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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Segelschulschiff Gorch Fock 24.01.2017
Bielefeld (ots) - Die Reparatur des in die Jahre gekommenen, einzigen deutschen Segelschulschiffs soll 35 Millionen Euro kosten. Voraussichtlich kommende Woche wird Verteidigungsministerin Ursula v

stern-RTL-Wahltrend: AfD legt trotz umstrittener Höcke-Rede zu - Umfrage: Mehrheit hält "Denkmal der Schande"-Äußerung für Nazi-Ideologie 25.01.2017
Hamburg (ots) - Die Debatte um die Dresdner Rede des AfD-Politikers Björn Höcke, der am Dienstag vergangener Woche das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnete, hat der Parte

NOZ: SPD-Politiker fordert Helmpflicht für Elektroräder 25.01.2017
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker fordert Helmpflicht für Elektroräder Fahrrad-Club kontert: Zahl der Radfahrer würde sofort sinken Osnabrück. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundest

neues deutschland: LINKE-Politiker Jan Korte: "KPD-Verbot muss neu bewertet werden" 25.01.2017
Berlin (ots) - Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbotsantrag muss nach Ansicht des LINKE-Politikers Jan Korte Konsequenzen für die Bewertung des KPD-Verbots von 1956 haben. No

NOZ: Richterbund gegen Fahrverbote bei Diebstahl oder Körperverletzung 25.01.2017
Osnabrück (ots) - Fahrverbote bei Diebstahl oder Körperverletzung? Deutscher Richterbund dagegen Verbandsvorsitzender Gnisa: Ungerecht und kaum zu kontrollieren Osnabrück. In der Debatte um Fa

NOZ: Kritik an Pkw-Maut: Städtetag hält finanziellen Ertrag für zu gering 25.01.2017
Osnabrück (ots) - Kritik an Pkw-Maut: Städtetag hält finanziellen Ertrag für zu gering Städtetag: "Aufwand und Ertrag passen nicht zusammen" - Vorsitzender des EU-Verkehrsausschusses: Maut-Pläne

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Fake-News: Ministerpräsident Haseloff hat tausende unechte Twitter-Follower 25.01.2017
Halle (ots) - In der Debatte über gefälschte Nachrichten ("Fake-News") zeigt sich, dass auch Spitzenpolitiker in Sachsen-Anhalt und im Bund von dem Thema betroffen sind. So ist laut einer Social

Kölner Stadt-Anzeiger: Köln hat laut Silvester-Ermittlern große Anziehungskraft auf junge arabische Männer - BKA: Magnet für Nordafrikaner 25.01.2017
Köln (ots) - Köln. Junge Männer aus dem arabischen Raum sehen in Köln offenbar die "einzig wahre Metropole in Mitteleuropa". Das ist nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe)

Kölner Stadt-Anzeiger: Spitzel-Imame aus Deutschland in die Türkei zurückbeordert - Strafverfolgung drohte 25.01.2017
Köln (ots) - Köln. In der Spitzel-Affäre um die Türkisch-Islamische Anstalt für Religion (Ditib) soll der Moscheeverband nach Informationen von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Kölnischer Rundschau" (M

Rheinische Post: Schwesig begrüßt Schulz' Kanzlerkandidatur 25.01.2017
Düsseldorf (ots) - SPD-Vizechefin Manuela Schwesig hat die Entscheidung für eine Kanzlerkandidatur von Martin Schulz begrüßt. "Ich finde die Entscheidung richtig, Martin Schulz zum Kanzlerkandidate

Rheinische Post: Abschaffung des Majestätsbeleidigungsparagrafen zum 1. Januar 2018 im Kabinett 25.01.2017
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will den Majestätsbeleidigungsparagrafen zum 1. Januar 2018 abschaffen. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der am Mittwoch im Kabinett behandelt wird.

