiert ist: Es ist zu früh, um eine Übern

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Stasi-Überprüfung 29.05.2009
Osnabrück (ots) - Mehr Gelassenheit Die Abgeordneten des Bundestags führen beim Thema Stasi einen peinlichen Eiertanz auf: Natürlich müsse geprüft werden, ob Informationen aus dem Parlament an die S

Rheinische Post: Große Koalition einigt sich auf Gesetz für "grüne Kohle" 30.05.2009
Düsseldorf (ots) - Energiekonzerne sollen künftig den CO2-Ausstoß aus Kohlekraftwerken unterirdisch speichern und damit die Kosten aus dem Emissionszertifikatehandel sparen können. Darauf einigte sich

Rheinische Post: EU-Kommissionspräsident Juncker will nicht erneut kandidieren 30.05.2009
Düsseldorf (ots) - Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker steht als EU-Kommissionspräsident nicht zur Verfügung. "Ich sage klipp und klar: Nein, ich mache das nicht", sagte er der in Düsseld

Rheinische Post: Koch lehnt Steuersenkungen auf Pump strikt ab 30.05.2009
Düsseldorf (ots) - Im Streit um Steuererleichterungen nach der Wahl hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch Steuersenkungen auf Pump abgelehnt. "Eine Steuersenkung, die die Verschuldung erhöht, lehn

Rheinische Post: Ex-Minister Wittke wird Geschäftsführer bei Duisburger Baukonzern 30.05.2009
Düsseldorf (ots) - Der frühere NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) wird zum 1. Juni Geschäftsführer des Duisburger BauunternehmensHellmich. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinisch

Mitteldeutsche Zeitung: CDU-Generalsekretär / Pofalla wehrt sich gegen Kritik aus der CDU 30.05.2009
Halle (ots) - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat die unterschwellige Kritik aus Teilen der Partei an seiner Arbeit zurück gewiesen. "Als Generalsekretär steht man immer im Mittelpunkt - auch dann,

Mitteldeutsche Zeitung: CDU-Generalsekretär / Pofalla wirft SPD Blockadehaltung vor 30.05.2009
Halle (ots) - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat die SPD scharf attackiert. "Die SPD ist zur Oppositionspartei geworden", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Aus

Mitteldeutsche Zeitung: CDU-Generalsekretär / Pofalla gegen höheres Schonvermögen bei Hartz IV 30.05.2009
Halle (ots) - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla steht dem Vorhaben derCDU-Sozialausschüsse und der nordrhein-westfälischen CDU, die Forderung nach Anhebung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger i

Mitteldeutsche Zeitung: CDU-Generalsekretär / Pofalla bleibt bei 40 plus X als Wahlziel 30.05.2009
Halle (ots) - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hält bei der Bundestagswahl an seinem Wahlziel 40 Prozent plus X fest. "Die Union liegt in den aktuellen Umfragen zur Europawahl bei 39 Prozent", sagte

Rheinische Post: Koch gegen Staatshilfen für Arcandor 30.05.2009
Düsseldorf (ots) - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat Staatshilfen für den Kaufhauskonzern Arcandor in Zweifel gezogen. "Ich bin bei Arcandor sehr skeptisch", sagte Koch der Rheinis

Petra Pau: Frohe Pfingstbotschaft - "Geist traf Jung! Bombodrom hat Ruh!" 30.05.2009
Berlin (ots) - Laut "Potsdamer Neue Nachrichten" will Verteidigungsminister Jung auf das "Bombodrom" verzichten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: PNN zitiert eine

Bodo Ramelow: Opel-Rettung mit vielen Unbekannten 30.05.2009
Berlin (ots) - "Die Opel-Rettung in letzter Minute ist zu begrüßen. Dennoch bleiben viele offene Fragen zu den Konsequenzen fürdie Beschäftigten und Standorte und zum Agieren der Bundesregierung",stel

Rheinische Post: Opel-Rettung: Sondersitzung des Haushaltsausschusses am Sonntag Abgeordnete zitieren Minister Steinbrück und Guttenberg zum Rapport 30.05.2009
Düsseldorf (ots) - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat wegen der von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Milliardenbürgschaft für Opel eine Sondersitzung für Sonntag einberufen. Das erfu

Der Tagesspiegel: Müntefering macht nach Opel-Entscheidung das Verhalten von zu Guttenberg zum Thema/ SPD-Chef kritisiert "Zögern der Union, was die Verantwortung des Staates in dieser Situation angeh 30.05.2009
Berlin (ots) - Nach der Entscheidung zur Rettung von Opel hat SPD-Chef Franz Müntefering eine kritische Auseinandersetzung mit Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und der Union

Der Tagesspiegel: Müntefering: Kanzlerin gibt keine Linie vor/ SPD-Chef wirft CSU Wortbruch bei Schuldenbremse vor - "unter Duldung der CDU-Vorsitzenden" 30.05.2009
Berlin (ots) - SPD-Chef Franz Müntefering hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die Debatte um eine Aufweichung der Schuldenbremse verantwortlich gemacht. "Wir haben im Koalitionsausschuss zusam

Der Tagesspiegel: Müntefering sieht wachsendes Interesse an Europa/ SPD-Chef: "Wer Mindestlöhne will, muss das Soziale in Europa stärken" 30.05.2009
Berlin (ots) - Rund eine Woche vor den Europawahlen sieht SPD-ChefFranz Müntefering ein zunehmendes Interesse der Bürger an den Vorgängen im Europäischen Parlament. "Die Zahl derjenigen wächst, diever

Ramsauer: Guttenberg hat volle Rückendeckung 30.05.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der Einigung über die Zukunft von Opel erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Guttenberg hat mit seiner kritischen Haltung