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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Schwimmen auch für Muslimin - Neuer Ansatz - Leitartikel von Stefan Wette 07.05.2008
Essen (ots) - Die Zeiten ändern sich. Wer das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes von 1993 liest, mit dem eine muslimische Schülerin vom Sportunterricht freigestellt wurde, der liest nicht einmal an

WAZ: Vorwahlen bei US-Demokraten - Obama hat es (fast) geschafft - Leitartikel von Markus Günther 07.05.2008
Essen (ots) - Lange haben Amerikas Demokraten geflirtet, mit Barack Obama und mit Hillary Clinton. Jetzt geht die Zeit des Flirtens zu Ende. Amerikas Demokraten haben sich entschieden und wollen ihr G

Allg. Zeitung Mainz: Der Wunsch nach Frieden (Kommentar zu 60 Jahren Israel) 07.05.2008
Mainz (ots) - Heute vor sechzig Jahren schlug die Geburtsstunde Israels. Heute vor sechzig Jahren begann der bis in die Gegenwart fortdauernde Konflikt um den Judenstaat, der so jüdisch schon längst n

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Schließung des »Collegium Humanums« 07.05.2008
Bielefeld (ots) - Seit Jahr und Tag lesen wir in den Verfassungsschutzberichten, dass das »Collegium Humanum« Treffpunkt und Schulungsstätte der alten und der neuen Nazis, der Holocaust-Leugner und de

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum US-Wahlkampf 07.05.2008
Bielefeld (ots) - Viel gewagt, Indiana sogar ganz knapp gewonnen und doch alles verloren: Hillary Clinton kann Barack Obama in den noch ausstehenden Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur nicht mehr

Mitteldeutsche Zeitung: zu Israel/60. Jahrestag der Staatsgründung 07.05.2008
Halle (ots) - "Nie wieder Opfer!" Dieses Credo prägt den Staat Israel und das Selbstverständnis aller Juden in der Welt bis heute. Der Satz ist nicht nur die Selbstverwirklichung der Überlebenden des

Westfalenpost: Armee des Parlaments 07.05.2008
Hagen (ots) - Urteil heizt Sicherheitsdebatte anVon Jörg FleischerGut fünf Jahre liegen die umstrittenen Türkei-Einsätze deutscher Soldaten in Awacs-Aufklärungsflugzeugen zu Beginn des Irakkriegs zurü

LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zu Russland/Medwedew - 07.05.2008
Leipzig (ots) - Von Kostas Kipuros. Das waren noch Zeiten, als einsowjetischer KP-Chef den anderen ablöste. Egal, ob Chrustschow, Breschnew oder Tschernenko in den Kreml zog - das Ergebnis war immer d

Rheinische Post: Pyrrhussieg der Cityline-Piloten Kommentar VON THOMAS REISENER 07.05.2008
Düsseldorf (ots) - Der Streit um das Überleben der Lufthansa-Tochter Cityline zeigt, wie schwach die Position der Gewerkschaften im Zeitalter der multinationalen Konzerne geworden ist. Was nützt es ih

Stuttgarter Nachrichten: zu Bundeswehr: 07.05.2008
Stuttgart (ots) - Eine Kontrolle des Souveräns soll es in Fragen von Krieg und Frieden weiterhin geben. Andere Länder kennen den Parlamentsvorbehalt nicht. Wir sind damit bisher gut gefahren. Dabei so

Lausitzer Rundschau: Sicherheitspapier der Union Fader Beigeschmack 07.05.2008
Cottbus (ots) - Nationaler Sicherheitsrat, das klingt nach dramatischen Entscheidungen über Krieg und Frieden, nach generalstabsmäßig vorbereiteten Aktionen gegen Terroranschläge, Cyberangriffe und En

Lausitzer Rundschau: Vorwahlen der US-Demokraten Ein klares Votum 07.05.2008
Cottbus (ots) - Wer ein Demokrat ist, respektiert das Votum der Wähler, könnte man meinen. Wäre dem bei den Vorwahlen der Demokraten in den USA so, müsste Hillary Clinton heute ihre Kandidatur zurückz

