(Registrieren)
Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

Hier haben Sie die Möglichkeit, nach diversen Inhalten in diesem Thema zu suchen:   
[ Zurück zur Startseite | Wählen Sie ein anderes Themengebiet aus ]

Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009[2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] 
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai[Juni] 
[Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] 
Mayer: Linksradikale Gewalttäter in die Schranken weisen 04.05.2009
Berlin (ots) - Zu den schweren Randalen am Wochenende in Berlin erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: Alle Jahre wieder zum 1. Mai hinterla

Prof. Dr. Bert Rürup am Dienstag zu Gast bei "Links-Rechts" / N24-Talk am 05. Mai 2009, um 23:30 Uhr 04.05.2009
Berlin (ots) - Am morgigen Dienstag, den 05.05.09, um 23:30 Uhr ist Prof. Dr. Bert Rürup, ehem. Wirtschaftsweiser und Regierungsberater, zu Gast bei den N24-Moderatoren Hajo Schumacher und Hans-Herman

Mitteldeutsche Zeitung: Piraterie SPD-Politiker Arnold verteidigt Stopp des GSG-9-Einsatzes vor Somalia 04.05.2009
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Stopp des Einsatzes der GSG 9 zur Befreiung der Geiseln auf dem Frachtschiff "Hansa Stavanger" vor

Götz: Wirksame Fahrerlaubnis für Feuerwehren schaffen 04.05.2009
Berlin (ots) - Zu dem von Minister Tiefensee (SPD) vorgelegten Entwurf einer Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung zur Schaffung einer Ausnahmeregelung für Fahrerlaubnisse von Angehörigen von Feuerweh

Koschyk: Blockade-Vorwürfe sind Fehl am Platze 04.05.2009
Berlin (ots) - Zu den Vorhaltungen der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, die Union betreibe eine Blockadehaltung gegenüber verstärkten Maßnahmen zur Alkoholprävention, erklärt der Parlamentarisc

Axel Troost: Enteignung ja, aber nicht so 04.05.2009
Berlin (ots) - "Es ist zwar richtig, nach der Sturheit des HRE-Mehrheitsaktionärs J. C. Flowers nun die Enteignung einzuleiten. Der Übernahme- und Enteignungsplan der Bundesregierung ist jedoch zu teu

Ulrich Maurer: Merkel straft sich selbst Lügen 04.05.2009
Berlin (ots) - "Wenn die Kanzlerin nun im Wahlkampf eine Entlastung des Mittelstands versprechen will, straft sie sich selbst Lügen", kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE L

VIER PFOTEN: Abstimmung zur EU-Tierversuchsrichtlinie vorrausichtlich morgen / Revision von Direktive 86/609/EEC zum Schutz von Versuchstieren erreicht kritische Phase 04.05.2009
Hamburg (ots) - Am Dienstag, dem 5. Mai 2009 wird das Europäische Parlament vorrausichtlich über eine Erneuerung der Richtlinie zu Tierversuchen abstimmen - zum ersten Mal seit 23 Jahren. Das Ergebnis

stern.de: CSU-Chef Seehofer peilt Lagerwahlkampf an 04.05.2009
Hamburg (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer will die Bundestagswahl zueiner Richtungsentscheidung machen und sieht dabei zwei Wege: "Entweder mit Leistungsbereitschaft und den Prinzipien der Sozialen Mark

Eichhorn: Trend zum Komatrinken weiterhin beängstigend 04.05.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung des Drogen- und Suchtberichts 2009 der Bundesregierung erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB: Es ist erfreul

Reiche: Bildungs- und Forschungspakte ohne politisches Taktieren verlängern 04.05.2009
Berlin (ots) - Anlässlich eines Treffens von Bildungspolitikern der Unionsfraktion mit dem Kultusminister von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz, erklärt die Stellvertretende Vorsitzende de

Kölner Stadt-Anzeiger: Bundeswehrverband kritisiert Außenministerium Ulrich Kirsch: Koordinationsmängel beim Einsatz der GSG 9 gegen Piraten - Mehr Härte gefordert 04.05.2009
Köln (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat angesichts der fehlgeschlagenen Befreiung der deutschen Geiseln auf dem Frachtschiff "Hansa Stavanger" durch die GSG

