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LVZ: Sieg der Pressefreiheit | 27.02.2007 |
Leipzig (ots) - Von Bernd HilderAuch Goethe konnte irren. Nach "Pressfreiheit" schreie niemand, "als wer sie missbrauchen will", lästerte Deutschlands literarischer Übervater in Staatsdiensten - und l |
Mittelbayerische Zeitung: FDP: Beihilfe zu Geheimnisverrat muss straffrei gestellt werden/Rechts-Expertin Leutheusser-Schnarrenberger verlangt Änderung im Strafrecht | 27.02.2007 |
Regensburg (ots) - Regensburg. Als Konsequenz aus dem Cicero-Urteil des Bundesverfassungsgerichts verlangt die FDP eine Stärkung der Rechte der Medien. Die Rechtsexpertin Sabine Leutheusser-Schnarrenb |
Rheinische Post: Sozialexperte Jürgen Borchert übt scharfe Kritik an SPD-Kindergeld-Plänen | 28.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Der Sozialexperte Jürgen Borchert ist mit dem Vorschlag der SPD, für den Ausbau der Betreuung das Kindergeld einzufrieren, hart ins Gericht gegangen. "Dass die SPD immer noch nicht |
Rheinische Post: NRW kappt Freistellung im Landesdienst | 28.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Im öffentlichen Dienst des Landes soll die Zahlder Freistellungen für Personalräte deutlich gekappt werden. Wie die Rheinische Post berichtet (Mittwochausgabe), soll in Dienststelle |
Rheinische Post: Wowereit fordert von Mixa Entschuldigung | 28.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), hat Bischof Mixa aufgefordert sich für den Vorwurf zuentschuldigen, Frauen würden in der Debatte um Kinderbetreuung zu |
stern-Umfrage: SPD wird wieder stärker | 28.02.2007 |
Hamburg (ots) - Die Unions-interne Debatte über das richtige Familienbild hat in der Wählergunst vor allem der SPD genützt. In derwöchentlichen Politumfrage im Auftrag des Hamburger Magazins stern sow |
stern-Umfrage: Hohe Sympathie-Werte für Ministerin von der Leyen | 28.02.2007 |
Hamburg (ots) - Die meisten Bundesbürger haben von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein positives Bild. In einer Umfrage für das Hamburger Magazins stern erklärten 40 Prozent der Be |
stern-Umfrage: Mehr als zwei Drittel wollen Denkmal für gefallene Soldaten - Standort beim Parlament gewünscht | 28.02.2007 |
Hamburg (ots) - Die große Mehrheit der Bundesbürger möchte ein Mahnmal für die bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gefallenen Soldaten und Zivilisten haben. Das ergab eine Umfrage im Auftrag des Hamb |
Bundespräsident Horst Köhler: Deutsche Industrie muss umweltfreundliche Autos bauen | 28.02.2007 |
Hamburg (ots) - Bundespräsident Horst Köhler übt harte Kritik an der deutschen Automobilindustrie. Sie habe, sagt Köhler im Gespräch mit der ZEIT, "mit Blick auf die ökologische Entwicklung dieser Erd |
CDU-Politiker Grindel wirft Ströbele Mitverantwortung im Fall Kurnaz vor | 28.02.2007 |
Bonn (ots) - Im Fall Murat Kurnaz hat der CDU-Innenpolitiker Reinhard Grindel scharfe Kritik an Bündnis 90/Die Grünen geübt. In der PHOENIX Runde warf Grindel dem heutigen Grünen-Obmann im BND-Untersu |
Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Februar 2007 | 28.02.2007 |
Nürnberg (ots) - "Die gute Arbeitsmarktentwicklung der letzten Monate hält an. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gewinnt weiter an Fahrt, Unternehmen bieten nach wie vor viele Stellen an |
Niedriglohnkonzept von Regierungsberatern bringt 150 000 Stellen | 28.02.2007 |
Hamburg (ots) - Union und SPD prüfen im Zuge ihrer Beratungen zur Reform des Arbeitsmarktes ein Kombilohn-Modell, das 150 000 zusätzliche Stellen schaffen und kurzfristig die öffentlichen Haushalte um |