Rheinische Post: Clinton vor dem Aus Kommentar VON FRANK HERRMANN 07.05.2008
Düsseldorf (ots) - Das Rennen ist gelaufen. Der Newcomer hat die Etablierte besiegt. Offiziell ist das alles noch nicht, doch im Grunde ist er entschieden, der überlange Wettstreit um die Nominierung

Rheinische Post: Der Neue im Kreml Kommentar VON DORIS HEIMANN 07.05.2008
Düsseldorf (ots) - Der Wechsel im Kreml ist vollzogen. Russlands neuer Präsident heißt Dmitri Medwedew. Sein Amt hat Wladimir Putin weitergegeben aber seine Macht? Schon heute soll Putin den Posten d

Rheinische Post: NRW-SPD-Chefin Kraft fordert Steuerreform für die Mittelschicht 08.05.2008
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hat ihre Partei zu einer Steuerreformaufgefordert. "Die Mittelschicht ist der Hauptlastenträger in unsererGese

Rheinische Post: NRW startet Offensive gegen Rechtsextremismus 08.05.2008
Düsseldorf (ots) - Nach dem Verbot von zwei rechtsextremen Vereinen im nordrhein-westfälischen Vlotho hat die Landesregierung von NRW eine Offensive im Kampf gegen den Rechtsextremismus angekündigt. N

Rheinische Post: SPD plant Nominierung des Kanzlerkandidaten für die nächsten acht Wochen 08.05.2008
Düsseldorf (ots) - Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten offenbar noch vor der parlamentarischen Sommerpause Anfang Juli nominieren. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donn

"Zukunft statt Kohle!" 08.05.2008
Berlin (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung von Campact, DUH und Wir-Klimaretter.de Appell gegen neue Kohlekraftwerke fordert Pflicht zu Effizienz beider Stromerzeugung Berlin, 8. Mai 2008: Mit ein

Wer wird am 16. Mai der "holländische Obama"? 08.05.2008
Noordwijk, Niederlande (ots/PRNewswire) - Wie geht es derjungen, multikulturellen Avantgarde in den Niederlanden? Seit vierJahren kommt das de Baak Management Centrum VNO-NCW miterfolgreichen, bikultu

Pressestatement mit Oskar Lafontaine zur Steuerschätzung am 08.05.08, 13.15 Uhr, Reichstag, Fraktionsebene, vor dem Clara-Zetkin-Saal 08.05.2008
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Arbeitskreis Steuerschätzung will heute seine Prognose für dieSteuereinnahmen bis 2012 bekanntgeben. Zugleich setzt sich die Debatte über mö

Kfz-Steuer auf CO2-Basis mit Übergangsfristen. BUND will zur Anregung von Innovationen schadstoffärmste Pkw von Steuer befreien 08.05.2008
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat für die geplante Reform der Kfz-Steuer jetzt ein eigenes Konzept vorgelegt. Es sieht vor, neue Pkw ganz von der Steuer zu befr

NABU: Bundesregierung muss Artenschwund vor der eigenen Haustür bekämpfen 08.05.2008
Berlin (ots) - Der NABU hat die heute gefassten Beschlüsse des Bundestags zum Erhalt der biologischen Vielfalt in Deutschland begrüßt und die Bundesregierung als Gastgeber der UN-Konferenz über die bi

Falk/Humme: Engagement der Grünenthal GmbH für die Contergangeschädigten wird begrüßt 08.05.2008
Berlin (ots) - Zu der heute von der Firma Grünenthal GmbH angekündigten Spende in Höhe von 50 Mio. Euro für Opfer der Contergankatastrophe erklären die beiden Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden v

Die Dienstwagenflotte der Spitzenpolitiker: Ordentlich was unter der Haube 08.05.2008
Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Neue Dienstwagen-Erhebung der

Nach dem Zyklon in Myanmar Malteser fordern freien Zugang zu den Katastrophenregionen 08.05.2008
Yangon/Köln (ots) - "Es ist wichtig, dass die internationalen Helfer endlich freien Zugang zu allen Katastrophenregionen in Myanmarbekommen", fordert Ingo Radtke, Leiter von Malteser International nac