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| BERLINER MORGENPOST: Weichen noch nicht gestellt / Kommentar von Dominik Bath | 29.01.2019 |
| Berlin (ots) - Der Konjunktur-Motor in der Hauptstadtregion beginnt zu stottern. Der bevorstehende Brexit und drohende Handelskriege trüben die bislang gute Laune. Das Alarmsignal sollte der Politi |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Mitglied der "Sauerlandzelle" kommt in Abschiebehaft | 29.01.2019 |
| Köln (ots) - Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat am Dienstag Abschiebehaft für Adem Yilmaz, Mitglied der sogenannten "Sauerlandzelle", verfügt. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Justizkre |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kompromiss im Streit um den Strafrechtsparagrafen 219a Informationsverbot bleibt bestehen Carolin Nieder-Entgelmeier | 29.01.2019 |
| Bielefeld (ots) - Nach dem zähen Ringen um die Abschaffung des Paragrafen 219a hat sich die große Koalition auf einen Kompromiss geeinigt. Aus dem Gesetzesentwurf geht hervor, dass Ärzte und Kranke |
| Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu US-Streit mit Huawei | 29.01.2019 |
| Stuttgart (ots) - Der Konflikt zwischen Huawei und den USA ist alt: Seit 2012 versperrt die US-Regierung Huawei den Eintritt ins Netzwerk- und Mobilfunkgeschäft - aus Angst, Peking könnte die USA |
| Westfalenpost: Bundeswehr: Im Labyrinth der Verantwortung | 29.01.2019 |
| Hagen (ots) - Es gibt zwei Armutsberichte in Deutschland. Einer heißt nur anders und es ist der Wehrbeauftragte, der ihn beisteuert. Die aktuelle Ausgabe beweist: Auch eine Großorganisation wie die |
| Rheinische Post: Kommentar / Mehr Wunsch als Wissen = VON THOMAS REISENER | 29.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Glaubt man der Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte, haben Behinderte in NRW nicht viel zu lachen. Zwar erkennt die Studie auch Fortschritte an. Im Wesentlichen besc |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Gendersternchen | 29.01.2019 |
| Bielefeld (ots) - Mit der Info, das Generische Maskulinum (GM) gebe es wegen der Sprachökonomie überall, darf man Genderisten nicht kommen. Wenn man seine Rede nur an, sagen wir: Bürger adressiert, |
| Rheinische Post: Kommentar / Fehlendes Vertrauen = VON GREGOR MAYNTZ | 29.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Preisfrage: Wenn ein Kommodore der Luftwaffe die Verantwortung für 1500 Mitarbeiter und fliegendes Gerät im Wert von drei Milliarden Euro hat, über wie viel Geld darf er dann in |
| Rheinische Post: Kommentar / Opfer müssen schneller entschädigt werden = VON CHRISTIAN SCHWERDTFEGER | 29.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Jede Form einer zusätzlichen Entschädigung für Opfer von Gewaltverbrechen ist begrüßenswert. Daher ist die Verordnung des EU-Parlaments richtig, ihre Mitgliedsstaaten die Einrich |
| Westfalenpost: Gefahren von Windkraftanlagen: Windmacher | 29.01.2019 |
| Hagen (ots) - Es ist schwierig, Diskussionen über den Sinn und Unsinn von Windkraft emotionsfrei zu führen. Gegner und Befürworter zeigen sich mittlerweile lieber gegenseitig den Vogel als Argumente |
| Badische Zeitung: Mangel bei der Bundeswehr: Wo der Stiefel drückt / Kommentar von Dietmar Ostermann | 29.01.2019 |
| Freiburg (ots) - Nur weil der Wehretat neuerdings wieder um ein paar Milliarden Euro steigt, verschwinden jene Probleme nicht, die sich in Jahrzehnten von Misswirtschaft und Unterfinanzierung (ja, |
| Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Verteidigungsausschuss | 30.01.2019 |
| Stuttgart (ots) - Angetreten, um einen bis über die Radnaben hinaus im Schlamm versunkene Bundeswehr auf Vordermann zu bringen und die Streitkräfte wieder in die Lage zu versetzen, ihren Kernauftrag |
