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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Stuttgart 21 12.10.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Im Streit um das Bahnprojekt "Stuttgart 21" erleben wir gerade, wie Bahnchef Grube das Wort "Schlichtung" völlig neu definiert. Während der Verhandlungen sollen weiter Aufträge

Neue Westfälische (Bielefeld): FDP-Expertin Flach gegen sofortiges PID-Verbot 12.10.2010
Bielefeld (ots) - Bei der Präimplantationsdiagnostik (PID) prallen die Ansichten von Union und FDP weiter hart aufeinander. Die Union möchte mehrheitlich ein gesetzliches Verbot, die FDP strebt hinge

Neue Westfälische (Bielefeld): Bielefelder Bevölkerungswissenschaftler fordert sachliche Debatte über Zuwanderung 12.10.2010
Bielefeld (ots) - "Deutschland muss aus den Fehlern der Vergangenheit lernen", sagte Ralf E. Ulrich, Direktor des Instituts für Bevölkerungs-und Gesundheitsforschung an der Universität Bielefeld, i

LINDNER: Deutschland wird mit Nachdruck für Frieden und Abrüstung eintreten 12.10.2010
Berlin (ots) - Zur Wahl der Nichtständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat erklärt FDP-Generalsekretär Christian Lindner: "Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Die Wahl zum Nichtständigen Mi

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Grünen 12.10.2010
Stuttgart (ots) - Der starke Zuspruch für die Öko-Partei speist sich aus unterschiedlichen Quellen - in erster Linie aus ihrem Nein zur wieder aufgenommenen Atompolitik der Bundesregierung; anders i

WESTERWELLE: Sitz im UN-Sicherheitsrat ist große Verantwortung und große Chance 12.10.2010
Berlin/New York. (ots) - Zur erfolgreichen Wahl der Bundesrepublik Deutschland für einen Nichtständigen Sitz des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen erklärte der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesa

Mitteldeutsche Zeitung: zu UN-Sicherheitsrat 12.10.2010
Halle (ots) - Für Deutschland ist es die Chance, seine außenpolitische Solidität auf hoher internationaler Ebene unter Beweis zu stellen. In vielen Konflikten hat sich die Bundesrepublik den Ruf de

Südwest Presse: Kommentar zur UNO 12.10.2010
Ulm (ots) - Aus Guido Westerwelle wird nicht gleich ein bedeutender Staatsmann, nur weil Deutschland in den nächsten beiden Jahren Mitglied im UN-Sicherheitsrat sein darf. Aber der FDP-Chef kann es

Neue Westfälische (Bielefeld): Sitz für Deutschland im Sicherheitsrat Erfolg mit Schatten JOACHIM ROGGE, WASHINGTON 12.10.2010
Bielefeld (ots) - Die Idee der Verbraucherministerin ist einfach und gut. Künftig sollen Firmen und Produkte öffentlich beim Namen genannt werden, wenn sie gegen das Gebot der Klarheit und Wahrheit

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Verfassungsgericht gibt Kommunen Recht Bestellt und nicht bezahlt PETER JANSEN, DÜSSELDORF 12.10.2010
Bielefeld (ots) - Das Einzige, was an dem Urteil des Landesverfassungsgerichts in Münster erstaunt, ist die Tatsache, dass es überhaupt zu diesem Verfahren kommen musste. Die obersten Richter des La

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 12.10.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu UN-Sicherheitsrat: Die Wahl Deutschlands gleich im ersten Wahlgang in den UN-Sicherheitsrat ist ein diplomatischer Erfolg, aber letztlich nur ein Etappe

BERLINER MORGENPOST: Und wieder ein Problem verschoben Jens Anker über die Erfolgsaussichten der Senatspläne für eine soziale Mietenpolitik 12.10.2010
Berlin (ots) - Mit einem hart errungen Beschluss erreicht der Berliner Senat wieder einmal nur eines: Er gewinnt Zeit. Im November erst erreicht die gestern angekündigte Bundesratsinitiative zur so