Rheinische Post: Hendricks fordert von Ländern und Kommunen mehr Bauland für Wohnungsbau 25.01.2017
Düsseldorf (ots) - Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Länder und Kommunen aufgefordert, mehr Bauland für den Wohnungsneubau bereitzustellen. "Es ist wichtig, dass auch Länder und Kommunen

Rheinische Post: Kommunen: Familiennachzug für Flüchtlinge bis 2020 aussetzen 25.01.2017
Düsseldorf (ots) - Die Kommunen in Deutschland wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auffordern, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem oder subsidiärem Schutz über März 2018 h

Badische Zeitung: Trumps Mauerpläne / Wer mäht dann die Vorgärten? Kommentar von Dietmar Ostermann 25.01.2017
Freiburg (ots) - Den meisten US-Bürgern sind die Mauerpläne suspekt - aus gutem Grund. Auf der doppelten Länge der einstigen innerdeutschen Grenze müsste der Präsident schon 100000 Mann postieren

DeutschlandTrend Extra: 69 Prozent glauben, dass der SPD ein Neuanfang mit Schulz gelingen wird 25.01.2017
Köln (ots) - Im Zuge der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz, glauben 69 Prozent der Bürger, dass der SPD mit Martin Schulz ein Neuanfang gelingen wird. Von den SPD-Anhängern

Stuttgarter Zeitung: zu den "Reichsbürgern" 25.01.2017
Stuttgart (ots) - Endlich zieht der Staat die Zügel an. Endlich greift er auch bei jenen Demokratiefeinden durch, die wegen ihres allzu abstrusen Geschichtsbildes lange Narrenfreiheit genossen. Noc

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Sonderbeauftragter im Fall Amri Mit gebremstem Schaum Martin Fröhlich 25.01.2017
Bielefeld (ots) - Der Fall Amri und kein Ende, könnte man meinen. Allein - die Aufarbeitung ist wichtig. Sie muss sein, wenn ein als sogenannter Gefährder eingestufter Mann den Behörden reihenweise

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur SPD 25.01.2017
Stuttgart (ots) - Kein Wunder, dass man in der Union mit großem Interesse, aber ohne Hektik auf die SPD-Personalie schaut. Immerhin spricht für Schulz, dass er sich voll auf den Wahlkampf konzentrie

Weser-Kurier: Über das Alkoholverbot an norddeutschen Bahnhöfen schreibt André Fesser: 25.01.2017
Bremen (ots) - Das muss man sich mal vorstellen: Nur weil in Osnabrück zwei drittklassige Fußball-Mannschaften aufeinandertreffen, deren Fans sich gegenseitig auf die Glocke hauen könnten, ruft die

Rheinische Post: Kommentar: Russlands Traditionen 25.01.2017
Düsseldorf (ots) - Das Russland von Wladimir Putin, das ist der Welt ja nicht verborgen geblieben, setzt auf Traditionen. In bewusster Abgrenzung vom angeblich verderbten Westen werden althergebrac

Rheinische Post: Kommentar: Chance vertan 25.01.2017
Düsseldorf (ots) - Es gibt noch viele offene Fragen im Fall Amri, auch in Nordrhein-Westfalen. Zum Beispiel, warum die Staatsanwaltschaft Duisburg ihn nicht ausfindig machen konnte, obwohl er in Kle

Rheinische Post: Kommentar: Der europäische Kanzlerkandidat 25.01.2017
Düsseldorf (ots) - Wer das Lachen im Gesicht des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz bei seinem Auftritt am Dienstagabend sah, ahnte: Dieser Mann will wirklich Kanzler werden. Kämpferi

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Trumps Mauer 25.01.2017
Bielefeld (ots) - Die USA machen dicht. Protektionismus im Handel, eine Mauer an der Südgrenze und ein Einreise-Bann für Muslime - Donald Trump meint, was er sagt. Überraschen sollte das niemanden,

Das Erste, Donnerstag, 26. Januar 2017, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 25.01.2017
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Stephan Mayer, Innenpolitischer Sprecher CDU/CSU-Fraktion, Thema: Reichsbürger   8.05 Uhr, Volker Kauder, Vorsitzender CDU/CSU-Fraktion, Thema: Martin Schulz als Kanzlerka

Weser-Kurier: über die Pkw-Maut schreibt Norbert Holst: 25.01.2017
Bremen (ots) - Alexander Dobrindt kann sich freuen: Die in zwei zentralen Punkten nachgebesserte Pkw-Maut hat die Hürde Bundeskabinett genommen. Aus Gründen der Koalitionsdisziplin trägt die SPD da