| Rheinische Post: Digitalpakt Schule: Schwesig mahnt Grundgesetzänderung an | 30.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Vor der ersten Sitzung des Vermittlungsausschusses im Streit um den Digitalpakt Schule hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), ihre Länder |
| Rheinische Post: Bouffier und Dreyer lehnen Pläne zur Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule ab | 30.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Im Streit um den Digitalpakt Schule lehnen die Ministerpräsidenten von Hessen und Rheinland-Pfalz, Volker Bouffier (CDU) und Malu Dreyer (SPD), die Pläne der großen Koalition für |
| NOZ: Wehrbeauftragter fordert Entscheidung über Zukunft der "Gorch Fock" | 30.01.2019 |
| Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter fordert Entscheidung über Zukunft der "Gorch Fock" Bartels: "Alles andere wäre peinlich" - Kritik an Ministerin von der Leyen Osnabrück. Im Streit um die " |
| NOZ: Umfrage: 90 Prozent der Deutschen wollen, dass Staat mehr in digitale Bildung investiert | 30.01.2019 |
| Osnabrück (ots) - Umfrage: 90 Prozent der Deutschen wollen, dass Staat mehr in digitale Bildung investiert GEW-Vorsitzende Marlis Tepe: Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern so schnell wi |
| NOZ: Mehr als fünf Millionen Bürgern fehlt Geld für vollwertige Mahlzeiten | 30.01.2019 |
| Osnabrück (ots) - NOZ: Mehr als fünf Millionen Bürgern fehlt Geld für vollwertige Mahlzeiten Jeder dritte Erwerbslose betroffen - Neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes Osnabrück. Fast jed |
| Saarbrücker Zeitung: Grünen-Fraktionschef Hofreiter will Mauteinnahmen auf die Bahn umleiten - "Mittel müssen kurzfristig verdoppelt werden" | 30.01.2019 |
| Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die Grünen wollen Einnahmen aus der Maut für die Bahn abzweigen. Ihr Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe): "Mit der L |
| Mitteldeutsche Zeitung: Autobahnen/ Landesregierung streitet über Tempolimit | 30.01.2019 |
| Halle (ots) - Sperrfrist: 02 Uhr Halle. Sachsen-Anhalts Landesregierung hat keine einheitliche Position zu einem generellen Tempolimit für Autobahnen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitt |
| Rechtsextreme Fangruppe dominiert Fanszene von Energie Cottbus | 30.01.2019 |
| Berlin (ots) - Sperrfrist: 30.01.2019 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Eine rechtsextreme Fangruppe dom |
| Bundesverfassungsgericht zu posteo: Recht auf Anonymität und Strafverfolgung sind kein Widerspruch | 30.01.2019 |
| Berlin (ots) - Der Bürgerrechtler Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur anstehenden Europawahl, hält die heute veröffentlichte Zurückweisung einer Verfassungsbeschwerde des E-Mail-P |
| Rheinische Post: NRW-Ministerpräsident wirbt für Digitalpakt Schule ohne "komplizierte Verfassungsänderung" | 30.01.2019 |
| Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat für eine Umsetzung des Digitalpakt Schule "ohne eine komplizierte Verfassungsänderung" geworben. "Der Digitalpakt Schule ist wichtig |
| PIRATEN-Regionalrat Ingo Mörl kritisiert Prioritätensetzung in der Region / Nahverkehr soll besser und günstiger werden | 30.01.2019 |
| Stuttgart (ots) - In der heutigen Sitzung der Regionalversammlung kritisiert PIRATEN-Regionalrat Ingo Mörl die verschleppten Investitionen in den Personennahverkehr und regt einen Ausstieg aus Stut |
| Ludwig: Stickoxid Grenzwerte müssen überprüft werden | 30.01.2019 |
| Berlin (ots) - Auch Überprüfung der Messstationen erforderlich Der 57. Deutsche Verkehrsgerichtstag empfiehlt eine Überprüfung der Grenzwerte für Stickoxide. Dazu erklärt die Sprecherin für Verk |
| Alice Weidel: Unkontrollierte Einwanderung ist unsozial - Unqualifizierte Migranten verdrängen deutsche Geringverdiener | 30.01.2019 |
| Berlin (ots) - Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind 34 Prozent der über eine Million Leiharbeiter in Deutschland ausländischer Herkunft. Die Zahl der Leiharbeiter aus den ach |