CSU-Landesgruppe / Koschyk: Erinnerung an Flucht und Vertreibung wach halten | 28.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des am 4. und 5. März ausgestrahlten ARD-Zweiteilers "Die Flucht" erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk: |
Bundespräsident Horst Köhler: "Ich bin Frau von der Leyen dankbar" | 28.02.2007 |
Hamburg (ots) - Bundespräsident Horst Köhler stellt sich in der Diskussion um die Familienpolitik hinter Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. "Ich glaube, diese Diskussion war überfällig", s |
Pofalla: Aufschwung erfasst den Arbeitsmarkt - Unternehmenssteuerreform muss kommen | 28.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin, 28. Februar 2007018/07 Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Februar erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Die Reformen der unionsgeführten Bun |
Brüssel (ots/PRNewswire) - - EQUIS hat bislang 105 Wirtschaftshochschulen akkreditiert Am Dienstag, dem 27. Februar wurde acht Schulen die EQUISAkkreditierung verliehen. Die Zahl der akkreditierte |
Dietmar Bartsch: Keine Schneeschmelze bei Sockelarbeitslosigkeit | 28.02.2007 |
Berlin (ots) - Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Februar erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Über 4 Millionen Arbeitslose in Deutschland bleiben ein gesellschaftli |
Betroffene wehren sich gehen Geheimverfahren zu Glücksspielstaatsvertrag / www.staatsvertrag-transparent.de | 28.02.2007 |
Hamburg (ots) - Noch ist alles offen: Während eine Mehrheit der Ministerpräsidenten den geplanten Glücksspielstaatsvertrag im Hauruckverfahren durch die Landtage bringen will, zögern mehrere Bundeslän |
Brauksiepe: Positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt setzt sich fort | 28.02.2007 |
Berlin (ots) - Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Februar 2007 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundesta |
Deutsche Umwelthilfe nennt Dienstwagen-Beschluss der Bundesregierung "Placebopolitik" | 28.02.2007 |
Berlin (ots) - "Öffentliches Schaufahren gegen den Klimaschutz" geht unverändert weiter - Auch in Zukunft keine Sprit sparenden Dienstwagen vorgesehen - CO2-Ausstoß soll mit rund 5.000 Euro pro Jahr u |
Diese Woche in VANITY FAIR Landesbischöfin Käßmann kritisiert: "Beck und Mixa sollen sich Kommentaren zu Lebensentwürfen von Frauen enthalten!" | 28.02.2007 |
Berlin (ots) - Die Landesbischöfin der evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers, Margot Käßmann, kritisiert die Debatte um dieKinderbetreuung in Deutschland. "Es reicht! Vielleicht könnten sich |
Meyer: Reformen zahlen sich aus - jetzt weitermachen | 28.02.2007 |
Berlin (ots) - Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit (BA) bekannt gegebenen Arbeitsmarktzahlen Februar 2007 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Laurenz M |
Kampeter: Ermutigendes Signal aus Brüssel | 28.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Billigung des deutschen Defizitprogramms durch die EU-Finanzminister, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB: Mit |
Kampeter/Tillmann: Diskussion um Kinderbetreuungskosten ist schlechter Start für die Förderalismusreform II | 28.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Diskussion um die Finanzierung der Kinderbetreuungskosten erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB und die Obfrau de |
Zöller/Bleser/Lehmer: Initiativen des BMELV für grüne Gentechnik sind Fortschritt mit Augenmaß | 28.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Zustimmung des Bundeskabinetts zum Eckpunktepapier zur Novellierung des Gentechnikrechtes sowie zur Formulierungshilfe für ein viertes Gesetz zur Änderung des Gentechnikg |