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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Musikschule im Wandel - Inklusion als Chance: Verband deutscher Musikschulen verabschiedet Potsdamer Erklärung 18.05.2014
Potsdam (ots) - "Die Musikschule der Zukunft und die Zukunft der Musikschule sind inklusiv" ist der Tenor der Potsdamer Erklärung, die der Verband deutscher Musikschulen (VdM) auf seiner Hauptarbeit

FREIE WÄHLER zur Debatte um Rente mit 63 / Aiwanger: Neid-Debatte um Rente ist beschämend 18.05.2014
München (ots) - In der aktuellen Diskussion um die Mütterrente und das Renteneintrittsalter kritisiert Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagfraktion, den Stil der Debatte. Aiwanger: "

Der Tagesspiegel: Schäuble lehnt Zeitplan für Abbau der kalten Progression ab 18.05.2014
Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will sich nicht auf einen Zeitplan zum Abbau der kalten Progression festlegen. "Jetzt erledigen wir zunächst, was die Koalition sich vorg

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zur Torlinientechnik 18.05.2014
Halle (ots) - Natürlich ist die Fehlentscheidung ärgerlich. Doch was ist hier eigentlich die wahre Unverschämtheit? Dass ein Schiedsrichter ein Tor nicht zweifelsfrei erkennt? Oder dass der deutsch

EUVOX-Ranking: Die SPD ist die EU-freundlichste Partei Deutschlands / Frankreichs Front National und die niederländische PVV sind die anti-europäischsten Parteien 18.05.2014
Berlin (ots) - Unter den sechs deutschen im EUVOX-Ranking berücksichtigten Parteien schneidet die SPD am EU-freundlichsten ab. An zweiter Stelle steht die FDP in ihrer proeuropäischen Ausrichtung

Weser-Kurier: Dobrindt: Seefahrt und Umweltschutz sind kein Gegensatz 18.05.2014
Bremen (ots) - Bremen/Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Gegensatz zwischen Umweltschutz und moderner Seefahrt. "Wir tragen Verantwortung für die Sicherheit und de

Gregor Gysi: Atomlobby pfeift, Regierung springt 18.05.2014
Berlin (ots) - Zu den bekannt gewordenen Plänen der Bundesregierung, Gespräche mit den Atomkonzernen "über die Realisierung der rechtlichen Verpflichtungen" beim Rückbau der Atomkraftwerke und der

Hans-Olaf Henkel: "Anstatt zu hetzen, sollte ein Innenminister mäßigend auf gewaltbereite Störer unserer Veranstaltungen einwirken!" 18.05.2014
Berlin (ots) - Zu der Behauptung von Innenminister de Maiziere, die AfD spiele Europa gegen Deutschland aus, erklärte Hans-Olaf Henkel, Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) für das

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zum Mindesthaltbarkeitsdatum 18.05.2014
Halle (ots) - Das Vorhaben der EU, Mindesthaltbarkeitsangaben für Nudeln, Reis, Tee oder Kaffee abzuschaffen, ist vernünftig. Diese Lebensmittel halten meist viele Jahre länger, als die Verpackun

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zu Rüstungsexporten 18.05.2014
Halle (ots) - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat in diesem Jahr schon Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 1,2 Milliarden Euro erteilt. Das ist etwas weniger als im Vorjahr, dafür j

Adam: De Maizières Äußerungen sind aus der Luft gegriffen 18.05.2014
Berlin (ots) - Zu den jüngsten Äußerungen des Innenministers über die Alternative für Deutschland erklärt deren Sprecher, Konrad Adam: "Thomas de Maizière hat zu Recht darauf hingewiesen, dass di

Rheinische Post: EU-Kommissar Günther Oettinger zeigt Sympathie für Stiftung für Endlagerung des Atommülls 18.05.2014
Düsseldorf (ots) - Der für Energie zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) gibt sich offen zur Idee, die Rückstellungen der deutschen Stromkonzerne zur Finanzierung der Entsorgung des Atommül

DER STANDARD - Kommentar "Nachbesserungen beim Budget" von Gerald John 18.05.2014
Kürzen als Kinderspiel - Ausgabe vom 19.5.2014 Wien (ots) - Budgetsanierung ist ein Kinderspiel: Diesen Eindruck könnte man glatt gewinnen, wenn man Michael Spindelegger beim Sparen zuschaut. Im H

