 Rheinische Post: Bosbach zur BND-Affäre: Disziplinarrechtliche Konsequenzen prüfen
Geschrieben am 15-05-2006 |
Düsseldorf (ots) - In der Affäre um Bespitzelung von Journalisten
durch den Bundesnachrichtendienst (BND) hat der CDU-Innenexperte
Wolfgang Bosbach davor gewarnt, "achselzuckend zur Tagesordnung
überzugehen". Im Gespräch mit der "Rheinischen Post" (Montagausgabe)
forderte der Vize-Chef der Union im Bundestag: "Jetzt muss die Frage
nach disziplinarrechtlichen Konsequenzen gestellt werden. Wenn
Dienstvergehen begangen worden sind, müssen sie auch geahndet
werden." Bosbach betonte, die Dimension gehe über die direkt
Betroffenen hinaus. Wenn es Bespitzelung von Journalisten über
längere Zeit gegeben habe, dann gehe es auch um indirekten Druck auf
alle anderen Journalisten. "Mit einem solchen Einsatz sendet der BND
Journalisten ein Signal aus: Legt euch nicht mit uns an", so Bosbach.
Originaltext: Rheinische Post
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