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder): 04.05.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Der Chemitzer Politologe Prof. Eckhard Jesse warnt vor zu viel "Alarmismus" in der Debatte über die NPD und rief zu mehr Gelassenheit auf. Der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Unionsstreit um Steuersenkungen: 04.05.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Da lassen sich - als Wahlwerbung - gleich noch vollmundig Steuerentlastungen ankündigen. Angesichts der zur Konjunkturrettung zugesagten Unsummen ist Inflation sowieso programmi

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) schreibt zur neuen NPD-Verbotsdebatte: 04.05.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Sollte der demokratische Staat wirklich nicht mit dieser isolierten 7000-Mitglieder-Partei fertig werden und deshalb erneut zum Verfassungsgericht rennen? Die Verbotsdebatte zeu

Krings/Mayer: Bundestagsanhörung bestätigt Position der Union 04.05.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Anhörung zum Wahlrecht im Innenausschuss erklären Dr. Günter Krings MdB, Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Stephan Mayer MdB, zuständiger Berichterst

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau zum Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung 04.05.2009
Köln (ots) - In der Pflicht SANDRO SCHMIDTzum Drogenbericht Problem erkannt - Problem gebannt? Offenbar nicht. Immer noch betrinkensich - wie der Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung auswe

Talleur Vermögensverwaltung GmbH begrüßt Würdigung der DDR-Bürgerrechtler durch Bundeskanzlerin Angela Merkel und weist auf Vielzahl immer noch offener Ansprüche von Enteignungsopfern hin 04.05.2009
Hamburg (ots) - Bundeskanzlerin Merkel hat die DDR-Bürgerrechtler gewürdigt, die Anfang Mai 1989 die Fälschung der ostdeutschen Kommunalwahlen nachgewiesen haben. Der 7. Mai sei der Anfang vom Endeder

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steuerdebatte 04.05.2009
Heidelberg (ots) - In Bezug auf kreative Wahlversprechen stehen sich die Parteien in nichts nach. Wenn die SPD die Kiste mit den sozialen Wohltaten aufmacht, weiß sie heute genauso wenig, wie sie das

Neue Westfälische: Krawalle am 1. Mai in Dortmund und Berlin Tag der Randale PETER JANSEN, DÜSSELDORF 04.05.2009
Bielefeld (ots) - Es ist jedes Jahr das selbe Ritual. Den 1. Mai, den Internationalen Tag der Arbeit, haben sich politische Wirrköpfe von ganz Rechts- und ganz Linksaußen als Tag der Randale ausgesuch

Neue Westfälische: Brüssel erlässt Robbenhandelsverbot Widerwärtiges Töten GERD NIEWERTH, BRÜSSEL 04.05.2009
Bielefeld (ots) - Auf ein Verbot der kommerziellen Robbenjagd durch die kanadische Regierung hätte die Welt wohl bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag warten müssen. Obwohl längst mehr als die Hälfte der eige

Südwest Presse: Kommentar zu Opel 04.05.2009
Ulm (ots) - Manchmal muss man nur genau zuhören. Im März hatte Sergio Marchionne in einem Vortrag am Bodensee davon gesprochen, dass"nur sechs oder gar nur fünf globale Autokonzerne" überleben werden.

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu NPD-Verbot 04.05.2009
Rostock (ots) - Ein Verbot der rechtsextremen, verfasssungsfeindlichen NPD droht an der Uneinigkeit und Unentschlossenheit in der Union auf den St. Nimmerleinstag verschobenzu werden. Aber das wäre ke

WAZ: Freizeit im Vollrausch - Kommentar von Martin Tochtrop 04.05.2009
Essen (ots) - Alle Menschen sind Jugendliche, irgendwann. Den meisten war schon einmal spei-elend nach einer dieser Klassenpartys oder einer Fete im Jugendheim. Alkohol bis zum Abwinken, das haben vie

WAZ: Kaufklima statt Kaffeesatz - Kommentar von Wilfried Beiersdorf 04.05.2009
Essen (ots) - Vor wenigen Tagen meldete die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) sinngemäß: Das Konsumklima in Deutschland ist robust. Die Verbraucher sind auch inmitten der weltweiten Wirtschaftskr