WAZ: CDU-Vorstandsmitglied Otto Wulff warnt angesichts des Erdogan-Besuchs vor doppelter Staatsbürgerschaft 18.05.2014
Essen (ots) - Eine Woche vor dem umstrittenen Wahlkampfauftritt des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln hat CDU-Vorstandsmitglied Otto Wulff vor einer Zunahme ausländischer

Thüringische Landeszeitung: Vorab-Meldung: Um die Erfolge nationalistischer und populistischer Parteien einzudämmen: McAllister: Wichtig ist, die konkreten Vorteile der europäischen Einigung zu erläut 18.05.2014
Weimar (ots) - Angst vor der europakritischen AfD hat David McAllister nicht. Der Spitzenkandidat der CDU in Deutschland bei der Europawahl betont im Interview mit der in Weimar erscheinenden Thüri

WAZ: NRW-Grüne werfen AfD Rechtspopulismus vor 18.05.2014
Essen (ots) - Monika Düker, Chefin der Grünen in NRW, hat der Alternative für Deutschland (AfD) vorgeworfen, "mit rassistischen Positionen" Vorurteile und Ängste gegen Zuwanderung und Islam zu bed

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christian Kucznierz zur Ukraine 18.05.2014
Regensburg (ots) - Während bei uns in Deutschland eine Woche vor der Europawahl die meisten Bürger immer noch kein Interesse daran haben, ihre Stimme abzugeben, zeigt sich in der Ukraine, wie attra

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christine Schröpf zur bayerischen FDP 18.05.2014
Regensburg (ots) - Auf die Frage, ob die FDP in den Parlamenten fehlt, erntet man dieser Tage entweder ein spöttisches "Wer?" oder ein verständnisloses "Warum?" Das zeigt, dass die Partei erst am A

Allg. Zeitung Mainz: Schande / Kommentar zu Rüstungsexporten 18.05.2014
Mainz (ots) - Wortreiche Absichtserklärungen gehören zum politischen Tagesgeschäft. Doch von Zeit zu Zeit kommen Politiker an den Punkt, an dem sie ihren Worten auch Taten folgen lassen müssen. Bun

Märkische Oderzeitung: geplante Abschaffung des Mindesthaltbarkeitsdatums auf Verpackungen: 18.05.2014
Frankfurt/Oder (ots) - "Geht das noch? Ist der Reis aus der hintersten Ecke der Vorratskammer erst einmal hervorgekramt, genügt oft ein Blick aufs Mindesthaltbarkeitsdatum, und die Packung landet i

Allg. Zeitung Mainz: Fehlanzeige / Kommentar zur deutschen Kritik an Erdogan 18.05.2014
Mainz (ots) - Man darf gespannt sein, ob Angela Merkel die Aufforderung aus der zweiten und dritten Reihe ihrer Koalition, den türkischen Ministerpräsidenten am kommenden Samstag nicht in Köln Wahl

Westdeutsche Zeitung: Erdogan schadet seinem Land = Von Werner Kolhoff 18.05.2014
Düsseldorf (ots) - Schon 2008 bei seiner umstrittenen Rede in Köln verwies Recep Tayyip Erdogan auf die Einwanderer in den USA, um zu verdeutlichen, was er meinte. Integration ja, aber keine Assimil

neues deutschland: Kapitualtion vor Rüstungslobby und Koalitionspartner 18.05.2014
Berlin (ots) - Sigmar Gabriel kann sich noch so winden: Es gibt keine akzeptable Begründung für ein Ja zum Export von Maschinen, deren Zweck es ist, Menschen zu töten oder ihnen damit Angst einzuja

Berliner Zeitung: Kommentar zu den Protesten in der Türkei 18.05.2014
Berlin (ots) - Wegen der faktischen Kontrolle der türkischen Mainstreammedien und der Schwäche der parlamentarischen Opposition rechnen viele Beobachter damit, dass Erdogan im Fall seiner Kandidatu

Westfalenpost: Souveränität beweisen Von Torsten Berninghaus 18.05.2014
Hagen (ots) - Erdogan polarisiert. Zu Hause in der Türkei schlägt ihm gerade eine Welle des Protestes wegen seines völlig unangemessen Umgangs mit dem Bergwerksunglück von Soma entgegen, und auch in