 Rheinische Post: Kommentar /
Diesel-Fahrverbote
= Von Florian Rinke
Geschrieben am 08-06-2018 |
Düsseldorf (ots) - Die Stadt Aachen muss Fahrverbote vorbereiten -
und es deutet aktuell wenig darauf hin, dass es in den 27 weiteren
Städten, die von der Deutschen Umwelthilfe juristisch ins Visier
genommen werden, anders sein wird. Um zu verstehen, was das für das
dicht besiedelte NRW bedeutet, muss man sich nur ein paar der Namen
angucken, die auf dieser Klage-Liste stehen: Neben Aachen sind das
etwa Düsseldorf, Gelsenkirchen, Essen, Paderborn, Dortmund, Bochum,
Köln und Bonn. Da kann NRW-Ministerpräsident Armin Laschet noch so
häufig betonen, dass Fahrverbote unverhältnismäßig seien und die
Maßnahmen des Landes aus seiner Sicht ausreichen - die Fakten werden
gerade woanders geschaffen. NRW droht dadurch zum Flickenteppich zu
werden, in dem man sich als Diesel-Fahrer vorab genau informieren
muss, wo man langfahren darf und wo nicht. Für das Pendlerland wäre
das eine Katastrophe. Für die Landesregierung geht es auch um
Glaubwürdigkeit. Denn beruhigend wirken Laschets Worte nicht - wenn
sie nun von einem Gericht nach dem anderen konterkariert werden
sollten.
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