Neue Westfälische (Bielefeld): Korrigierte Fassung: Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat Erfolg mit Schatten JOACHIM ROGGE, WASHINGTON 12.10.2010
Bielefeld (ots) - Die Wahl Deutschlands gleich im ersten Wahlgang in den US-Sicherheitsrat ist ein diplomatischer Erfolg, aber letztlich nur ein Etappensieg aus deutscher Sicht. Ein Vetorecht hat D

Neue Westfälische (Bielefeld): Korrigierte Fassung: Verbraucherschutz Klarheit und Wahrheit WOLFGANG MULKE, BERLIN 12.10.2010
Bielefeld (ots) - Die Idee der Verbraucherministerin ist einfach und gut. Künftig sollen Firmen und Produkte öffentlich beim Namen genannt werden, wenn sie gegen das Gebot der Klarheit und Wahrheit

WAZ: Unwissen über Organspenden. Kommentar von Daniel Freudenreich 12.10.2010
Essen (ots) - Noch immer haben viele Bürger Angst, einen Organspendeausweis auszufüllen. Wird mit meinen Organen am Ende Missbrauch betrieben? Helfen mir die Ärzte noch, wenn ich schwer verletzt bi

WAZ: Mehr Verantwortung. Kommentar von Dirk Hautkapp 12.10.2010
Essen (ots) - Die Rückzugslinie für den Fall des Scheiterns stand schon fest: Weil Mitbewerber Portugal seinen Hut bereits 2001 in den Ring warf, so ein deutscher Diplomat kürzlich in New York, "tri

Rheinische Post: Kita-Schadenfreude 12.10.2010
Düsseldorf (ots) - Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Das ist ein weithin anerkannter Grundsatz, der jedoch bei der Finanzierung des Ausbaus der Kindergartenbetreuung in NRW bislang nic

Rheinische Post: Düsseldorf, wie es singt und lacht 12.10.2010
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf richtet das größte europäische Fernsehereignis aus. Mit dem European Song Contest landet 2011 für sechs Wochen ein Medien-Raumschiff mit zeitweise bis zu 20 000 Mitwir

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum deutschen Sitz im Sicherheitsrat 12.10.2010
Bielefeld (ots) - Der drittgrößte Beitragszahler pocht auf mehr Einfluss. Das ist völlig legitim. Schließlich wurde das Bemühen der Bundesregierung erhört. Die UNO-Vollversammlung hat schon im erste

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Kosten für den Kita-Ausbau in NRW 12.10.2010
Bielefeld (ots) - Aufatmen bei den Kämmerern in NRW. Sie werden mit den Kosten für mehr Kinderbetreuungsplätze nicht länger allein gelassen. Das Verfassungsgericht hat den Kommunen damit immerhin ei

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Präimplantationsdiagnostik 12.10.2010
Bielefeld (ots) - Eine alte Narbe bricht auf. Die CDU ist erneut im Begriff, in der grundsätzlichen Frage des Lebensschutzes ihre wertkonservativen Mitglieder vor den Kopf zu stoßen. Die Frage des

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 13. Oktober 2010 die Wahl Deutschlands in den Weltsicherheitsrat: 12.10.2010
Bremen (ots) - Die Welt-Reform rückt näher von Joerg Helge Wagner Die befürchtete Zitterpartie fand also nicht statt: Deutschland wurde gestern gleich im ersten Wahlgang als nicht-ständiges Mitg

Rheinische Post: Kommentar: Der UN-Auftrag 12.10.2010
Düsseldorf (ots) - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit modernen Formen der Konfliktbewältigung ungefähr so viel zu tun wie der Klavierspieler vor der Stummfilmleinwand mit dem Dolby-S

RNZ: Vertrauen - Kommentar zu UN-Sicherheitsrat 12.10.2010
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Auch wenn es knapp war: die Tatsache, dass Deutschland es gleich im ersten Anlauf in den Weltsicherheitsrat geschafft hat, ist ein klarer Vertrauensbewe

Neue OZ: Kommentar zu Chile / Grubenunglück 12.10.2010
Osnabrück (ots) - Symbol des Zusammenhalts Es war am 5. August, als das Bergwerk-Drama in Chile begann. Dass die 33 verschütteten Bergleute Tage später überhaupt noch lebend geortet wurden, ist